Pressemeldungen

Statements:Plenarinititiativen von SPD und Grünen im Mai

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um Unterstützung für die Automobilindustrie bei der Transformation, die Digitalisierung der Verwaltung, verstärkten Jugendschutz, bessere Suchtprävention und mehr Regulierung von Online-Glücksspielen sowie eine Resolution zu 75 Jahre Grundgesetz und 45 Jahre Europawahlen.

Statement:Grüne: Neubau der regulären Huntebrücke möglichst beschleunigen

Es ist eine gute Nachricht für die Wesermarsch und den Schienenverkehr im Nordwesten, dass die Behelfsbrücke über die Hunte jetzt fertig gestellt wurde. In Rekordzeit und mit vereinten Kräften haben das Land, der Bund, die Bahn und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung das Projekt gestemmt und sind dabei im Zeitplan geblieben.

Statement:Grüne: Bundesverkehrsminister muss Blockade bei Tempolimits aufgeben

Der Anstieg der Unfallzahlen auf das Vor-Corona-Niveau zeigt: Alle Beteiligten müssen ihre Anstrengungen intensivieren, um „Vision Zero“ wahr werden zu lassen. 424 Verkehrstote in Niedersachsen im vergangenen Jahr sind 424 zu viel.

Statement:Grüne: Verkehrswende in Niedersachsen kommt voran

Die Nachricht des Niedersächsischen Verkehrsministeriums über die Anschaffung von 70 batterieelektrischen Zügen ist eine gute Botschaft und zeigt, dass Niedersachsen die Verkehrswende voran bringt.

Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im März

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im März-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um besseren Moorschutz, rechtsextreme Straftaten, psychosoziale Prozessbegleitung sowie Schiffsrecycling.

Statement:Grüne: Bund muss Finanzmittel für regionale Bahnverbindungen aufstocken!

Niedersachsen hat ein immenses Potenzial für die Bahn. Das wird einmal mehr durch die Entscheidung des Lenkungskreises deutlich, sechs weitere Bahnstrecken tiefergehend zu untersuchen. Ziel ist es, alle Strecken im Land, die sich für eine Reaktivierung eignen, zu identifizieren.

Statement:Grüne: Beschädigung der Hunte-Brücke ein Desaster für die gesamte Region

In der vergangenen Woche wurde in der Region Weser-Ems die Eisenbahnbrücke über die Hunte durch ein Schiffsunglück schwer beschädigt.

Statement:Grüne: Reibungsloser Betrieb im Hanse-Netz muss auch nach Metronom-Ausstieg gewährleistet werden

Metronom ist über viele Jahre ein verlässlicher und innovativer Betreiber im Schienenpersonennahverkehr gewesen. Die Anzahl der Verspätungen und Ausfälle der letzten Jahre haben dieses Bild aber getrübt. Viel zu oft kommt es zu Einschränkungen, die den Umstieg für Pendler*innen erschweren.

Statement:Grüne: Deutschlandticket braucht auch eine langfristige Perspektive

Das Deutschlandticket wird nicht schon innerhalb des ersten Jahres seit Bestehen teurer. Das ist ein wichtiges Signal, denn es gibt den Nutzer*innen der Abo-Fahrkarte Planbarkeit und die Sicherheit, dass an der Preisschraube nicht leichtfertig gedreht wird.

Statement:Grüne: Ermäßigtes Deutschlandticket für Studierende macht junge Menschen mobil

Bund und Länder haben auf ein vergünstigtes Deutschlandticket für Studierende geeinigt.