Pressemeldung Nr. 56 vom

Zukunftstag 2017 in der Grünen Landtagsfraktion Unsere Grundrechte für Frieden, Freiheit und Demokratie

„Noch immer gibt es in deutschen Parlamenten viel mehr Männer als Frauen. In der Politik muss man Frauen vielerorts mit der Lupe suchen. Das ist in Niedersachsen nicht anders als im Bundestag oder in den kommunalen Vertretungen."

Pressemeldung Nr. 55 vom

Fraktion on Tour Anja Piel: Wir freuen uns auf eine lange Liste mit Arbeitsaufträgen

Am Mittwoch, 03. Mai 2017 und Donnerstag, 04. Mai 2017 werden die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion on Tour“ in drei Gruppen in Ostniedersachsen, in der Heide und im Nordwesten Niedersachsens unterwegs sein.

Pressemeldung Nr. 54 vom

Betreuung eines behinderten Kindes im Landkreis Emsland Grüne: Verhalten des Landkreises beschämend und skandalös

"Das Verhalten des Landkreises finde ich äußerst beschämend. Es ist eine enorme Belastung für die Familie: Nicht nur finanziell, sondern auch emotional. Mir fehlt jedes Verständnis dafür, dass die Familie eines behinderten Kindes quasi gesondert zur Kasse gebeten wird. Gelingende Inklusion wird hier aus rein bürokratischen Gründen erschwert."

Pressemeldung Nr. 53 vom

Finanzierung der Krippen Julia Hamburg: Neue Pläne des Kultusministeriums geben den Kommunen Planungssicherheit

„Wir begrüßen sehr, dass Kultusministerin Frauke Heiligenstadt heute neue Pläne zur Finanzierung des Krippenausbaus vorgestellt hat. Es bleibt beim bisher geltenden Anteil des Landes und das ist auch richtig so.“

Pressemeldung Nr. 52 vom

Sondervermögen für Hochschulen Ottmar von Holtz: Wir packen den Investitionsstau an

„Wir begrüßen den Gesetzesentwurf der Landesregierung sehr. Der Investitionsstau der Hochschulen hat mittlerweile exorbitante Höhen erreicht. Wir krempeln die Ärmel hoch und packen das Problem an."

Pressemeldung Nr. 51 vom

Neue Düngeverordnung Hans-Joachim Janßen: Wasser wird sauberer

„Die Düngeverordnung ist ein ganz wichtiges Signal für Umwelt und Wasserschutz. Durch die neuen Regelungen muss mit Dünger sparsamer und zielgenauer umgegangen werden. So können Grund- und Trinkwasser sauberer werden. Auch Bäche und Flüsse profitieren.“

Pressemeldung Nr. 50 vom

Mautplanungen Anja Piel: Dobrindts Maut ist politischer Nonsens

„Ich danke Wirtschaftsminister Olaf Lies für seine Initiative, beim Thema grenzüberschreitender Verkehr noch was zu bewegen. Die Maut ist politischer Nonsens. Sie schadet dem Grenzverkehr, sie ist ein Bürokratiemonster, sie rechnet sich nicht einmal.“

Pressemeldung Nr. 49 vom

Bilanz Härtefallkommission Polat: Kommission nach 10 Jahren wichtiger denn je

„Die Härtefallkommission ist in Niedersachsen angekommen. Ohne Zweifel haben Rot-Grün eine der am besten aufgestellten Kommissionen bundesweit geschaffen. Dem humanitären Auftrag wurde durch die entsprechende Reform gleich nach dem Regierungswechsel 2013 entsprochen."

Pressemeldung Nr. 48 vom

Ausbau von Betreuungsplätzen Anja Piel: Keine Kürzungen beim Krippenausbau

„Die Pläne der Kultusministerin nehmen wir zur Kenntnis. Wir Grüne hielten es für falsch, die Kommunen beim Krippenausbau im Regen stehen zu lassen. Aber das ist auch gar nicht nötig. Noch läuft die Verbandsanhörung und am Ende wird sicher ein guter Weg gefunden, ohne dass bei den Kommunen eine neue Lücke entsteht. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Kommunen. Damit er gelingt, ist es wichtig, dass die Kommunen Planungssicherheit haben.“

Pressemeldung Nr. 47 vom

Koordinierungsstelle für Niederdeutsch Volker Bajus: Länderübergreifende Plattdeutschförderung sinnvoll

„Die plattdeutsche Sprache ist ein Herzstück kultureller Identität in Norddeutschland. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass unsere Ministerin gemeinsam mit den vier Bundesländern bei der Förderung weiter an einem Strang ziehen will."