Sondersitzung am 15. Juli
Sitzung des Niedersächsichen Landtags der 18. Wahlperiode
Am 15. Juli findet eine Sondersitzung des Landtages zur abschließenden Beratung über den zweiten Nachtragshaushalt 2020 statt. Der NDR bietet wie immer einen Livestream an. Auf dieser Seite finden Sie dann - laufend aktualisiert die wichtigsten Reden und Anträge unserer Fraktion.
Letzte Aktualisierung: 10.07.2020 / 15.18 Uhr
Abschließende Beratung: Zweiter Nachtragshaushalt 2020
Trotz der schon spürbaren Verwerfungen durch die noch andauernde Corona-Krise will die Regierung im kommenden Jahr weitgehend auf zusätzliche Ausgaben verzichten. Aus unserer Sicht verpasst die Regierung damit die Chance für ein kraftvolles Konjunkturprogramm für den Weg aus der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Krise.
Gemeinsame Beratung mit Nachtragshaushalt: Erwachsenenbildung in Niedersachsen unterstützen und erhalten
Die bisherigen Finanzhilfen der Landesregierung sind nicht ausreichend, um die Erwachsenenbildung in Niedersachsen in ihrer Vielfalt zu erhalten und digitale Bildungsangebote zu entwickeln. Daher haben wir einen Antrag zur Anpassung des Erwachsenenbildungsgesetzes und für die Einrichtung eines zusätzlichen Sonderfonds zur Liquiditätssicherung in Höhe von 20 Millionen Euro eingebracht.
Aktuelle Stunde: Jahrhundertchance Wasserstoff - Eckpfeiler für eine saubere und innovative Energiewende!
Aktuelle Stunde: Zukunft der Universitätsmedizin in Niedersachen nicht aufs Spiel setzen
Oldenburg, Hannover, Göttingen - die Hochschulmedizinstandorte im Land haben einen enormen Investitionsbedarf – jetzt! Doch weder in Göttingen, noch in Hannover und schon gar nicht in Oldenburg ist bisher irgendwas gebaut. Die Landesregierung streicht lieber Baugelder, fällt durch Missmanagement auf und träumt von ÖPP. Wir fordern zukunftsweisende Investitionen und gute Planung für mehr Medizinstudienplätze und die Maximalversorger in Niedersachsen.
Aktuelle Stunde: Tierwohl, Umweltschutz, Klimaschutz - wird das Mercosur- Abkommen ohne die Beteiligung der Mitgliedstaaten durchgewunken?
Aktuelle Stunde: Corona-Verordnungen - Hätten Sie es gewusst? Was ist erlaubt, was verboten und warum?
Aktuelle Stunde: Umsatzeinbrüchen begegnen - Stationären Einzelhandel in Niedersachsen stärken
Dringliche Anfrage: Studieren in Corona-Zeiten: Wie unterstützt die Landesregierung Hochschulen, Studierende und Studierendenwerke in dieser schweren Zeit?
Auch das Wintersemester wird wahrscheinlich größtenteils online stattfinden. Wir wollen daher von der Landesregierung wissen, wie das aktuelle Online-Sommersemester bisher an den Hochschulen funktioniert hat und wie die Landesregierung Hochschulen, Studierende, vor allem die Erstsemester, und Studierendenwerke unterstützen wird?