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Landtag im Oktober

Plenum mit Schwerpunkten zu Corona, Gorleben und Rechtsextremismus

Mit zwei Regierungserklärungen zur Endlagersuche und zur Corona-Lage beginnen die ersten beiden Plenartage.

Neue Endlagersuche

Verzicht auf Gorleben ist konsequenter Schritt

Nach 43 Jahren ist der Salzstock in Gorleben geologisch ausgeschieden. Damit wurde eine Fehlentscheidung aus den 70er Jahren revidiert.

Volksbegehren

Regierungspläne zum Naturschutz reichen bisher hinten und vorne nicht

Ohne das Volkbegehren wird es in Niedersachsen am Ende keinen wirksamen Artenschutz geben.

NDR-Sommerinterview

Julia Hamburg: Härtere Strafen für rechte Gewalttäter

Im NDR-Sommerinterview geht es auch um künftige Koalitonen und die angekündigten Bundestagskandidaturen von Stefan Wenzel und Helge Limburg

Clubszene in Gefahr

Land muss umdenken und Clubkultur fördern

Clubs sollen nicht länger wie Spielotheken behandelt werden, sondern als Kulturstätten anerkannt und gefördert werden.

365-Euro-Ticket

Jugendliche brauchen ab 2021 günstiges ÖPNV-Ticket

Gemeinsam mit dem Sprecher*innen-Team des FÖJ kritisieren die Untätigkeit der Landesregierung.

Grüner Fokus

Pressemeldungen & Statements

Statement Grüne: Kosten und Zeitplan für Friesenbrücke nicht hinnehmbar

„Für die Menschen in der Region ist das ganze Verfahren nichts anderes als blanker Hohn, sind sie doch seit der Beschädigung im Jahr 2015 die Dummen.“

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Meta Janssen-Kucz
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Statement Grüne: Mögliches rechtsextremistisches Motiv der Brandanschläge muss aufgeklärt werden

„Die Landesregierung muss dringend für Aufklärung sorgen, ob es sich bei den Brandanschlägen in Ganderkesee, Syke und Gnarrenburg um eine rechte Brandserie handelt.“

Foto von Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Ohne Vorsorge und Nachvollziehbarkeit schwindet die Akzeptanz für notwendige Maßnahmen

„Die gestrigen Verabredungen der MPK werden nicht über den Herbst, geschweige denn über den Winter tragen, dafür bieten sie zu wenig Perspektive und Klarheit.“

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne zur Situation in der Schweinebranche - Landesregierung nimmt harten Strukturbruch in Kauf

„Dass Ministerin Otte-Kinast bei der jetzt so wichtigen Reduzierung der Ferkelzahlen, weiter auf Freiwilligkeit setzt ist unverantwortlich.“

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Miriam Staudte
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Statement Grüne zur Studie über Ausmaß rechtsextremer Einstellungen bei der Polizei

„Es ist gut, dass Innenminister Pistorius auch auf unseren Druck hin endlich handelt und das Ausmaß rechtsextremer Einstellungen innerhalb der niedersächsischen Polizei wissenschaftlich untersuchen lassen möchte.“

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Susanne Menge
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Grüne: Besoldung von Lehrer*innen modernisieren

Die Landesregierung muss endlich einen Stufenplan zur Angleichung der Besoldung vorlegen. Die jetzige Besoldungsstruktur von Lehrer*innen ist ein Relikt der Vergangenheit und bedarf dringend einer Modernisierung. Die Anforderungen an Lehrkräfte an Grund-, Haupt- und...

Statement Grüne: Verlängerung von Ferien nicht auf Kosten von Familien

Anstatt einen sinnvollen Herbst- und Winterplan aufzustellen und vorausschauend zu agieren, wird zunehmend hektisch und wenig vorsorgend agiert. Das schadet der Akzeptanz wichtiger Maßnahmen und Einschränkungen.

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Täglich grüßt die Wolfsverordnung

„Einmal mehr kündigt Umweltminister Olaf Lies den Abschuss von Problemwölfen an, nachdem schon der Ministerpräsident mehr Abschüsse gefordert hat.“

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Christian Meyer
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Statement Grüne fordern Ausschussunterrichtung zu Schlachthof-Ampelsystem und Arbeitsquarantäne

Der Schweinestau in den Ställen, ist unter anderem eine direkte Folge der Missachtung des Gesundheitsschutzes in den Schlachthöfen. Zwar ist der Wunsch nach einer landesweiten Vereinheitlichung für Schlachthofschließungen nachvollziehbar, er aber darf nicht zu Lasten...

Tweets unserer MdL

Terminkalender

25.9.2020   17:00 – 19:00 Uhr

Webinar: Aufarbeitung - Rückgabe - Verantwortung: Wie geht Niedersachsen mit seinem kolonialen Erbe um?

Alltagsrassismus, Ausgrenzung und Vorurteile gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen haben ihre Wurzel auch in der kolonialen Vergangenheit unseres Landes. Sie können nur überwunden werden, wenn wir die Vergangenheit aufarbeiten.Während immer mehr Institutionen und...