Viehoff: Postengeschacher im Wissenschaftsministerium muss ein Ende haben - Thümler wird allmählich zum Totalausfall
Wissenschaftsminister Thümler verwendet offenbar seine Zeit für die Versorgung von Mitgliedern seiner Partei mit hochdotierten Posten. Er sollte sich stattdessen endlich um die gravierenden Probleme in seinen Aufgabenbereichen kümmern. Studierende warten seit langem auf eine Verlängerung der Regelstudienzeit endlich auch in Niedersachsen.
Darum geht’s
Seit seinem Amtsantritt vor fast drei Jahren betreibt Wissenschaftsminister Thümler in seinem Verantwortungsbereich fragwürdige Stellenbesetzungen bis hin zur gezielten Schaffung neuer hochdotierter Stellen zur Versorgung vorzugsweise von Angehörigen der CDU. Die Personalpläne sorgen „intern für Kopfschütteln“, titelte im August der „Weser Kurier“ (19.8.2020). Nun berichtet die Zeitung, dass die jüngsten vom Minister geplanten Stellenausschreibungen seitens des Finanzministeriums aufgehoben wurden. Die Grünen im Landtag wollen deshalb mit einer Anfrage an die Landesregierung wissen, was es mit dieser fragwürdigen Personalpolitik auf sich hat und welche Konsequenzen das aus Sicht des Finanzministers Hilbers offensichtlich nicht korrekte Vorgehen seines Kabinettskollegen Thümler für künftige Stellenbesetzungen hat.
Das sagen die Grünen
Eva Viehoff, Sprecherin für Wissenschaft und Kultur der Grünen im Landtag:
„Wissenschaftsminister Thümler verwendet offenbar seine Zeit für die Versorgung von Mitgliedern seiner Partei mit hochdotierten Posten. Er sollte sich stattdessen endlich um die gravierenden Probleme in seinen Aufgabenbereichen kümmern. Studierende warten seit langem auf eine Verlängerung der Regelstudienzeit endlich auch in Niedersachsen. Die Kulturschaffenden, Clubs und andere Veranstalter brauchen auch über die für den 1. Oktober angedachten Lockerungen hinaus mehr Hilfen, wenn wir hier keine Pleitewelle erleben wollen. Der Deutsche Kulturrat stellt Niedersachsen in Sachen Hilfen für die Kultur in der Corona-Krise ein schlechtes Zeugnis aus. Die jüngsten kostspieligen Personalrochaden im Wissenschafts- und Kulturministerium mussten erst von Finanzminister Hilbers gestoppt werden. Wissenschaftsminister Thümler wird allmählich zum Totalausfall für die Wissenschafts- und Kulturpolitik in Niedersachsen. Das Postengeschacher und die Selbstbeschäftigung im Ministerium müssen ein Ende haben.“