Pressemeldungen

Statement:Grüne: Lichterfahrten bleiben bestehen

Die jüngst verbreiteten, falschen Behauptungen über ein angebliches Verbot dieser Veranstaltungen entbehren jeder Grundlage und verunsichern völlig unnötig die Organisator*innen und Teilnehmenden. Die heutige Klarstellung im Wirtschaftsausschuss zeigt erneut: Die Landesregierung steht nicht gegen diese Tradition, sondern sorgt für die rechtlichen Rahmenbedingungen, damit solche Veranstaltungen sicher stattfinden können.

Statements:Plenarinitiativen von Grünen und SPD im November

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im November-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die verstärkte Bekämpfung von häuslicher Gewalt, wirksame Maßnahmen gegen Machtmissbrauch in der Filmbranche und um die Unterstützung der Küstenfischerei. Weitere Anträge befassen sich mit verbindlichen Standards für Kantinen- und Mensa-Essen, Erste-Hilfe-Kursen an Schulen und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Kunst und Kultur.

Statement:Grüne: Videoüberwachung in Schlachthöfen jetzt schnell auf den Weg bringen!

Es gibt stichhaltige Hinweise auf gravierende Tierschutzverstöße in einem Schlachthof in der Wesermarsch.

Statement zum Waldzustandsbericht:Grüne: Waldumbau konsequent vorantreiben

Es zeigt sich nach wie vor, dass der Klimawandel und die damit verbundenen Extremwetterereignisse die größte Bedrohung für den niedersächsischen Wald sind. Auch wenn sich die Dynamik verlangsamt hat, müssen wir den eingeschlagenen Weg des Waldumbaus konsequent weitergehen.

Statement:Grüne: Niedersachsen wird Hotspot für AgriFood-Startups

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat bekanntgegeben, dass ‚Agrifood Osnabrück-Hannover‘ der erste de:hub in Niedersachsen sein wird. Zwölf de:hubs haben bisher bundesweit den Austausch zwischen technologischer und wirtschaftlicher Expertise gefördert.

Statement:Grüne: Rot-Grün stärkt die Arbeit der Verbraucherzentralen

Schon im laufenden Jahr hat Niedersachsen mit der Unterstützung für die Verbraucherzentralen im Ländervergleich der Pro-Kopf-Förderung einen großen Sprung nach vorn gemacht. Künftig stehen jährlich fast 1,8 Millionen Euro mehr zur Verfügung als bisher.

Pressemitteilung:Tonne und Schulz-Hendel: Dauerhaft und verlässlich mehr Geld des Landes für Soziales, Umwelt, Sport, Musik und Verbraucherzentralen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Reform der Glücksspielabgabe auf den Weg gebracht. Ziel ist, die Arbeit wichtiger Verbände und Institutionen künftig verlässlicher und auskömmlicher zu fördern. Für ihren Einsatz für soziale Teilhabe, für Umwelt, Sport, Musik und Gesellschaft erhalten zahlreiche Einrichtungen mehr Geld – darunter Wohlfahrtsverbände, die Bingo-Umweltstiftung, der Landessportbund sowie die Lotto-Sport-Stiftung, Musikschulen und Verbraucherzentralen.

Statement:Grüne: Ermutigende Zeichen für ein Miteinander von Natur und Landwirtschaft

Der Niedersächsische Weg zeigt eindrucksvoll, wie Naturschutz und Landwirtschaft gemeinsam an einem Strang ziehen können.

Statement:Grüne: Bäuerliche Betriebe schützen, Spekulationen mit Bodenpreisen eindämmen!

Insbesondere für Junglandwirt*innen und Existenzgründer*innen wird der Zugang zu Land immer schwieriger. Die rasant steigenden Pacht- und Kaufpreise bedrohen die Vielfalt und Zukunftsfähigkeit unserer bäuerlichen Betriebe in Niedersachsen.

Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im August

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im August-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.