Sondersitzung am 15. Juli

Sitzung des Niedersächsichen Landtags der 18. Wahlperiode

Am 15. Juli findet eine Sondersitzung des Landtages zur abschließenden Beratung über den zweiten Nachtragshaushalt 2020 statt. Der NDR bietet wie immer einen Livestream an. Auf dieser Seite finden Sie dann - laufend aktualisiert die wichtigsten Reden und Anträge unserer Fraktion.

Plenum bei twitter

Die Reden unserer Abgeordneten und zusätzliche Infos aus dem Plenum gibt es in unserem Twitter-Feed.

 

 

Plenar-TV

Die Sitzung kann live auf NDR.de verfolgt werden und auch der Landtag bietet eine barrierefreie Live-Übertragung an.

Tagesordnung

Die Uhrzeiten in der Tages­ordnung sind nur ein grober Anhalts­punkt, Abwei­chungen sind die Regel.

Letzte Aktualisierung: 10.07.2020 / 15.18 Uhr

TOP 2-3
Mittwoch, 9.10 Uhr
Antragsteller: Landesregierung
Foto von Stefan Wenzel
Stefan Wenzel

Abschließende BeratungZweiter Nachtragshaushalt 2020

Trotz der schon spürbaren Verwerfungen durch die noch andauernde Corona-Krise will die Regierung im kommenden Jahr weitgehend auf zusätzliche Ausgaben verzichten. Aus unserer Sicht verpasst die Regierung damit die Chance für ein kraftvolles Konjunkturprogramm für den Weg aus der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Krise.

TOP 4
Mittwoch, 9.10 Uhr
Antragsteller: GRÜNE
Foto von Eva Viehoff
Eva Viehoff

Gemeinsame Beratung mit NachtragshaushaltErwachsenenbildung in Niedersachsen unterstützen und erhalten

Die bisherigen Finanzhilfen der Landesregierung sind nicht ausreichend, um die Erwachsenenbildung in Niedersachsen in ihrer Vielfalt zu erhalten und digitale Bildungsangebote zu entwickeln. Daher haben wir einen Antrag zur Anpassung des Erwachsenenbildungsgesetzes und für die Einrichtung eines zusätzlichen Sonderfonds zur Liquiditätssicherung in Höhe von 20 Millionen Euro eingebracht.

TOP 5b
Mittwoch, 11.04 Uhr
Antragsteller: GRÜNE
Foto von Eva Viehoff
Eva Viehoff

Aktuelle StundeZukunft der Universitätsmedizin in Niedersachen nicht aufs Spiel setzen

Oldenburg, Hannover, Göttingen - die Hochschulmedizinstandorte im Land haben einen enormen Investitionsbedarf – jetzt! Doch weder in Göttingen, noch in Hannover und schon gar nicht in Oldenburg ist bisher irgendwas gebaut. Die Landesregierung streicht lieber Baugelder, fällt durch Missmanagement auf und träumt von ÖPP. Wir fordern zukunftsweisende Investitionen und gute Planung für mehr Medizinstudienplätze und die Maximalversorger in Niedersachsen.

TOP 6
Mittwoch, 13.54 Uhr
Antragsteller: GRÜNE
Foto von Eva Viehoff
Eva Viehoff

Dringliche AnfrageStudieren in Corona-Zeiten: Wie unterstützt die Landesregierung Hochschulen, Studierende und Studierendenwerke in dieser schweren Zeit?

Auch das Wintersemester wird wahrscheinlich größtenteils online stattfinden. Wir wollen daher von der Landesregierung wissen, wie das aktuelle Online-Sommersemester bisher an den Hochschulen funktioniert hat und wie die Landesregierung Hochschulen, Studierende, vor allem die Erstsemester, und Studierendenwerke unterstützen wird?