Dezember 2022
Sitzung des Niedersächsichen Landtags der 19. Wahlperiode
Die erste reguläre Sitzungswoche des Niedersächsischen Landtages findet am 13. und 14. Dezember statt.
Der NDR bietet wie immer einen Livestream an. Auf dieser Seite finden Sie dann - laufend aktualisiert - die wichtigsten Reden und Anträge unserer Fraktion.
Die angegebenen Uhrzeiten verschieben sich erfahrungsgemäß. Den aktuellen Ablauf können Sie der Live-Tagesordnung entnehmen.
Dienstag, 13. Dezember 2022
Aktuelle Stunde: Gute Bildung fängt ganz früh an - IQB-Studie legt Defizite bei Lesen, Schreiben, Rechnen offen - Jetzt Trendwende einleiten, soziales Lernen und Basiskompetenzen zusammen fördern.
Die Ergebnisse des jüngsten IQB Bildungstrends weisen auf dramatische Defizite im System Grundschule hin: In Niedersachsen verlässt ein zu großer Teil der Schüler*innen die Grundschule ohne richtig lesen, schreiben und rechnen zu können. In unserer aktuellen Stunde werden wir deutlich machen, wo die Probleme liegen und welcher Weg jetzt eingeschlagen werden muss, um Basiskompetenzen zu verbessern und gute Bildung von Anfang an zu ermöglichen.
Fragestunde: Katastrophenschutz für LNG-Terminal
Erste Beratung: Gesetzentwurf zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen
Erste Beratung: Task-Force Energiewende - Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich beschleunigen
Im Angesicht von Klima- und Energiekrise muss bei der Energiewende der Turbo eingelegt werden, um Niedersachsen mit deutlich mehr heimischer Energie aus erneuerbaren Quellen zu versorgen. Ziel der Koalition ist es daher, den Ausbau der Windenergie in Niedersachsen auf 1,5 GW und der Photovoltaik auf 5 GW jährlich zu steigern. Hierzu wollen wir unter anderem ein effizientes und zielorientiertes Management für alle relevanten Planungs- und Genehmigungsverfahren einführen und umsetzen, auch im Hinblick auf ein vereinfachtes Repowering von Windkraftanlagen. Gemeinsam mit der SPD bringen wir Grüne jetzt einen entsprechenden Antrag ins kommende Plenum ein. Eine Task-Force Energiewende soll ressort- und verbändeübergreifend gebildet werden, um Potenziale für die Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren zu identifizieren und die erforderlichen Änderungen auf Landesebene vorzubereiten.
