Pressemeldungen

Statement:Grüne: Für Klima, Infrastruktur und Sicherheit – Zukunftsinvestitionen statt Wahlgeschenke

Die Entscheidung des Bundestages ist ein klares Bekenntnis zu einem handlungsfähigen Staat. Uns Grünen ist es gelungen, erhebliche Mittel in echte Zukunftsinvestitionen für Klimaschutz, Infrastruktur und Sicherheit zu lenken, anstatt das Geld für überflüssige Wahlgeschenke von Union und SPD zu verschwenden.

Statement:Grüne: Wirkungsvolle Verteidigung besteht aus mehr als Panzern und Drohnen

Eine wirkungsvolle Verteidigung Deutschlands darf sich nicht in Plänen für mehr Panzer, Kampfdrohnen und anderes militärisches Gerät erschöpfen.

Anne Kura und Detlev Schulz-Hendel an der Spitze der Grünen-Landtagsfraktion bestätigt

Anne Kura (40) und Detlev Schulz-Hendel (62) stehen auch in den kommenden Jahren an der Spitze der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag.

Statement:Grüne: Ein Tabubruch, der lange nachhallen wird

Das Vorgehen der Union, gezielt mit den Stimmen der AfD einem Antrag zur Mehrheit zu verhelfen, erschüttert uns. Das war kein Zufall, sondern ein Tabubruch mit Ansage. Friedrich Merz hat sein Wort gebrochen und ist eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen eingegangen.

Statement:Grüne: Ausbau der A39 ist Sinnbild einer verfehlten Verkehrspolitik

Für den ersten Abschnitt des Ausbaus der A39 liegt der Planfeststellungsbeschluss vor.

Anteilnahme am Tod von Dennis True

Dennis True wird uns als lebensfroher, sachkundiger und liebenswerter Kollege in Erinnerung bleiben. Es war immer spürbar, mit welch großem Engagement und innerer Überzeugung er sich in die politische Arbeit eingebracht hat. Dennis True wird uns sehr fehlen.

Statement:Grüne: Ausbildungsperspektive im Fall Wilstedt ist gut, Spurwechsel ist besser

or wenigen Wochen haben Angehörige meiner Fraktion und ich selbst das Pflegeheim in Wilstedt besucht. Seitdem hat sich glücklicherweise vieles in die richtige Richtung entwickelt. Wir begrüßen es sehr, dass die Heimleitung den zehn von der Abschiebung bedrohten Menschen aus Kolumbien eine Ausbildung anbietet. Auch angesichts des gravierenden Fachkräftemangels insbesondere im Pflegebereich ist diese Entscheidung sinnvoll und richtig.

Statement:Grüne: Situation im Pflegeheim Wilstedt zeigt Absurdität der Abschiebepraxis

Der Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Detlev Schulz-Hendel, sowie die migrationspolitische Sprecherin, Djenabou Diallo Hartmann, haben am gestrigen Dienstag das Pflegeheim für Demenzkranke in Wilstedt (Kreis Rotenburg) besucht.

Statement:Grüne nominieren Dr.in Tanja Meyer als Landtags-Vizepräsidentin

Nachdem die Grüne Abgeordnete und Landtags-Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz ihr Mandat im Dezember-Plenum aus persönlichen Gründen niederlegen wird, hat die Grüne Landtagsfraktion heute mit breiter Zustimmung (90,9 % Prozent) Dr.in Tanja Meyer als Kandidatin für das Amt der Landtags-Vizepräsidentin nominiert.

Statement :Meta Janssen-Kucz legt Mandat nieder

Die langjährige Grüne Abgeordnete Meta Janssen-Kucz und Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtags wird im Dezember ihr Mandat aus persönlichen Gründen niederlegen. Meta Janssen-Kucz war zwischen 1998 und 2008 und seit 2011 durchgehend Grüne Abgeordnete. Seit 2017 ist sie zudem Vizepräsidentin des Landtages.