Pressemeldungen

Statement:Grüne: Null Verkehrstote bleibt das Ziel

Das Innenministerium hat heute die Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik 2024 für Niedersachsen vorgestellt.

Danke, Stephan Weil!:Grüne: Wir halten klaren Kurs für Niedersachsen

Stephan Weil hat das Amt des Ministerpräsidenten mit großer Umsicht und einem hohen Maß an Verantwortungsbewusstsein ausgeübt. Er hat das Land verlässlich geführt und sich mit uns Grünen erfolgreich den Herausforderungen unserer Zeit gestellt. S

Statement:Grüne: Respekt für trans* Personen und Schutz vor Diskriminierung

Alle Menschen haben das Recht, sie selbst zu sein. Dafür kämpfen wir Grüne am Transgender Day of Visibility, aber auch an jedem anderen Tag. Ein wichtiger Schritt dahin ist das Selbstbestimmungsgesetz.

Statement:Grüne: Fünf Jahre Niedersächsischer Weg – Nachahmen erwünscht!

Seit fünf Jahren arbeiten Landwirt*innen, Umweltverbände und die Landespolitik bei Natur-, Arten- und Gewässerschutz eng zusammen.

Statement:Grüne: Eine Betonpolitik für Autobahnneubauten ist nicht zukunftsfähig

Verkehrsminister Olaf Lies hat sich erneut dafür ausgesprochen, dass der Bund das nötige Geld für die Autobahnprojekte A20 und A39 zügig bewilligt.

Statement:Grüne: Zukunftsinvestitionen für unsere Kommunen

Rot-Grün hatte bereits vor zehn Jahren das erste Kommunalinvestitionsprogramm aufgelegt. Nun kommt die dritte Auflage dieses Erfolgsmodells, bei dem ein kommunaler Eigenanteil nicht erforderlich ist. Selbst bereits begonnene Maßnahmen sind förderfähig.

Statement:Grüne: Mit schon lang stillgelegten Bahnstrecken müssen sich die Menschen in Niedersachsen nicht abfinden!

Nach umfassenden Analysen steht jetzt fest, dass weitere sechs stillgelegte Bahnstrecken wieder wirtschaftlich betrieben werden könnten.

Statement:Grüne: Der Nährboden für rechte Gewalt wächst – und mit ihm die Gewalt

Die Zahl der rechts motivierten Straftaten ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr stark gestiegen.

Statement:Grüne: Klimaschutz erfolgreich umsetzen und sozial gerecht gestalten

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen Hand in Hand gehen. Denn Klimaschutz ist die wesentliche Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Gerade soziale Einrichtungen, die täglich für alle Menschen da sind, müssen die Chance bekommen, sich klimafreundlich aufzustellen.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im März

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im März-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Ausbildung von Lehrkräften, Demokratiebildung an Schulen und die Neuauflage des Radwegekonzepts.