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Solaranlage auf Dach
© Johannes Bartelt

09.-11. November

GRÜNE Initiativen für das November-Plenum

Parkplatzpflicht oder Solarpflicht? Auch darum geht es bei der Bauordnung. Weitere Themen: Moorschutz, Lärmschutz und Schweinehaltung u.v.m.

Moorschutz stärken!

Klimaschädliche Emissionen aus Mooren reduzieren!

Wir fordern von der Landesregierung einen ambitionierteren Moorschutz und einen Ausstiegsplan für die Torfnutzung.

Nach Bundestagswahl

GRÜNE stellen Weichen: Gerald Heere Parlamentarischer Geschäftsführer

Gerald Heere, Marie Kollenrott und Hans-Joachim Janssen rücken für Stefan Wenzel, Helge Limburg und Susanne Menge nach.

Anhörung

Breite Mehrheit für Solarpflicht auf allen Neubauten

Landvolk, Umweltverbände und Architektenkammer fordern eine Ausweitung der Solarpflicht. Die Pläne der Groko nur für Gewerbe greifen zu kurz

Kommunen stärken!

Land darf Kommunen bei Zukunftsinvestitionen nicht allein lassen

Auf einer Pressekonferenz stellten wir u.a. die von der Fraktion beschlossene „Kommunalpolitischen Erklärung“ vor.

Bahnreaktivierung

„Jetzt die Bremsen lösen und Weichen stellen für neue alte Strecken!“

Die GRÜNEN stellen auf einer Pressekonferenz eine Broschüre zum großen Potenzial stillgelegter Bahnstrecken für die Mobilitätswende vor.

Grüner Fokus

Pressemeldungen & Statements

Statement Grüne kritisieren parteipolitischen Profilierungsversuch des stellvertretenden Ministerpräsidenten

Es ist unerträglich, dass Althusmann die sehr schwierige Lage offenbar nutzen will, um sich und seine Partei zu profilieren. In seinem Amt als stellvertretender Ministerpräsident hat er nicht nur die Verantwortung sondern auch alle Möglichkeiten, die richtigen und...

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Regionales Schienennetz der OHE in der Heideregion auch für Personenverkehr fitmachen

„Das ist ein guter und überfälliger Schritt, der auch von uns Grünen seit vielen Jahren gefordert wird.“

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Detlev Schulz-Hendel
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Statement Janssen-Kucz: Warnstufen 2 und 3 kommen - Turbo beim Impfen einlegen - Kinderimpfung vorbereiten

Die aktuelle Corona-Verordnung wird nicht ausreichen, um die vierte Welle auszubremsen. Wir steuern schon jetzt direkt auf die Warnstufe 2 zu. Die Verlegung der Intensivpatienten aus anderen Bundesländern wird zudem zu einer noch schnelleren Auslastung der...

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Meta Janssen-Kucz
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Statement Hamburg: Angekündigte Maßnahmen reichen nicht, um 4. Welle einzudämmen

Die vierte Corona-Welle rast in vollem Tempo und die heute angekündigten Maßnahmen werden nicht reichen, um Welle wirksam einzudämmen. Es ist unverständlich, warum nicht schon zum jetzigen Zeitpunkt verstärkt auf Testen und somit 2G-Plus sowie PCR-Pooling-Tests an...

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Julia Willie Hamburg
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Pressemeldung Nr. 64 vom

GroKo winkt ambitionsloses Wassergesetz durch Byl: Nichts gelernt aus der Hochwasserkatastrophe 2021

Viele niedersächsische Kommunen wollen Starkregenkonzepte und Schutzmaßnahmen umsetzen, doch das Land verweigert eine solide Finanzierungsgrundlage. SPD und CDU haben die Bedeutung eines klimaangepassten Wassermanagements immer wieder betont, doch davon findet sich...

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Imke Byl
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Statement Grüne: NDR-Corona-Umfrage ist klarer Auftrag für Regierung Weil für entschlossenes Handeln

Die Umfrage im Auftrag des NDR zeigt deutlich, wie unzufrieden rund die Hälfte der Menschen in Niedersachsen mit der Landesregierung und ihrem Corona-Krisenmanagement sind.

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne zur Neuausrichtung der Landwirtschaft: Handlungsempfehlungen umsetzen statt weiterer Gesprächsrunden

Die Aufgaben für einen Umbau der Landwirtschaft sind längst klar. Angesagt wäre jetzt, ins Handeln zu kommen. Dafür stehen wir Grünen zur Verfügung. Allgemeine Dialogprozesse führen nicht weiter. Folglich wird die Grünen-Fraktion an diesen Runden nicht teilnehmen.

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Miriam Staudte
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Statement Julia Hamburg: 4. Welle frühzeitig konsequent brechen - Impfturbo einlegen – Schulen besser schützen

Die Belastung des Gesundheitssystems war noch nie so ernst wie jetzt. Ärzt*innen und Pflegepersonal sind nach drei Corona-Wellen am Ende ihrer Kräfte, insbesondere auf den Intensivstationen. Die Landesregierung muss jetzt schnell, konsequent und auf der Basis...

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Julia Willie Hamburg
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Statement Grüne: Höchste Zeit für mehr Tempo beim Impfen in Niedersachsen

„Es ist richtig und zugleich überfällig, dass die Sozialministerin das Impfen in Niedersachsen stärker als bisher voranbringen will.“

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