Pressemeldungen

Statement:Grüne: Sanierung statt Verschleiß - Niedersachsen investiert in sichere Mobilität

Mit Rekordinvestitionen von insgesamt 170 Millionen Euro konzentriert sich das Land klar auf den Erhalt der bestehenden Infrastruktur und sorgt gleichzeitig für sichere und vor allem verlässliche Mobilität für alle. Besonders der Radverkehr profitiert: Allein 26,5 Millionen Euro stehen 2026 für das Radwegenetz bereit.

Statement zur DB-Planung Hannover-Bielefeld:Grüne: Neue Streckenabschnitte brauchen enge Abstimmung aller Beteiligten

Die von der Bahn vorgestellten Pläne sind ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer verlässlichen und auskömmlichen Infrastruktur. Unabdingbar ist bei weiteren Schritten, dass die Bevölkerung beteiligt wird, damit wir zu einer möglichst breit getragenen Lösung kommen.

Statement:Grüne: Marode Infrastruktur retten statt Milliarden versenken

Die Baufreigabe für die Teilprojekte der A20 ist ein unverantwortliches Weihnachtsgeschenk des Bundesverkehrsministers. Während überall im Land Brücken gesperrt werden, Straßen zerfallen und 20.000 Kilometer Bundesstraßen und Autobahnen bis 2029 baufällig werden, setzt die Bundesregierung auf ein Prestigeprojekt mit zweifelhaftem Nutzen.

Statement:Grüne: Niedersachsen macht den Weg frei für das ‚D-Ticket-Azubi‘

Endlich können junge Menschen, unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern, Bus und Bahn kostengünstig nutzen. Das stärkt die soziale Gerechtigkeit und sorgt für eine selbstbestimmte und nachhaltige Mobilität.

Statement:Grüne: Bund setzt weiter auf Verkehrspolitik von gestern

tatt die Weichen für eine klimafreundliche, verlässliche und wirklich zukunftsfähige Infrastruktur zu stellen, setzt sie stur auf den milliardenschweren Ausbau neuer Autobahnen. Auch die Finanzierung scheint noch völlig unklar zu sein.

Statement:Grüne: Neustart der Bahn auf maroden Gleisen

Die Bahn ist nicht zufällig so unzuverlässig: Sie wurde über Jahrzehnte politisch kaputtgespart. Doch wenn Ziele jetzt einfach abgesenkt werden sollen, um anschließend Erfolge feiern zu können, ist das keine gute Lösung.

Statement:Grüne: Mit einer erneuten Preiserhöhung beim Deutschlandticket droht eine ausgebremste Verkehrswende

Ein immer teurer werdendes Deutschlandticket ist aus verkehrs- und klimapolitischer Sicht ein Rückschritt. Das Ticket sollte gerade für Pendler*innen, Studierende und Menschen mit geringem Einkommen ein Meilenstein für bezahlbare, einfache und klimafreundliche Mobilität bleiben.

Statement:Grüne: Realität anerkennen anstatt Milliarden versenken!

Für uns Grüne ist es wichtig, in leistungsfähige Bahnstrecken, sichere Radwege und attraktive Angebote im ÖPNV zu investieren. Der Ruf danach, mit dem Bau neuer Autobahnen um fast jeden Preis loszulegen, ist das falsche Signal.

Statement:Grüne: Der Wandel in der Mobilität braucht Klarheit

Der weltweite Markt für E-Autos wächst enorm, die E-Mobilität bleibt Leittechnologie, die Weichen sind gestellt. Dieser klare Kurs ist für die Hersteller wichtig, um Skaleneffekte bei E-Autos ausschöpfen zu können und Planungssicherheit zu geben.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Kennzeichnung von Polizeieinheiten sowie die Sicherung und Gewinnung von Fachkräften in Zeiten des Fachkräftemangels. Weitere Anträge befassen sich mit den Chancen eines digitalisierten Gesundheitswesens, Mobilität auf den ostfriesischen Inseln und Zahngesundheit in Kitas.