Medien & Netzpolitik
Vielfalt in den Medien und ein freier Zugang zum Netz
Eine vielfältige und freie Medienlandschaft ist eine der Grundsäulen unserer Demokratie. Die Unabhängigkeit der Medien, die Medienvielfalt und der Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit sind zentral für ein demokratisches Zusammenleben und die Grundvoraussetzung für eine pluralistische Gesellschaft. Freier, staatsferner Journalismus und Berichterstattung sind in einer Demokratie systemrelevant. Insbesondere in Zeiten der Desinformation, Hetze und
Skepsis gegenüber der Medienbranche braucht es daher eine Vielfaltssicherung der Medien und eine Stärkung der Medienkompetenz – damit auch in Zukunft unterschiedliche Meinungen gehört werden und sich die Bürgerinnen und Bürger frei informieren können.
Kriminalität im digitalen Raum sowie hybride Bedrohungslagen nehmen zu; Fake News und Verschwörungsmythen
fordern unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue heraus; Hass und Hetze im Internet sind mittlerweile allgegenwärtig. Um diese Bedrohungen für unsere Demokratie und Sicherheit wirksam bekämpfen zu können, will Rot-Grün die niedersächsischen Sicherheitsbehörden personell und technisch weiter stärken. Es soll dafür gesorgt werden, dass sich auch in Zukunft alle Menschen in Niedersachsen auf diesen Staat verlassen können.
