BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

„Die Bundeswehr hat den Schuss nicht gehört. Ohne Aufarbeitung der vielen Fehler bei der Bekämpfung des großen Moorbrandes, der halb Niedersachsen einnebelte, darf es keine neuen Waffentests geben.“

In der Brennelementefabrik in Lingen hat es in der letzten Nacht gebrannt, erst nach anderthalb Stunden konnte der Brand gelöscht werden. Die Grünen beantragen eine Sondersitzung des Umweltausschusses zu dem Brand und den politischen Konsequenzen.

Der Kultusminister scheint offensichtlich den Ernst der Lage nicht verstanden zu haben. Die Umsetzung einer validen Arbeitszeitbemessung für Lehrkräfte ist nicht vorbereitet und auch nicht in Sicht.

„Das Land muss die weitere Arbeit des Instituts für Wissensanalyse und Wissenssynthese zumindest übergangsweise selbst finanzieren, entsprechende Mittel stellen wir in unseren Änderungsantrag zum Landeshaushalt ein.“

„Die Aussagen des Umweltministers sind nichtssagend, von Nachdruck und kritischer Begleitung ist nichts zu merken. Die Rückholungsmaßnahmen müssen intensiviert werden.“

„Gesunde und schmackhafte Ernährung im Kindesalter bildet den Grundstock für eine bewusste und wertschätzende Haltung zu Lebensmitteln für das ganze Leben. Deswegen muss das niedersächsische Schulobstprogramm finanziell weiter gestärkt und die auf Kindertagesstätten...

Wieder einmal stellt sich heraus, dass entgegen ersten Meldungen ein Wolf als Täter nicht nachweisbar ist. Schon beim Riss eines Rehs im Freibad in Bad Bevensen, den getöteten Hunden in Celle und Bodenwerder haben sich später entlaufene Hunde und nicht Wölfe als Täter...

„Es wird deutlich: Dieser Umweltminister ist offenbar mit dem Thema Wolf komplett überfordert. Nach dem Bundesnaturschutzrecht unterliegt der Wolf einer ganzjährigen Schonzeit, daher ist die Abgabe der Zuständigkeit ans Landwirtschaftsministerium reine Placebo-Politik.“

Es ist vollkommen klar, dass es den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken nicht zum Nulltarif gibt. So haben wir für den Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro und in den Folgejahren 2020/2021 jeweils 100 Millionen Euro beantragt.

Die Welt des Gamings und der eSports gewinnt zunehmend an Bedeutung – was früher im heimischen Wohnzimmer stattfand, ist mittlerweile zum internationalen Spektakel mit vielen ZuschauerInnen und TeilnehmerInnen geworden. Was aber kennzeichnet eSports und was hat das mit...

u.a. 2. Beratung des Haushaltes