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Plenum Aktuell

Landtagssitzung vom 13. - 15. November

Unsere Themen in dieser Woche: die ökologischen Folgen des Moorbrand, Plastikmüll im Meer, nachhaltige Verkehrspolitik, Tierschutzverstöße i...

#rettediekultur

Aktuelle Stunde: Keine Kulturwüste in Niedersachsen

Kultur ist eine INVESTITION im allerbesten Sinne. Deshalb haben 800 Kulturschaffende für die versprochenen Erhöhung demonstriert.

Schwerpunkt

Radverkehr in Niedersachsen

Der Schlüssel zu mehr Mobilität, zu sauberer Luft und zu mehr Lebensqualität in den Wohnquartieren ist das Fahrrad.

Moorbrand

Grüne fordern Unterrichtung zu Krisenmanagement

Berichte über massive Grenzwertüberschreitungen verstärken den Eindruck fehlender Abstimmung zwischen Bundeswehr und Landesregierung

#NoNPOG

Niedersächsisches Polizeigesetz stoppen

Entgegen der Behauptungen: kein bisschen ausgewogen. Mit diesem Polizeigesetz werden die Bürger*innenrechte verramscht!

Insekten schützen!

Land schreddert Rettungsinseln für Bienen

Während Lies mehr Flower Power bei Bienenweiden fordert, schreddert Otte-Kinast die Überlebensräume für Wildbienen & Co.

Grüner Fokus

Pressemeldungen & Statements

Statement Miriam Staudte - Tierschutzverstöße

„Die neusten Aufnahmen des Tierschutzbüros belegen: Videoüberwachung, die durch die Schlachthöfe selbst durchgeführt wird, bringt nichts.“

Foto von Miriam Staudte

Miriam Staudte
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Statement Stefan Wenzel - Politische Liste

„Die Fraktionen von SPD und CDU haben auf ihr Königsrecht verzichtet, eigene Akzente im Haushalt zu setzen. Stattdessen gleichen sie mehr oder weniger die gröbsten Schnitzer der Ministerien aus.“

Foto von Stefan Wenzel

Stefan Wenzel
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Statement Detlev Schulz-Hendel - Minister Althusmann scheint überfordert

„Es ist erschreckend, dass Herr Althusmann meint, ‚Entscheidend sei nicht das Wohlbefinden der Belegschaft‘. Diese Aussage und der Unmut im Ministerium zeigen, dass er einerseits seine Fürsorgepflicht den Mitarbeiter*innen des Ministeriums gegenüber nur mangelhaft...

Foto von Detlev Schulz-Hendel

Detlev Schulz-Hendel
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Statement Anja Piel - Bund und Länder werden vom Städtetag zu Recht abgemahnt

„Bund und Länder werden vom Städtetag zu Recht abgemahnt. Die Kommunen müssen ausbaden, was die Autoindustrie verbockt und weder die Bundesregierung noch die Länder wieder auf den richtigen Weg gebracht haben.“

Foto von Anja Piel

Anja Piel
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Statement Belit Onay zu Abschiebungen nach Syrien

„Dass ein SPD Minister über Abschiebungen nach Syrien diskutiert, zeigt, dass auch der Sozialdemokrat Boris Pistorius Maß und Mitte verloren hat.“

Foto von Belit Nejat Onay

Belit Nejat Onay
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Pressemeldung Nr. 166 vom

Grüne fordern Enquete-Kommission Julia Hamburg: Es bedarf mehr als warmer Worte zur Entlastung der Lehrkräfte

„Einige Schulformen sind bislang durchs Raster gefallen, sie wurden bei der Auseinandersetzung nicht gesehen. Auch die spezifischen Belastungen von Schulleitungen sind unzureichend in den Blick genommen worden. Hier gilt es, zeitnah zu handeln und eine Erhebung...

Foto von Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 165 vom

100 Jahre nach dem Ende der Monarchie in Oldenburg Stefan Wenzel: Totalverweigerung der Landesregierung bei Beantwortung kleiner Anfrage zu Adels-Vermögen

„Wir leben nicht mehr unter Kaiser Wilhelm. Verfassungsrechtlich ist es nicht zulässig, dass die Landesregierung für sich entscheidet, welche parlamentarische Anfrage sie beantwortet und welche nicht. Da ist zwar vor hundert Jahren noch anders gewesen, aber heute sind...

Foto von Stefan Wenzel

Stefan Wenzel
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Statement Anja Piel zum Missbrauchsfall in Emsbüren

„Zu den Jahre andauernden Misshandlungen in Emsbüren gibt es eine Reihe offener Fragen: Gab es unangemeldete Besuche bei der Familie? Wurde das Zimmer des Jungen angeschaut, mit dem Jungen gesprochen?“

Foto von Anja Piel

Anja Piel
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Statement Belit Onay zur Beratung zum NPOG

„SPD und CDU haben deutlich gemacht, dass sie an der offensichtlich verfassungswidrigen Regelung trotzdem festhalten wollen und sich alle Argumenten verschließen. Eine solch arrogante Basta-Politik in grundrechtssensiblen Fragen ist ein absoluter Skandal.“

Foto von Belit Nejat Onay

Belit Nejat Onay
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Tweets unserer MdL

Terminkalender

15.11.2018 18:00 Uhr

HAUSMUSIK IM HOHEN HAUS the 5th GRÜNES WOHNZIMMERKONZERT

Die grüne Landtagsfraktion öffnet am 15. November erneut ihre Türen für ein Wohnzimmerkonzert. Wer Lust hat, ist herzlich eingeladen, auf unserer kleinen grünen Bühne zu musizieren. Egal was, egal wie! Ohne Anspruch auf Perfektion, nur mit Spaß an selbstgemachter Musik

16.11.2018   18:00 – 20:00 Uhr

Fachgespräch zum Einwanderungsgesetz

Unsere Kernforderungen sind: Vereinfachter Zugang für ausländische Fachkräfte, Talentkarte für Arbeitskräfte, Förderung von Bildungsmigration, Spurwechsel für Asylsuchende und Geduldete. Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren und laden Sie ganz herzlich ein.

6.12.2018 17:00 Uhr

Next level?! eSports in Niedersachsen

Die Welt des Gamings und der eSports gewinnt zunehmend an Bedeutung – was früher im heimischen Wohnzimmer stattfand, ist mittlerweile zum internationalen Spektakel mit vielen ZuschauerInnen und TeilnehmerInnen geworden. Was aber kennzeichnet eSports und was hat das mit...

10.12 – 13.12.2018

Sitzung des Landtags vom 10. - 13. Dezember 2018

u.a. 2. Beratung des Haushaltes