Volker Bajus

Jahrgang: 1964
Beruf: Diplom-Sozialwirt

• Geboren 1964, verheiratet, zwei Kinder
• Abitur in Bad Bederkesa
• Studium der Sozialwissenschaften. Abschluss als Diplom-Sozialwirt
• Tätig als Planer und Gutachter im Umweltbereich
• Von 1996 bis zum Eintritt in den Landtag Bildungs- und PR-Referent beim internationalen Kinderhilfswerk terre des hommes Deutschland e.V.

Politisches & Ehrenamt

• Seit Ende der 70er Jahre engagiert in der Eine-Welt- und Menschenrechtsarbeit
• Bewegungsengagement seit den achtziger Jahren
• 1993 Eintritt bei den Grünen. Dort in verschiedenen Funktionen tätig
• Mitglied des Landtages in der 17. und 18. Periode (seit 04/2020)

Mitgliedschaften (Auswahl)

• Aktionszentrum Dritte Welt
• Arbeitslosenselbsthilfe Osnabrück
• BUND
• EXIL e. V. – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge
• Gedenkstättenverein Augustaschacht
• Verdi
• Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V.

Kommunale Mandate und Funktionen

• 1996 bis 2001, sowie seit 2006 Mitglied im Rat der Stadt Osnabrück
• Von 2018 bis 2024 Fraktionsvorsitzender, seit 09/2024 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Osnabrück

Es ist mir wichtig, dass nicht nur meine Arbeit transparent ist. Gerne informiere ich Sie darüber, was ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Mitglied des Niedersächsischen Landtages verdiene und ob ich darüber hinaus weitere Einkünfte habe.

Meine Einkünfte:

„Die Mitglieder des Landtages haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung“, heißt es in der Verfassung Niedersachsens. Die Höhe der Entschädigungen bzw. der „Diät“ legt das Abgeordnetengesetz fest. Eine unabhängige „Diätenkommission“ überprüft regelmäßig die Angemessenheit. Die Höhe der Entschädigungen wird regelmäßig entsprechend der Nominal-Lohnentwicklung bzw. der Teuerungsrate angepasst.

Von Juli 2023 – Juni 2024 beträgt die Grundentschädigung monatlich 7.635,19 Euro. Jahressonderzahlungen gibt es nicht. Dazu kommt die steuerfreie Aufwandsentschädigung von 1.635,88 Euro. Ab dem 01. Juli 2024 steigen die Beträge auf 8108,57 Euro für die Grundentschädigung – was dem Anstieg der Nominallöhne entspricht. Die Aufwandsentschädigung steigt entsprechend der Teuerungsrate auf 1717,67 Euro. Diese wird für meine laufenden Bürokosten genutzt. Die Grundentschädigung muss selbstverständlich voll versteuert werden. Zudem führe ich zur Unterstützung meiner Partei mindestens 15 % der Grundentschädigung an den Landesverband als Mandatsbeitrag ab.

Das Sitzungsgeld des Landtags für Präsenzsitzungstage (Plenum, Ausschüsse, Fraktionssitzungen etc.) beträgt 15 Euro, bei mehrtägigen Sitzungstagen 23 Euro.

Einer*m Landtagsabgeordneten stehen in Niedersachsen aktuell 60 Wochenstunden auf Basis der Entgeltgruppe 9 des Tarifvertrags der Länder (TV-L) für die Beschäftigung von Mitarbeiter*innen zur Verfügung.

Zusätzlich stehen allen Landtagsabgeordneten Netzkarten der Deutschen Bahn (1. Klasse) für Fahrten in Niedersachsen und von Niedersachsen nach Berlin, Bremen und Hamburg zu.

Weitere Einkünfte:

Die Veröffentlichung dieser Angaben orientiert sich an den Verhaltensregeln des Niedersächsischen Landtages.

1. Innerhalb der letzten zwei Jahre vor der Mitgliedschaft zuletzt ausgeübter Beruf (Abschnitt I Abs. 1 Nr. 4 VR, Nummer 2 AB VR)    

• Referent beim internationalen Kinderhilfswerk terre des hommes Deutschland e.V.

2. Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrats, Verwaltungsrats, Beirats oder sonstigen Gremiums einer Gesellschaft oder eines in einer anderen Rechtsform betriebenen Unternehmens (Abschnitt I Abs. 2 Nr. 2 VR, Nummer 3 AB VR)    

• Mitglied des Verwaltungsrats der Sparkasse Osnabrück    
• Mitglied des Aufsichtsrats der Stadtwerke Osnabrück    

3. Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts (einschließlich der Mandate in Kommunalparlamenten) (Abschnitt I Abs. 2 Nr. 3 VR, Nummern 3 und 7 AB VR)    

• Mitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Osnabrück (jährlich, Stufe 3)

4. Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes oder eines sonstigen leitenden oder beratenden Gremiums eines Vereins, Verbandes oder einer ähnlichen Organisation sowie einer Stiftung des Privatrechts mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung (Abschnitt I Abs. 2 Nr. 4 VR, Nummer 3 AB VR)    

• keine

Meine Mitgliedschaften:

In folgenden Organisationen und Vereinen bin ich Mitglied (Auswahl).

• Aktionszentrum Dritte Welt
• Arbeitslosenselbsthilfe Osnabrück
• BUND
• EXIL e. V. – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge
• Gedenkstättenverein Augustaschacht
• Verdi
• Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V.

Diese Angaben habe ich nach bestem Wissen und Gewissen gemacht. Stand: 16.04.2024.

Bei Fragen wenden Sie sich gerne an mich.