Pressemeldungen

Statement:Grüne: Ausbildungsperspektive im Fall Wilstedt ist gut, Spurwechsel ist besser

or wenigen Wochen haben Angehörige meiner Fraktion und ich selbst das Pflegeheim in Wilstedt besucht. Seitdem hat sich glücklicherweise vieles in die richtige Richtung entwickelt. Wir begrüßen es sehr, dass die Heimleitung den zehn von der Abschiebung bedrohten Menschen aus Kolumbien eine Ausbildung anbietet. Auch angesichts des gravierenden Fachkräftemangels insbesondere im Pflegebereich ist diese Entscheidung sinnvoll und richtig.

Statement:Grüne: Studierende müssen entlastet werden

Die Sorgen der Studierenden in Niedersachsen sind berechtigt: Die Kosten für Lebensmittel, Wohnen und Semesterbeiträge steigen und die Herausforderungen in der Hochschulbildung kommen noch hinzu. Es ist erschreckend, dass etwa ein Drittel der Studierenden als armutsgefährdet gilt.

Statement:Grüne: Queerfeindlichkeit darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben

In Lüneburg gab es in den vergangenen Tagen schwere Überfälle und Angriffe auf schwule Männer.

Statement:Grüne: Reform stellt bessere Gesundheitsversorgung gerade in ländlichen Gegenden sicher

Endlich ist der Weg frei dafür, die dringend nötige Krankenhausreform umzusetzen. Ich bin dankbar, dass die Grünen im Bund wesentlich dazu beigetragen haben, dass künftig die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gestärkt und somit die Sicherheit für Patient*innen verbessert wird.

Pressemitteilung:Tonne, Kura und Schulz-Hendel: Politische Liste mit 85 Millionen Euro für mehr Investitionen in Niedersachsens Zukunft, Infrastruktur, Miteinander und Lebensgrundlagen

Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am Dienstagmittag in Hannover ihre politischen Schwerpunkte für den Haushalt 2025 vorgestellt. Am Montagabend hatten sich die Fraktionsspitzen bei Gesprächen in Adendorf auf die politische Liste mit einem Gesamtvolumen von 85 Millionen Euro geeinigt.

Statements:Plenarinitiativen von Grünen und SPD im November

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im November-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die verstärkte Bekämpfung von häuslicher Gewalt, wirksame Maßnahmen gegen Machtmissbrauch in der Filmbranche und um die Unterstützung der Küstenfischerei. Weitere Anträge befassen sich mit verbindlichen Standards für Kantinen- und Mensa-Essen, Erste-Hilfe-Kursen an Schulen und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Kunst und Kultur.

Statement :Grüne: Gute Arbeit verdient nicht nur Anerkennung, sondern gute Arbeitsbedingungen

Die Verhandlungsparteien haben hart miteinander gerungen, letztlich aber gemeinsam einen großen Erfolg erzielt. Jetzt liegt ein Kompromiss mit rechtsverbindlichen Regelungen vor. Wir sind davon überzeugt, dass dies ein Vorbild sein kann für ähnliche Vereinbarungen an anderen Krankenhäusern und in Pflegeeinrichtungen. Die Bestimmungen werden zur dringend nötigen und schnellen Entlastung der Beschäftigten in der Gesundheitsversorgung führen.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen. Dabei geht es um eine Resolution zu Volkswagen, um Olympia 2040 sowie um die Unterstützung der Glasindustrie im Weserbergland. Weitere Anträge befassen sich mit verbesserter Beratung und Versorgung von Schwangeren und der zielgenauen Ausrichtung der EU-Fördermittel. Inhalt von Gesetzentwürfen sind unter anderem ein verbesserter Opferschutz und die Verwendung von Bundesmitteln für Schulen, Geflüchtete und die Wärmeplanung in Niedersachsens Kommunen.

Statement:Grüne: Weniger Zeit am Schreibtisch, mehr Zeit für Patient*innen

Wer in der Pflege nicht ständig Dokumentationspflichten nachkommen muss und Schreibtischarbeit verrichtet, der hat mehr Zeit dafür , sich um die Gesundheit der Patient*innen zu kümmern. Es ist notwendig und möglich, Vorgaben und Abläufe in den Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen und Praxen zu vereinfachen, ohne die Patient*innensicherheit zu gefährden.