Pressemeldungen

Statement:Grüne: Erneuerbare Energien bringen Niedersachsens Kommunen Wohlstand

Die Energiewende in Niedersachsen wird zu einer Energiewende der Vielen. Die rot-grüne Landesregierung gewährleistet durch das geplante Beteiligungsgesetz, dass die Kommunen im Land von Wind- und Solarparks in ihrer Umgebung finanziell profitieren.

Statement:Grüne: Niedersachsens Umweltminister gewährleistet bei Brennelementefabrik Lingen Beteiligung der Öffentlichkeit

Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat sich dafür stark gemacht, dass es überhaupt eine Auslegung der Antragsunterlagen mit Öffentlichkeitsbeteiligung gibt. Das nämlich war keineswegs selbstverständlich. Nach atomrechtlicher Verfahrensordnung hätte das Umweltministerium auch von der Öffentlichkeitsbeteiligung absehen können.

Statement:Grüne für Neubewertung des Standorts Konrad

Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Dezember

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Dezember-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement:Grüne: Mit Forschungsförderung die Energiewende in Niedersachsen voranbringen

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) fördert das Institut für Solarenergieforschung in Hameln (ISFH) mit 22 Millionen Euro.

Statement:Grüne: Beim Wasserstoff mit mutigen Schritten vorangehen

In Cuxhaven beraten Vertreter*innen aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern auf einer ersten norddeutsche Wasserstoffkonferenz über den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft.

Politische Liste für demokratische Teilhabe, Regionalentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz, nachhaltiges Wirtschaften und Sicherheit:Tonne, Kura und Schulz-Hendel: Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Grüne finanzieren Breitbandausbau in Niedersachsen

Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben am Dienstag ihre zusätzlichen Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2024 vorgestellt. Allein 80 Millionen Euro fließen in die weitere Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus. Hinzu kommt über die politische Liste ein umfangreiches Maßnahmenbündel, das 56 Millionen Euro umfasst.

Statement:Grüne: Den Weg der Transformation umso beherzter beschreiten!

Es ist ein wichtiger industriepolitischer Schritt und ein Signal des Aufbruchs für den Wirtschaftsstandort Deutschland, dass die Bundesregierung jetzt geschlossen die Initiative für geringere Strompreise aufnimmt. Wir Grüne und insbesondere Bundeswirtschaftsminister Habeck haben uns sehr früh dafür eingesetzt, den Industrieunternehmen im internationalen Wettbewerb unter die Arme zu greifen.

Statement:Grüne: Zwischenlagerung des Asse-Mülls nur mit Akzeptanz der Region

Die Auswahl eines Standortes in einem FFH-Gebiet ist sehr ungewöhnlich und sollte wirklich nur dann erfolgen, wenn andere Standorte klar ausgeschlossen werden können. Aus meiner Sicht sollten die Argumente der BI erst genommen werden damit auch der Begleitprozess wieder in Gang kommen kann.

Statement:Grüne zum Windenergiegesetz: Kommunen werden profitieren

Die Energiewende ist der zentrale Transformationsprozess unserer Zeit, das Windenergiebeschleunigungs- und Beteiligungsgesetz eines der wichtigsten politischen Vorhaben dieser Legislatur.