BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Dieser Etat spiegelt das starke Engagement der Landesregierung und ihrer Kultusministerin Hamburg für eine verbesserte Bildung in Niedersachsen wider. In unsicheren Zeiten den Kultusetat ein weiteres Mal in hohem Umfang aufzustocken, ist keine Selbstverständlichkeit. In…

Das Startchancen-Programm des Bundes und der Länder ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass Kinder aufgrund ihrer Herkunft nicht benachteiligt werden. Es wird unserer Ansicht nach einen bedeutenden Beitrag dazu leisten, dass Kinder an Schulen in…

Eine nachvollziehbare Kennzeichnung von Lebensmitteln erleichtert es den Verbraucher*innen, bewusste Kaufentscheidungen zu treffen und so beispielsweise bevorzugt zu regionalen Produkten zu greifen. Aus Erhebungen und Umfragen wissen wir, dass inzwischen viele…

Wenn die UNESCO sich so klar positioniert und die Niederlande und Deutschland öffentlich kritisiert, so muss dies bei allen Beteiligten endgültig zum Umdenken führen: Keine Erdgasförderung vor Borkum durch One-Dyas, ein Stopp des Verfahrens ist überfällig.

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat die aktuelle Bilanz von Feuerwehren, Katastrophenschutz und Rettungsdiensten vorgestellt.

In Thüringen hat die dortige CDU-Landtagsfraktion gemeinsam mit FDP und AfD für ein Gesetz zur Senkung der Grunderwerbsteuer gestimmt.

Es gibt im Land viele Beispiele, die zeigen, dass wir uns an einer entscheidenden Weggabelung befinden. Wir brauchen in Europa und Niedersachsen auch zukünftig wichtige Grundstoffe aus der Chemie-, Stahl-, Metall-, Glas- oder Papierindustrie, und vor allem wollen wir…

Der Missbrauch von Notrufnummern – egal, ob über die App Nora oder die klassische Telefonnummern 110 und 112 – kann weitreichende Folgen haben, bis hin zur Überlastung des Rettungssystems. Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr, die zu vorgetäuschten Unfällen, Bränden…