
Eine vielfältige und freie Medienlandschaft ist eine der Grundsäulen unserer Demokratie. Die Unabhängigkeit der Medien, die Medienvielfalt und der Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit sind zentral für ein demokratisches Zusammenleben und die Grundvoraussetzung für eine pluralistische Gesellschaft. Freier, staatsferner Journalismus und Berichterstattung sind in einer Demokratie systemrelevant.
Insbesondere in Zeiten der Desinformation, Hetze und Skepsis gegenüber der Medienbranche müssen wir die Vielfalt der Medien sichern und Medienkompetenz stärken. So können auch auch in Zukunft unterschiedliche Meinungen gehört werden und sich die Bürger*innen frei informieren.
Kriminalität im digitalen Raum sowie hybride Bedrohungslagen nehmen zu; Fake News und Verschwörungsmythen fordern unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue heraus; Hass und Hetze im Internet sind mittlerweile allgegenwärtig. Um diese Bedrohungen für unsere Demokratie und Sicherheit wirksam bekämpfen zu können, will Rot-Grün die niedersächsischen Sicherheitsbehörden personell und technisch weiter stärken. Auch in Zukunft sollen sich alle Menschen in Niedersachsen auf diesen Staat verlassen können.