Pressemeldungen

Statement:Grüne: Rekordinvestitionen für Zukunftsthemen und Kommunen

Dieses Finanzpaket ist die klare Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit. Es ist sozial gerecht, nachhaltig und so umfangreich, dass alle Menschen im Land spürbar profitieren werden. Niedersachsen investiert in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung, Sicherheit, Klimaschutz und Gesundheit.

Statement:Grüne: Gesundes und nachhaltiges Essen in möglichst vielen Kantinen anbieten!

Wenn Kinder früh erleben, wie gute Ernährung schmeckt und wirkt, entwickeln sie Kompetenzen, die ein Leben lang tragen. Eine gute Mensa ist deshalb nicht nur ein Raum mit Tischen, sondern ein sozialer Treffpunkt, ein Ort für Mitbestimmung, für praktisches Lernen und manchmal auch für gemeinsames Kochen.

Statement:Grüne: Ein Meilenstein für die Wärmeversorgung und klimaresilientere Kommunen

Die Klimakrise ist keine abstrakte Bedrohung mehr, sondern längst Realität – spürbar durch immer häufigere Hitzewellen, Dürreperioden und Starkregenereignisse. Unsere Städte und Gemeinden stehen dabei an vorderster Front und brauchen verlässliche, langfristige Strukturen, um diesen Herausforderungen wirksam begegnen zu können.

Statement:Grüne: Gegen den Rollback – gerechte Gleichstellungspolitik verwirklichen

In diesen Zeiten ist Gleichstellung verstärkt Widerständen ausgesetzt und wird immer wieder in Frage gestellt. Gleichstellung ist kein ‚nice to have‘, sondern ein Menschenrecht und entscheidend für eine gelebte Demokratie.

Statement:Grüne: Mehr Tempo, weniger Bürokratie, mehr Wirkung für die Menschen in den Kommunen

Die Kommunen sollen, wo immer möglich, entlastet werden. Deswegen begrüßen wir es sehr, dass die kommunalen Spitzenverbände ihre Vorschläge jetzt unterbreitet haben. Das ist eine gute Arbeitsgrundlage, um bürokratische Vorgaben zu überarbeiten, zu reduzieren oder gegebenenfalls sogar abzuschaffen.

Statement:Grüne: Zukunftsinvestitionen für unsere Kommunen

Rot-Grün hatte bereits vor zehn Jahren das erste Kommunalinvestitionsprogramm aufgelegt. Nun kommt die dritte Auflage dieses Erfolgsmodells, bei dem ein kommunaler Eigenanteil nicht erforderlich ist. Selbst bereits begonnene Maßnahmen sind förderfähig.

Statement:Grüne: Gewalthilfegesetz rettet Leben

Der Beschluss des Gewalthilfegesetzes ist ein wichtiger Meilenstein für die Frauen in unserem Land! Dieses Gesetz wird Leben retten. Frauen erhalten endlich ein garantiertes Recht auf Unterstützung und Schutz – unabhängig vom Geldbeutel. In Zukunft muss keine Frau mehr selbst für einen Frauenhausplatz bezahlen.

Statement:Grüne: Rot-Grün unterstützt den Sport und sportbegeisterte Menschen in Niedersachsen

In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt darauf, Hallenschwimmbäder und Lehrschwimmbecken zu fördern. Geld wurde auch schon für Schwimmkurse und die Ausbildung von Übungsleiter*innen bereitgestellt. Dahinter steht der Gedanke, wieder mehr Kindern und Jugendlichen das Schwimmen beibringen zu können.

Statement:Grüne: Bezahlkarte mit starrer Bargeldobergrenze ist reine Symbolpolitik ohne größeren Nutzen

Die Entscheidung über die Ausgestaltung der Bezahlkarte sollte den niedersächsischen Kommunen überlassen bleiben. Das legen auch die guten Erfahrungen mit der SocialCard in Hannover nahe. Vor Ort kann viel besser eingeschätzt werden, welche Maßnahmen wenig praktikabel sind und welche den Aufwand tatsächlich reduzieren.

Statement:Grüne: Lichterfahrten bleiben bestehen

Die jüngst verbreiteten, falschen Behauptungen über ein angebliches Verbot dieser Veranstaltungen entbehren jeder Grundlage und verunsichern völlig unnötig die Organisator*innen und Teilnehmenden. Die heutige Klarstellung im Wirtschaftsausschuss zeigt erneut: Die Landesregierung steht nicht gegen diese Tradition, sondern sorgt für die rechtlichen Rahmenbedingungen, damit solche Veranstaltungen sicher stattfinden können.