Pressemeldungen

Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Januar

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Januar-Plenum Gesetzentwürfe und Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft, den besseren Schutz für Kinder in sozialen Medien und die Stärkung des Katastrophenschutzes. Weitere Entschließungsanträge befassen sich mit dem Ausbau der beruflichen Orientierung an Schulen und die Zukunft von Schloss Marienburg.

Statement:Grüne: Lichterfahrten bleiben bestehen

Die jüngst verbreiteten, falschen Behauptungen über ein angebliches Verbot dieser Veranstaltungen entbehren jeder Grundlage und verunsichern völlig unnötig die Organisator*innen und Teilnehmenden. Die heutige Klarstellung im Wirtschaftsausschuss zeigt erneut: Die Landesregierung steht nicht gegen diese Tradition, sondern sorgt für die rechtlichen Rahmenbedingungen, damit solche Veranstaltungen sicher stattfinden können.

Statements:Plenarinitiativen von Grünen und SPD im November

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im November-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die verstärkte Bekämpfung von häuslicher Gewalt, wirksame Maßnahmen gegen Machtmissbrauch in der Filmbranche und um die Unterstützung der Küstenfischerei. Weitere Anträge befassen sich mit verbindlichen Standards für Kantinen- und Mensa-Essen, Erste-Hilfe-Kursen an Schulen und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Kunst und Kultur.

Statement:Grüne: Rekordinvestitionen zum Schutz vor den Folgen der Klimakrise

Mit Rekordinvestitionen in Höhe von insgesamt 254 Millionen Euro schützen wir in den kommenden Jahren Bevölkerung und Infrastruktur. Entscheidend sind ebenso die Maßnahmen zum Schutz von Küste und Binnenland sowie Investition in mobile Deiche und Maschinen zum Befüllen von Sandsäcken.

Statement:Grüne: Ermutigende Zeichen für ein Miteinander von Natur und Landwirtschaft

Der Niedersächsische Weg zeigt eindrucksvoll, wie Naturschutz und Landwirtschaft gemeinsam an einem Strang ziehen können.

Statement:Grüne: Bäuerliche Betriebe schützen, Spekulationen mit Bodenpreisen eindämmen!

Insbesondere für Junglandwirt*innen und Existenzgründer*innen wird der Zugang zu Land immer schwieriger. Die rasant steigenden Pacht- und Kaufpreise bedrohen die Vielfalt und Zukunftsfähigkeit unserer bäuerlichen Betriebe in Niedersachsen.

Statements:Plenarinititiativen von SPD und Grünen im Mai

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um Unterstützung für die Automobilindustrie bei der Transformation, die Digitalisierung der Verwaltung, verstärkten Jugendschutz, bessere Suchtprävention und mehr Regulierung von Online-Glücksspielen sowie eine Resolution zu 75 Jahre Grundgesetz und 45 Jahre Europawahlen.

Proteste der Landwirt*innen:Grüne: Es geht um mehr als den Agrardiesel!

Wir müssen wegkommen vom Prinzip des „Wachse oder weiche“ und auf eine Landwirtschaft hinwirken, die auch für junge Menschen wieder attraktiv ist. Deswegen unterstützen wir Grüne die Stimmen der Protestierenden, die dies völlig zu Recht einfordern.

Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im November

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen.

Statement:Grüne: Nachwuchsförderung bei den Feuerwehren trägt Früchte

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat die aktuelle Bilanz von Feuerwehren, Katastrophenschutz und Rettungsdiensten vorgestellt.