Minister Thümler muss endlich dem Kulturschatz Römerlager Vorrang vor dem schnöden Kiesabbau geben. Es wäre unerträglich, wenn diese wichtige und bestens erhaltene Lagerstätte von einst 20.000 Legionären dem Kiesbagger zum Opfer fallen würde.

„Die Anhörung hat deutlich gezeigt, wie vielfältig, engagiert und wichtig die Kulturarbeit in Niedersachsen ist. Daher muss sie finanziell so ausgestattet werden, dass sie in ihrer ganzen Breite handlungsfähig bleibt und abgesichert wird. Die Kulturförderung braucht...

„Die SPD geführte Landesregierung ist gerade dabei, ihr bestes Pferd totzureiten. Seit Jahren ist die Personalsituation an berufsbildenden Schulen unzureichend.“

Es ist schon ein wenig seltsam, dass der Wissenschaftsminister ein Gutachten in Auftrag gibt, um persönliche Streitigkeiten zwischen Familienmitgliedern zu klären. Das ist keine Landesaufgabe und widerspricht auch eigenen erklärten Absichten der Landesregierung.

„Wissenschaftsminister Thümler hat es versäumt die notwendigen Mittel für die Digitalisierungsprofessuren im Landeshaushalt zu verankern und betreibt mit der heute vorgestellten Ausschreibung nun Flickschusterei.“

„In der heutigen Unterrichtung konnte Minister Thümler die undurchsichtige Struktur der Übernahme und Finanzierung der Marienburg nicht erhellen.“

Wir weisen die dreiste Behauptung der CDU-Fraktion, die Grünen hätten die katastrophale Situation im Kulturbereich verursacht, zurück. Dies ist nichts anderes als der durchsichtige Versuch, von Kürzungen und falschen Versprechungen der GroKo abzulenken.

Die GroKo verspricht seit der Regierungsübernahme mehr Fördermittel für Kultur, im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein einziger Euro zu finden. Es wird teilweise sogar gekürzt. Klarer kann man Wahlversprechen und Koalitionsverträge nicht brechen.

Trotz vollmundiger Ankündigungen im Koalitionsvertrag müssen die Kommunalen Theater nach jetzigem Plan ein Minus wegstecken – mit ungewissen Folgen. Genauso miserabel sieht es bei den freien Theatern und der Soziokultur aus.