Pressemeldungen

Statement:Grüne gratulieren Rebecca Harms zur Niedersächsischen Landesmedaille

Der Niedersächsische Ministerpräsident zeichnet heute (Dienstag) Rebecca Harms, ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag mit der Niedersächsischen Landesmedaille aus.

Wechsel an den Spitzen von Innen- und Sozialministerium:Grüne: Schnelle und gute Entscheidungen für Kabinettsumbildung

Angesichts der vielen Herausforderungen in der Innen- und Sozialpolitik des Landes ist es gut, dass die Landesregierung für die Nachfolge von Boris Pistorius schnelle und gute Entscheidungen getroffen hat. Wir wünschen Daniela Behrens und Andreas Philippi in ihren neuen Ämtern eine glückliche Hand und freuen uns auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Landtagsfraktion gratuliert Boris Pistorius zum Wechsel nach Berlin:Grüne: Erfahrener Landespolitiker mit Führungsstärke

„Wir Grüne gratulieren Boris Pistorius zur Übernahme der herausfordernden Aufgaben im Verteidigungsministerium.“

Statement:Detlev Schulz-Hendel zu möglichem Böllerverbot

Die Attacken auf Rettungskräfte und Polizist*innen an Silvester sind zutiefst verabscheuenswürdig. Pyrotechnik gezielt als Waffe gegen Menschen einzusetzen, die anderen zur Hilfe kommen, muss strafrechtlich verfolgt werden. Die Gesetze dafür gibt es, sie sollten angewandt werden.

Statement:Schulz-Hendel: Rot-Grün legt ausgewogenen Nachtragshaushalt vor

Nach nur drei Wochen bringen die neue Regierung und Parlament das auf den Weg und das ist gut und dringend nötig. Denn Schnelligkeit ist geboten, die Menschen in Niedersachsen warten zu Recht auf konkrete und schnelle Hilfen in dieser Krisensituation. Dieses wichtige Signal senden wir heute an die Bürger*innen Niedersachsens.

Tonne und Schulz-Hendel: Rot-Grün legt kurzfristig Nachtragshaushalt und 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm vor – „Wir lassen niemanden alleine“

Die rot-grüne Landesregierung hat bereits eine Woche nach Amtsantritt heute (15. November) die Entwürfe für einen Nachtragshaushalt sowie eines Haushaltsbegleitgesetzes vorstellt. Sie sollen am 30. November in einer Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags beraten und beschlossen werden.

Pressemeldung Nr. 47 vom

Vierköpfiger Fraktionsvorstand bleibt vorerst geschäftsführend im Amt:Neue Grünen-Fraktion konstituiert sich: Groß und vielfältig wie nie!

Mit 24 Abgeordneten und damit doppelt so vielen Mandaten wie bisher ist die neue Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag so groß und vielfältig wie noch nie.

Statement:Grüne: 9-Euro-Ticket - Althusmann hat keinen Plan

Das 9-Euro-Ticket war ein voller Erfolg und ein dauerhaft günstiges Ticket bietet auch weiterhin viele Vorteile für Mensch und Umwelt in Niedersachsen. Die SPD/CDU-Regierung in Niedersachsen ist hierzu allerdings gerade handlungsunfähig.

Pressemeldung Nr. 42 vom

Lastenrad-Förderung gestoppt:Grüne: Niedersachsen spart an falscher Stelle

„Die gute Nachricht vorweg: Viele Unternehmen, Vereine und Privatpersonen wollen zukünftig stärker auf (E-)Lastenrädern unterwegs sein.“

Pressemeldung Nr. 36 vom

Förderung für Lastenräder ausgelaufen: Warum wurden zu wenig Fördermittel eingeplant?

Zukünftig müssen mehr Fördermittel für den Kauf von Lastenrädern bereitstehen, denn Investitionen in (Lasten-)Räder, Bus und Bahn, die Autofahrten ersetzen, sind sinnvolle Investitionen. Die Menschen wollen umsteigen, das zeigt die Nachfrage nach dem Landesförderprogramm für Lastenräder und der Erfolg des 9-Euro-Tickets.