Pressemeldungen

Statement:Grüne: Die Vorwürfe der CDU sind konstruiert und abstrus

Die haltlosen Vorwürfe der CDU legen die große Verzweiflung bloß, gegen die Landesregierung keine politischen Punkte machen zu können. Carina Hermanns Vorhaltungen gegen das Kultusministerium sind vollkommen an den Haaren herbeigezogen.

80. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen: Grüne: Nie wieder ist jetzt – dafür braucht es unsere Wachsamkeit!

Der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers ist so viel mehr als ein Tag des Erinnerns. Er ist Mahnung und Auftrag an uns alle, uns gegen Menschenverachtung, Ausgrenzung, Hass und Vergessen einzusetzen.

Statement:Grüne: Der Nährboden für rechte Gewalt wächst – und mit ihm die Gewalt

Die Zahl der rechts motivierten Straftaten ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr stark gestiegen.

Statement:Grüne: Weniger Straftaten, höhere Aufklärungsquote – die Angstmacherei kann klar widerlegt werden

Das populistische Gerede davon, die Kriminalität nehme überhand, hat kein Fundament.

Statement:Grüne: Wirkungsvolle Verteidigung besteht aus mehr als Panzern und Drohnen

Eine wirkungsvolle Verteidigung Deutschlands darf sich nicht in Plänen für mehr Panzer, Kampfdrohnen und anderes militärisches Gerät erschöpfen.

Statement:Grüne: Ein Tabubruch, der lange nachhallen wird

Das Vorgehen der Union, gezielt mit den Stimmen der AfD einem Antrag zur Mehrheit zu verhelfen, erschüttert uns. Das war kein Zufall, sondern ein Tabubruch mit Ansage. Friedrich Merz hat sein Wort gebrochen und ist eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen eingegangen.

Statement:Grüne: Nie wieder ist jetzt!

Heute, am 27. Januar 2025, jährt sich die Befreiung von Auschwitz zum 80. Mal.

Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Januar

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Januar-Plenum Gesetzentwürfe und Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft, den besseren Schutz für Kinder in sozialen Medien und die Stärkung des Katastrophenschutzes. Weitere Entschließungsanträge befassen sich mit dem Ausbau der beruflichen Orientierung an Schulen und die Zukunft von Schloss Marienburg.

Statement:Grüne: Ein großer und schneller Ermittlungserfolg

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück erhebt Anklage gegen den mutmaßlich korrupten Staatsanwalt aus Hannover Anklage. Die Ermittler*innen werfen ihm Geheimnisverrat, besonders schwere Bestechlichkeit und Strafvereitelung im Amt vor.

Statement:Grüne: Rot-Grün unterstützt den Sport und sportbegeisterte Menschen in Niedersachsen

In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt darauf, Hallenschwimmbäder und Lehrschwimmbecken zu fördern. Geld wurde auch schon für Schwimmkurse und die Ausbildung von Übungsleiter*innen bereitgestellt. Dahinter steht der Gedanke, wieder mehr Kindern und Jugendlichen das Schwimmen beibringen zu können.