© Africa Studio - Fotolia.com
© @Sebastian Grote
© CC BY-SA 4.0 (Polizei Stralsund)
© pixabay
© Focke Strangmann

Klima retten!

Verbindliche Klimaschutzziele für Niedersachsen!

Unser Themenspecial zum Thema Klima

Unterrichtsversorgung

Grüne: Landesregierung hält Wahlversprechen nicht ein

"Die Unterrichtsversorgung kann nur gesichert werden, wenn der Lehrerberuf endlich attraktiver wird."

Faires Wohnen

Gegen spekulativen Leerstand und für menschenwürdige Wohnverhältnisse

„‘Eine schlechte Wohnung macht brave Leute verächtlich‘, wusste schon Goethe im Jahr 1802.“

A 20 stoppen

Bau der A 20 ist verkehrspolitische Geisterfahrt

Wir fordern von der Landesregierung einen unverzüglichen Planungsstopp. Jede weitere Planung und der Bau der A 20 sind unverantwortlich.

Wolfspopulation

CDU verbreitet unseriöse Berechnungen und Rotkäppchen-Märchen

Die CDU stellt völlig haltlose Behauptungen auf, um Ängste vor dem Wolf zu schüren. Das ist unseriös, bestätigt das Umweltministerium.

Anträge & Reden

Landtagssitzung vom 19. - 22. Juni

Hier stellen wir die grünen Schwerpunkte der dreitägigen Landtagssitzung vor.

Grüner Fokus

Pressemeldungen & Statements

Pressemeldung Nr. 128 vom

Verkehrssicherheit Detlev Schulz-Hendel: Tempolimit auf der A2 verhindert wirksam schwere Unfälle

Das im Mai vorgestellte Baustellenmanagement des niedersächsischen Verkehrsministeriums greift offensichtlich nicht. Verkehrsminister Bernd Althusmann muss jetzt schnell seine Rat- und Hilfslosigkeit überwinden und ins Handeln kommen.

Foto von Detlev Schulz-Hendel

Detlev Schulz-Hendel
MdL-Detailseite

Pressemeldung Nr. 127 vom

Grüne prüfen Klage Belit Onay: Polizeigesetz ist weder praxistauglich noch rechtssicher

„Angesichts des kritischen Dauerfeuers bräuchte das niedersächsische Polizeigesetz wohl eine schusssichere Weste. Wenn SPD und CDU hier nicht die Notbremse ziehen, werden wir rechtliche Schritte prüfen.“

Foto von Belit Nejat Onay

Belit Nejat Onay
MdL-Detailseite

Pressemeldung Nr. 126 vom

Außenems nicht weiter vertiefen Meta Janssen-Kucz: GroKo arbeitet ohne Rücksicht auf Verluste

„Wir erleben die Folgen des Klimawandels in diesem heißen Sommer so deutlich wie nie zuvor. Wirtschaftsminister Althusmann und Umweltminister Olaf Lies wirken wie aus der Zeit gefallen, wenn sie in diesen Tagen ausschließlich der Wirtschaft den roten Teppich ausrollen...

Foto von Meta Janssen-Kucz

Meta Janssen-Kucz
MdL-Detailseite

Pressemeldung Nr. 125 vom

Softwareumstellung teuer und nicht nachvollziehbar Stefan Wenzel: Finanzministerium muss sich erklären

„Die Umstellung für die 12.000 PCs in den Finanzämtern ist offenbar eine politische Entscheidung, die die GroKo durchgesetzt hat. Bislang können wir nicht erkennen, dass Sachgründe dafür vorliegen. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sind nicht bekannt.“

Foto von Stefan Wenzel

Stefan Wenzel
MdL-Detailseite

Statement Belit Onay zur Anhörung zum Polizeigesetz

„Freiheit und Bürgerrechte dürfen nicht für die Hardliner in der CDU nach bayerischem Vorbild geopfert werden. Der Innenminister hat einen Berg von kritischen Stellungnahmen zum Gesetzentwurf auf dem Tisch liegen. Die muss er ernst nehmen.“

Foto von Belit Nejat Onay

Belit Nejat Onay
MdL-Detailseite

Pressemeldung Nr. 124 vom

Minister Lies applaudiert veralteten Entsorgungsplänen Miriam Staudte: Umweltminister macht Kehrtwende bei Schacht Konrad

„Minister Lies spricht sich vorbehaltlos für den Bau eines Atommüll-Endlagers in Salzgitter aus – das ist eine politische Kehrtwende. Noch vor zwei Jahren stimmte die SPD in Niedersachsen auch mit Olaf Lies' Stimme gemeinsam mit den Grünen für eine Neubewertung der...

Foto von Miriam Staudte

Miriam Staudte
MdL-Detailseite

Pressemeldung Nr. 123 vom

Konstituierung der Pflegekammer Meta Janssen-Kucz: Eine kraftvolle Interessenvertretung für die Pflege ist längst überfällig

„Ich gratuliere dem Vorstand der Pflegekammer und der Präsidentin Frau Mehmecke ganz herzlich zur Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg für ihre neue Aufgabe.“

Foto von Meta Janssen-Kucz

Meta Janssen-Kucz
MdL-Detailseite

Pressemeldung Nr. 122 vom

Beginn des neuen Schuljahres Grüne: Schwarz-rote Schulpolitik beschränkt sich auf Verwaltung des Mangels - keine Impulse zur Verbesserung der Schulqualität

„Die schwarz-rote Schulpolitik in Niedersachsen ist vollkommen uninspiriert und offenbar den Differenzen geschuldet, die zwischen CDU und SPD in dieser Frage bestehen.“

Foto von Julia Willie Hamburg

Julia Willie Hamburg
MdL-Detailseite

Pressemeldung Nr. 121 vom

Helge Limburg: Schöffenamt muss gestärkt werden

„Die Schöffinnen und Schöffen leisten als Ehrenamtliche einen wichtigen Dienst für unseren Rechtsstaat. Da sollte es selbstverständlich sein, dass das Justizministerium ihnen ausreichend Fortbildungen anbietet und sie bei der Vereinbarkeit ihres Ehrenamtes mit...

Foto von Helge Limburg

Helge Limburg
MdL-Detailseite

Tweets unserer MdL