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Medien & Netzpolitik

Vielfalt in den Medien und ein freier Zugang zum Netz

Wir stehen für eine moderne Medienpolitik und ein freies Netz. Wir wollen Vielfalt in den Medien, deshalb engagieren wir uns für einen unabhängigen Journalismus und Bürgermedien. Längst geht es aber nicht mehr nur um ein breites Angebot an Berichterstattung in Rundfunk und Presse. Unsere grüne Medienpolitik will einen gleichberechtigten und schnellen Zugang zu Informationen und gute Medienkompetenz für alle Menschen ermöglichen – unabhängig von Wohnort oder Geldbeutel. Mit unserer Netzpolitik streben wir an, dass die digitale Kluft nicht die soziale Spaltung von morgen wird und stehen dabei für Transparenz, Teilhabe und Offenheit.

Aktuelle Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 23 vom

Ernüchternde Antwort auf Grünen-Anfrage Grüne: Förderprogramme zur Digitalisierung in Niedersachsen verpuffen – Masterplan gescheitert

Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man über das Desaster der Landesregierung bei der Digitalisierung trefflich spotten: Hoch gesprungen und im Funkloch gelandet. Die jüngste Antwort auf eine Anfrage der Grünen legt schonungslos offen, dass der ehrgeizige Masterplan der...

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Medienbericht offenbart peinliche Digitalisierungsbilanz der Landesregierung

Die großspurig angekündigte Digitalisierungsstrategie von Ministerpräsident Weil und seinem Vize Althusmann scheint krachend zu scheitern. Dabei hat Wirtschaftsminister Althusmann sogar einen zweiten Staatssekretär und viele zusätzliche Stellen dafür erhalten.

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Statement Grüne: Stand der Digitalisierung in Niedersachsen kein Ruhmesblatt

Nach wir vor existieren riesige Funklöcher zum Beispiel in Südniedersachsen, im Heidekreis oder im Wendland. Nur ca. 85 Prozent der Landesfläche sind durch alle drei Anbieter mit 4G Mobilfunk-Abdeckung ausgestattet

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Detlev Schulz-Hendel
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Urteil zur Rundfunkfreiheit Christian Meyer: Unabhängige Berichterstattung bleibt unverzichtbar

In einem Urteil bestätigte das Bundesverfassungsgericht heute die ursprünglich geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge, die Sachsen-Anhalt als einziges Landesparlament bislang nicht ratifiziert hatte.

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Christian Meyer
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Statement Christian Meyer: Vorläufiges Aus für neuen Rundfunkstaatsvertrag - Schwarzer Tag für die Demokratie

„Es ist fatal für die Demokratie und die Rundfunkfreiheit, dass die CDU aus Angst vor der AfD den von allen Ministerpräsidenten vereinbarten Rundfunkstaatsvertrag heute verhindert hat.“

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Christian Meyer
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Pressemeldung Nr. 46 vom

Rettungsschirm für systemrelevante Medienlandschaft Christian Meyer: Zukunft der Beschäftigten in der Medienbranche sichern

Angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie sind viele Medienunternehmen und Medienschaffende in Existenznot insbesondere durch massiv wegbrechende Werbeeinnahmen von 30 bis 50 Prozent.

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Pressemeldung Nr. 29 vom

Medien zur kritischen Infrastruktur rechnen Christian Meyer: Qualitätsjournalismus muss unterstützt und gesichert werden

„Die Information der Öffentlichkeit über die Massenmedien erweist sich in der Corona-Krise als herausragend wichtig.“

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Statement Detlev Schulz-Hendel: Niedersachsen steckt mit Digitalisierung im Funkloch fest – Althusmann fehlt schlüssige Strategie

„Wirtschaftsminister Althusmann ist mit seiner Digitalisierungsstrategie im ersten Anlauf gescheitert.“

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Statement Geplante NPD-Demonstration gegen Journalisten gehört verboten – Unterstützung für breiten Medienaufruf zum Schutz der Pressefreiheit

Es ist unbegreiflich, warum die NPD und andere Nazis Journalist*innen mit dem Tode bedrohen und dann als Krönung eine Demonstration gegen die Bedrohten und die Pressefreiheit in Hannover machen dürfen.

Statement Detlev Schulz-Hendel zur Zwischenbilanz bei der Digitalisierung: Masterplan mit Magerkost

„Eine Milliarde Euro stehen dem Minister zur Verfügung. Und nach einem Jahr Masterplan Digitalisierung serviert Althusmann Magerkost.“

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