Pressemeldungen

Statement:Schulz-Hendel: Rot-Grün legt ausgewogenen Nachtragshaushalt vor

Nach nur drei Wochen bringen die neue Regierung und Parlament das auf den Weg und das ist gut und dringend nötig. Denn Schnelligkeit ist geboten, die Menschen in Niedersachsen warten zu Recht auf konkrete und schnelle Hilfen in dieser Krisensituation. Dieses wichtige Signal senden wir heute an die Bürger*innen Niedersachsens.

Pressemeldung Nr. 51 vom

Sondersitzung des Landtags:Drei Grünen-Nachrücker*innen und Wahl des Landtagspräsidiums

neu im Landtag: Britta Kellermann, Christian Schroeder und Rashmi Grashorn

Die Grüne Fraktion gewinnt mit den Nachrücker*innen Rashmi Grashorn, Christian Schroeder und Britta Kellermann erfahrene und vielseitige Kommunalpolitiker*innen. Den Minister*innen Miriam Staudte, Christian Meyer und Gerald Heere und somit den scheidenden Abgeordneten sagen wir Danke für die vielen Jahre als Abgeordnete und auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Pressemeldung Nr. 50 vom

Schlickverklappungen vor Scharhörn:Janssen-Kucz: Keine Alleingänge auf Kosten der Umwelt

Das Land Niedersachsen hat Vorschläge für einen ökologisch verträglicheren Umgang mit den Sedimenten vorgelegt. Ich erwarte, dass auf dieser Grundlage eine Verständigung zwischen Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein erfolgt.

Tonne und Schulz-Hendel: Rot-Grün legt kurzfristig Nachtragshaushalt und 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm vor – „Wir lassen niemanden alleine“

Die rot-grüne Landesregierung hat bereits eine Woche nach Amtsantritt heute (15. November) die Entwürfe für einen Nachtragshaushalt sowie eines Haushaltsbegleitgesetzes vorstellt. Sie sollen am 30. November in einer Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags beraten und beschlossen werden.

Statement:Glückwunsch an die neue Landesregierung – „Rot-Grün – unvergleichlich gut“

Der neue Niedersächsische Landtag hat heute (8. November) Stephan Weil erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und die neue rot-grüne Regierung bestätigt.

Pressemeldung Nr. 49 vom

Neuer Grünen-Fraktionsvorstand:Anne Kura und Detlev Schulz-Hendel führen als Doppelspitze neue Grünen-Fraktion

Die neue Grünen-Fraktion im Landtag, mit 24 Abgeordneten doppelt so stark wie bisher, wird künftig von einer Doppelspitze geführt.

Pressemeldung Nr. 48 vom

Nach Mandatsverzicht rücken drei Grünen-Abgeordnete nach

Mit der Regierungsbeteiligung verändert sich in Kürze auch die Grünen-Fraktion. Die künftigen Minister*innen Miriam Staudte (Landwirtschaft), Christian Meyer (Umwelt, Energie, Klima) und Gerald Heere (Finanzen) werden nach ihrer Ernennung ihr Landtagsmandat zu Ende November niederlegen.

Statement:Grüne: Basta-Entscheidung von Olaf Scholz zum AKW Emsland unnötig und falsch

Dass Olaf Scholz die Richtlinienkompetenz für einen befristeten Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Emsland gezogen hat, ist unnötig und ohne fachlich Grundlage. Sie blockiert den Ausbau und die Nutzung der Erneuerbaren Energien. Denn an den bisherigen Fakten - den Ergebnissen des Stresstests sowie an der Energiesituation in Niedersachsen hat sich nichts geändert.

Personalie:Rüdiger Strauch wird neuer Pressesprecher der Grünen-Landtagsfraktion

Der Journalist Rüdiger Strauch (45) wird zum 1. Dezember neuer Pressesprecher der Grünen-Landtagsfraktion. Er leitet künftig das Team Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und löst den bisherigen Sprecher Andreas Möser (65) ab, der Ende Februar planmäßig in den Ruhestand geht.

Pressemeldung Nr. 47 vom

Vierköpfiger Fraktionsvorstand bleibt vorerst geschäftsführend im Amt:Neue Grünen-Fraktion konstituiert sich: Groß und vielfältig wie nie!

Mit 24 Abgeordneten und damit doppelt so vielen Mandaten wie bisher ist die neue Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag so groß und vielfältig wie noch nie.