Pressemeldungen

Pressemitteilung:Corinna Lange (SPD) und Pascal Mennen (Grüne): Reform des Kitagesetzes schafft nötige Flexibilität und stellt verlässliche Betreuung von Kindern sicher

Die Reform des Kindertagesstättengesetzes (NKiTaG) soll für mehr Freiräume und Handlungsspielräume bei der Personalplanung sorgen und in Zeiten des Fachkräftemangels mehr Verlässlichkeit gewährleisten.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im April

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im April-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um bessere Rahmenbedingungen für Schwerlasttransporte beim Ausbau der Windenergie, um betriebliche Fitness, das Spannungsverhältnis von Künstlicher Intelligenz und Journalismus sowie um die Nutzung der Ausgleichsabgabe für mehr Inklusion. Außerdem werden die Reform des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege in den Landtag eingebracht und das Windenergie- und Beteiligungsgesetz beschlossen.

Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im März

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im März-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um besseren Moorschutz, rechtsextreme Straftaten, psychosoziale Prozessbegleitung sowie Schiffsrecycling.

Statement:Grüne zum Start ins zweite Schulhalbjahr 2023/24: Die Politik der 1.000 Schritte wirkt!

Die Verbesserung der Unterrichtsversorgung ist Ergebnis der „Politik der 1.000 Schritte“ mit der Kultusministerin Hamburg die Herausforderungen im Niedersächsischen Schulsystem sowohl kurz- als auch langfristig konsequent angeht.

Statement:Grüne: Holocaust-Gedenktag muss mehr denn je Mahnung sein

Der Holocaust-Gedenktag ist ein Tag, der uns in diesem Jahr mehr denn je mahnt. Die aktuellen politischen Entwicklungen müssen allen demokratischen Kräften Sorge machen und zeigen sehr deutlich: Gedenken alleine reicht nicht. Deutsche Geschichte und Gegenwart sind Auftrag an uns alle, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit konsequent zu bekämpfen.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Oktober

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge und einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen. Dabei geht es um mehr Freiräume der Schulen im Land, die Einführung des Promotionsrechts für Fachhochschulen, um die gerechtere Gestaltung von Ersatzfreiheitsstrafen und eine bessere Herkunftskennzeichnung regionaler Lebensmittel.

Statement:Grüne: Größter Kultusetat aller Zeiten mit klaren Schwerpunkten

Dieser Etat spiegelt das starke Engagement der Landesregierung und ihrer Kultusministerin Hamburg für eine verbesserte Bildung in Niedersachsen wider. In unsicheren Zeiten den Kultusetat ein weiteres Mal in hohem Umfang aufzustocken, ist keine Selbstverständlichkeit. In Niedersachsen geht es der Regierung um erstklassige Bildung und gleiche Startchancen für alle Kinder und Jugendlichen.

Statement:Grüne: Landesregierung steht bei Finanzierung des Ganztags zu ihrer Verantwortung

Die Landesregierung nimmt viel Geld in die Hand, um den Kommunen dabei zu helfen, die von 2026 an gesetzlich garantierte Ganztagsbetreuung an den Grundschulen auf den Weg zu bringen.

55 Millionen stehen zur Verfügung, um den Anteil der Kommunen, den sie für die Investitionskosten aufbringen müssen, zur Hälfte zu übernehmen.

Statement:Grüne: Schulpolitik der vielen Schritte mit langfristigem Ziel

Morgen beginnt das neue Schuljahr. In ihrer Pressekonferenz zum Schuljahresanfang hat Kultusministerin Julia Willie Hamburg die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen vorgelegt.

Statement:Grüne: Ehrlichkeit und Gestaltungswillen sind das beste Rezept gegen Fachkräftemangel

Die heute vorgestellten Zahlen waren für alle erwartbar. Und es ist richtig, dass die Kultusministerin die Realität schonungslos darlegt.