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Enquete Gesundheit

Janssen-Kucz: Chancen auf Neuausrichtung nicht ausreichend genutzt

Deutlich wurde, dass unser Gesundheitssystem weg kommen muss von der Ökonomisierung auf dem Rücken der Beschäftigten und Patient*innen.

Landtag im Februar

Landtagssitzung startet mit Diskussion zum Corona-Stufenplan

Vom 17. bis 19. Februar diskutiert der Landtag u.a. unsere Initiativen zum Corona-Stufenplan und für einen Rettungsschirm für Bildung

Haushalt 2021

In der Krise das Land nicht kaputtsparen

Investitionen in Konjunktur und Klimaschutz zusammendenken - Niedersachsenfonds schafft Basis für notwendigen Kraftakt

Naturschutz

Erfolg für die Unterstützer des Volksbegehrens Artenvielfalt

Dank des großen Zuspruchs schon in der ersten Phase konnte ein erster Teilerfolg für den Naturschutz in Niedersachsen erreicht werden.

15-Punkte-Plan

Winterplan: Höchste Zeit für bessere Corona-Vorsorge

Auf ihrer Klausur hat die Fraktion über die dramatische Entwicklung der Corona-Pandemie beraten und einen 15-Punkte-Plan beschlossen

Grüner Fokus

Pressemeldungen & Statements

Menge: Zu viele Fehler zu Lasten von Kindern – Land muss mehr für Kinderschutz tun

Die Unterrichtung im Sozialausschuss hat leider keine neuen Erkenntnisse gebracht. Noch immer sind entscheidende Fragen offen. Es ist nicht ersichtlich, warum die PI Northeim den zahlreichen Hinweisen des Jugendamtes nicht nachgegangen ist

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Susanne Menge
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Grüne: Debatte über weitreichende Corona-Maßnahmen gehört in den Landtag – Opposition beantragt Sondersitzung nach Bund-Länder-Spitzengespräch

Erstmals soll das schon im Januar versprochene bundesweite Corona-Stufenkonzept für Einschränkungen und Lockerungen auf den Weg gebracht werden. Die Umsetzung eines solchen weitreichenden Plans in Niedersachsen muss unter Einbindung des Landtags geschehen.

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Julia Willie Hamburg
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Menge: Abberufung des Göttinger Polizeipräsidenten wirft Fragen nach Verantwortung des Ministeriums auf

Die Abberufung des Göttinger Polizeipräsidenten wirft ernste Fragen auf, auch nach der Verantwortung des Innenministeriums. Der tatsächliche Grund für die Personalentscheidung bleibt bislang unklar.

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Susanne Menge
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Grüne unterstützen Initiative für mehr öffentliche Investitionen – Landesregierung muss Blockadehaltung aufgeben

Niedersachsen schiebt einen enormen Investitionsstau vor sich her. Ob Schulen, Radwege, Straßen, digitale Infrastruktur, Hochschulen, Klimaschutz – wohin man schaut, fehlt das Geld für Sanierung und Modernisierung. Die Landesregierung muss sich endlich der Realität...

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Julia Willie Hamburg
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Statement Susanne Menge zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes (Antrag SPD/CDU)

Nach den furchtbaren Gewaltverbrechen an Kindern auf dem Campingplatz in Lügde hat der Niedersächsische Landtag auf Vorschlag der Grünen eine Enquete-Kommission eingesetzt. Dass SPD und CDU heute einen Antrag zur Abstimmung stellen, der sich in wesentlichen Punkten mit...

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Statement Detlev Schulz zum Sachstand Masterplan Digitalisierung (Große Anfrage FDP)

Wir haben riesige Funklöcher im Land und hinken bei der Digitalisierung etlichen Ländern in Europa meilenweit hinterher. Anhand der Antworten müssen wir feststellen, die Landesregierung wird fast alle selbstgesteckten Ziele des Masterplans Digitalisierung nicht...

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Detlev Schulz-Hendel
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Statement Miriam Staudte zur Dringlichen Anfrage Tiertransporte

Ministerin Otte-Kinast beteuert zwar, dass ihr der Tierschutz wichtig sei, aber in Wirklichkeit sorgt sie nicht einmal dafür, dass die geltenden Gesetze eingehalten werden. Die Ministerin wird weder politisch aktiv, noch wird das Ministerium unter ihr seiner...

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Miriam Staudte
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Statement Grüne: Kehrtwende des Kultusministers überfällig – Schnelltests für Schüler*innen müssen jetzt zügig vorbereitet werden

„Nur eine Woche nach der Festlegung, lediglich Lehrkräften und sonstigem Personal an Schulen Tests anzubieten, kommt jetzt die Kehrwende.“

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Statement Detlev Schulz-Hendel zur Schlussberatung "Gemeinwohlbilanz-Pilotprojekte als Niedersächsisches Markenzeichen etablieren" (Antrag GRÜNE)

Es ist weiten Teilen der Gesellschaft klar, ein Weiter-So in der Wirtschaftspolitik kann und darf es nicht geben. Gerade in der derzeitigen Wirtschaftskrise zeigt sich, Rendite ist nicht alles. Jetzt besteht die Chance auf eine Neuausrichtung der Wirtschaft, die...

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Tweets unserer MdL

Terminkalender

23.2.2021   10:00 – 15:00 Uhr

Grüne und FDP laden ein zur Anhörung Stufenplan 2.0

Leider haben es die Mehrheitsfraktionen im Landtag abgelehnt, zum Stufenplan auch eine parlamentarische Anhörung durchzuführen. Das bedauern wir sehr, denn durch eine Anhörung im Parlament würden wichtige Perspektiven von vielen Betroffenen in die weiteren Beratungen...