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Anfrage zur A 20

Droht Niedersachsen auch eine versunkene Autobahn?

Da auch in Niedersachsen auf Moorgebieten gebaut werden soll, haben wir Zweifel, ob uns hier nicht ähnliche dramatische Folgen drohen.

Weidehaltung fördern

Wölfe abschießen ist billiger Populismus

Grünes Positionspapier für mehr Hilfen für Weidetierhalter, Herdenschutz, Weideprämien und Wissenschaftlichkeit beim Umgang mit dem Wolf

Landeshaushalt

Geld ist der Kitt, der die GroKo zusammenhält

Statt einer gemeinsamen Schwerpunktsetzung kochen die Fraktionen jeweils ihr eigenes Süppchen.

Grüner Gesetzentwurf

150 Millionen Euro für ÖPNV, Radwegebau und Straße

Wir brauchen mehr Mittel für ökologische Verkehrsmittel, wenn wir den Verkehrs- und Stickoxid-Kollaps in den Städten verhindern wollen.

Neuer Feiertag

Wir finden den Europatag gut!

Für uns ist klar: Wir sind für einen Feiertag für ALLE Menschen in Niedersachsen. Und das heißt: Es muss ein säkularer Feiertag sein.

Grüner Fokus

Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 31 vom

Grüne fordern Moratorium Imke Byl: Förderung von Öl und Gas in Wasserschutzgebieten beenden

Der Schutz unseres Trinkwassers muss oberste Priorität haben. Deshalb fordern wir ein sofortiges Moratorium für Erdgas- und Erdölbohrungen in Wasserschutzgebieten.

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Imke Byl
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Pressemeldung Nr. 30 vom

Netze verstopft, Windkraft gedrosselt Grüne: AKW Emsland steht der Energiewende im Weg

Die Bundesregierung hat den Ausbau der Windenergie in großen Teilen Niedersachsens gedeckelt. Ausgerechnet der besonders windreiche Nordwesten droht, von der Energiewende abgekoppelt zu werden.

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Miriam Staudte
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Pressemeldung Nr. 29 vom

Nachtragshaushalt 2018 Grüne: Startet Rot-Schwarz mit Verfassungsbruch?

Während die GroKo bis jetzt keine vernünftige Finanzplanung geliefert hat, stellen die Grünen im Landtag eigene Eckpunkte für einen nachhaltigen Haushalt vor.

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Stefan Wenzel
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Pressemeldung Nr. 28 vom

Schulgesetznovelle Julia Willie Hamburg: Groko schafft Schulchaos statt Schulfrieden

„Minister Tonne wollte als selbsternannter Dialogminister für Schulfrieden in Niedersachsen sorgen. Mit dem Gesetzentwurf gibt es statt des versprochenen Schulfriedens jetzt jedoch nur Schulchaos vor Ort. Wir können nur dringend erneut appellieren, bei diesem...

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Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 25 vom

Anhörung Schulgesetz Julia Willie Hamburg: Groko-Schnellschuss fällt in Anhörung durch

„Der Entwurf ist nicht beschlussreif und in der Anhörung durchgefallen. Nahezu alle Verbände kritisieren die mangelnde Vorbereitung der geplanten Vorhaben. Es gibt erhebliche Zweifel, dass die Umsetzung bis August gewährleistet werden kann.“

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Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 24 vom

Medizinversuche an Heimkindern Anja Piel: Umfassende Dokumentation und Entschädigungszahlungen sind unerlässlich

„Das an den betroffenen Kindern und Jugendlichen begangene Unrecht ist auch nach all den Jahrzehnten nicht wieder gut zu machen. Auch wenn das Leid mit nichts aufzuwiegen ist, so müssen dennoch zeitnah Entschädigungszahlungen möglich sein.“

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Anja Piel
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Pressemeldung Nr. 23 vom

Multiresistente Keime in niedersächsischen Gewässern Miriam Staudte: Arbeitsverweigerung der Landesregierung kostet Menschenleben

Klar muss sein: Multiresistente Keime gehören nicht in unsere Gewässer. Wir brauchen endlich ein Einsatzverbot von Reserveantibiotika in der Tierhaltung.

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Miriam Staudte
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Pressemeldung Nr. 21 vom

Anfrage zu Abgasversuchen Anja Piel: Werden Ergebnisse der Abgastests mit Affen unter Verschluss gehalten?

„Der ganze Vorgang muss lückenlos aufgeklärt werden. Bauernopfer reichen da nicht aus. Die Landesregierung muss Ross und Reiter nennen. Auch die Rolle des Verbands der Automobilwirtschaft muss geklärt werden.“

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Anja Piel
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Pressemeldung Nr. 20 vom

Detlev Schulz-Hendel: Minister Althusmann verbrennt Steuergeld

„Jetzt ist nicht die Zeit für neue Prämien und Privilegien für die Autobauer, besser wäre es, das Geld für die Umrüstung von alten Diesel-Fahrzeugen zu nutzen. Finanzieren sollte das aber ausschließlich die Autoindustrie.“

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Detlev Schulz-Hendel
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Tweets unserer MdL

Rede Miriam Staudte: Antrag (GRÜNE) zu Tierschutzvergehen in der Nutztierhaltung

21% der lebend geborenen Schweine verenden oder werden notgetötet, bevor sie zu einem Schlachthof geschickt werden können.

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Miriam Staudte
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Rede Christian Meyer: Aktuelle Stunde (AfD) zum Todesrichter Shahroudi

Die Frage stellt sich, was wusste die Landesregierung von diesem Aufenthalt des Todesrichters in Hannover und was tat sie, damit er sich seinen schweren Menschenrechtsverletzungen vor einem rechtsstaatlichen Gericht stellen muss?

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Christian Meyer
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Rede Detlev Schulz-Hendel: Autobahnprojekte vorantreiben (Antrag SPD-CDU)

Obwohl wir Europas Verkehrsdrehscheibe und ein weitläufiges Flächenland sind, steht Niedersachsen im Ländervergleich noch recht gut da, nicht zuletzt dank der rot-grünen Verkehrswende, die wir eingeleitet haben.

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Detlev Schulz-Hendel
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