Pressemeldungen

Statement:Eva Viehoff: Entwurf eines Gesetzes zu den Verträgen zur Änderung der Verträge zwischen dem Land Niedersachsen und dem Landesverband Israelitischer Kultusgemeinden von Niedersachsen

Pressemeldung Nr. 91 vom

Corona-Krise :Grüne legen Paket mit Änderungsvorschlägen für Corona-Maßnahmen vor

Die Grünen stützen auch in Niedersachsen grundsätzlich den Kurs von Bund und Ländern. Umso wichtiger ist, dass die einzelnen Maßnahmen klar, nachvollziehbar und wirksam sind. In vielen Punkten sehen wir hierfür Nachbesserungsbedarf.

Rapper Spax verschafft Künstler*innen im Landtag Gehör:„Ich soll Songs schreiben, doch ich schreibe gerade Anträge“

Wir Grüne haben im April einen Antrag zur Unterstützung Soloselbstständiger gestellt. Aber die Groko kann sich nicht einigen, Minister Thümler und vor allem Minister Hilbers blockieren – es passiert also nichts. Die vielfältige Kultur ist wichtig für unser demokratisches Miteinander. Auf sie verzichten können wir und dürfen wir nicht. Um Künstler*innen und Soloselbstständige selbst zu Wort kommen zu lassen haben wir den Rapper Spax am Rande des Oktoberplenums eingeladen. Was er den Abgeordneten auf den Weg gegeben hat könnt ihr euch hier anschauen.

Pressemeldung Nr. 85 vom

Viehoff: Null von 50 Professuren bei der Digitalisierung – Thümler muss Konsequenzen ziehen und die Stellen attraktiver ausstatten

Was für ein Desaster für die Digitalisierungsstrategie in Niedersachsen! Hilflos versucht Minister Thümler sein Scheitern hinter der Corona-Pandemie zu verstecken. Die Folgen der weiterhin fehlenden Forschung für eine wirkungsvolle und schnelle Digitalisierung wichtiger Arbeits- und Lebensbereiche sind noch gar nicht abzusehen.

Statement:Grüne: Weltraumbahnhof lässt sich nicht mit Umwelt- und Klimaschutz vereinbaren

Es ist uns völlig unverständlich, dass Teile des Landtages und auch die Landesregierung eine Startrampe für Miniraketen inmitten von drei großen sensiblen Naturschutzgebieten befürworten. Raketenkrach und Treibstoffwolken lassen sich unmöglich mit Klima- und Umweltschutz vereinbaren.

Statement:Eva Viehoff: Das Sommersemester 2020 nicht auf die Regelstudienzeit anrechnen, Langzeitstudiengebühren aussetzen und Studierende finanziell unterstützen (Antrag GRÜNE)

„Nach beständigem Druck von Seiten der Studierenden auf der Straße und der Opposition im Landtag haben die Fraktionen von CDU und SPD nach rund 5 Monaten endlich einen Änderungsvorschlag zu unserem Antrag aus dem April vorgelegt.“

Statement:Eva Viehoff: #AlarmstufeRot – Wann kommen endlich wirksame Hilfen für Kultur und Veranstaltungen? (Aktuelle Stunde GRÜNE)

„Das Nichthandeln der Niedersächsischen Landesregierung führt in der Kultur- und Veranstaltungsbranche zu existenziellen und persönlichen Krisen.“

Pressemeldung Nr. 79 vom

Viehoff: Postengeschacher im Wissenschaftsministerium muss ein Ende haben - Thümler wird allmählich zum Totalausfall

Wissenschaftsminister Thümler verwendet offenbar seine Zeit für die Versorgung von Mitgliedern seiner Partei mit hochdotierten Posten. Er sollte sich stattdessen endlich um die gravierenden Probleme in seinen Aufgabenbereichen kümmern. Studierende warten seit langem auf eine Verlängerung der Regelstudienzeit endlich auch in Niedersachsen.

Statement:Grüne fordern Aufarbeitung des kolonialen Erbes in Niedersachsen

Wir fordern von der Landesregierung eine umfassende Aufarbeitung der Kolonialzeit und von Alltagsrassismus in Schule, Wissenschaft, Museen, Verwaltung und Gesellschaft in Zusammenarbeit mit den Herkunftsgesellschaften und den Nachfahren kolonisierter Menschen in Deutschland.

Pressemeldung Nr. 76 vom

Regierung darf Studierende nicht länger hinhalten:Grüne fordern schnelle Entscheidung für Verlängerung der Regelstudienzeit

„Wir Grünen haben bereits im April einen Antrag zur Verlängerung der Regelstudienzeit in den Landtag eingebracht.“