Tanja Meyer: Rede zum Antrag (AfD) zur Abschaffung und Rückgabe von Corona-Bußgeldern

TOP 14: „Gesellschaftlichen Frieden wiederherstellen - Corona-Bußgelder abschaffen und zurückgeben - Niedersachsen endlich in die Normalität führen!“ (Antrag AfD)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen,

theoretisch wäre es möglich über jedem Part des Antrags eine lange Ausführung zu halten und allzu gerne würde ich eine wissenschaftliche Betrachtung dazu genießen.

Gestern habe wir einiges zum „gesellschaftlichen Frieden“ gehört, Stichwort Klimaaktivist*innen und heute zu Reichsbürger*innen. Michael Lühmann hat unsere Positionen hier klar dargelegt. Ihr und unser Verständnis von gesellschaftlichem Frieden variiert definitiv. Und das tut es auch bezüglich des Umgangs mit Corona.

Das macht schon der letzte Halbsatz „Niedersachsen endlich in die Normalität führen“ deutlich. Sie haben gerade ausgeführt, was Sie damit meinen. Wenn ich auf die Infektionszahlen von Corona gucke, wenn ich sehe, dass immer noch täglich Menschen an Corona sterben und wenn ich lese, dass hospitalisierte Patient*innen mit bis zu 37 Prozent mit langfristigen gesundheitlichen Folgen zu tun haben, dann stellt uns das vor neue Behandlungsherausforderungen und zeigt auch, Corona ist nicht harmlos. Immer noch nicht.

Ja, wir müssen unseren Umgang mit diesem Virus finden. Und das tun wir auch. In Niedersachsen gelten wie fast bundesweit nur noch wenige Corona-Regeln. Viele Maßnahmen, wie Kontaktbeschränkungen oder die Maskenpflicht beim Einkaufen, sind schon länger nicht mehr gültig. Das Maß an Einschränkung ist also für alle gering. In fast jeder Lebenssituation können Sie selbst entscheiden, welchem Risiko Sie sich aussetzen. Außer – und da kommen wir zur gesellschaftlichen Verantwortung – da, wo wir vulnerable Personen besonders gefährden. Und auch selbst da gibt es nur sehr wenige Einschränkungen - und damit nur wenig „Freiheit“ für genau diese Gruppe. Aber darum geht es Ihnen ja auch nicht. Es geht Ihnen offensichtlich nicht um Schutz und Freiheit aller. Sondern um ein Zurück zu einem Leben, was es so aber nicht mehr gibt, nicht mehr geben kann.

Damit verkennen Sie unsere neue Realität. Wir leben schon darin und können nur hoffen, dass keine Mutation dieses Virus oder eine neue Zoonose oder weitere Katastrophen, wie umfassende Antibiotikaresistenzen uns so bald wieder vor dermaßen medizinische und gesellschaftliche Herausforderung stellt! Auch wenn es naiv wäre das grundsätzlich auszuschließen. Deswegen sind wir auch hier präventiv gefragt, aber das ist hier nicht Thema.

Ich bin froh, dass wir alle heute hier sein können, dass wir wieder mobiler sind und uns ungehindert ins Café setzen können, wenn wir es für uns verantworten. Aber wir sollten dabei nie vergessen, dass dies noch immer nicht alle Menschen wieder können. Erst, wenn das soweit ist, erst dann spreche auch ich von einem neuen (!) ‚Normal‘. Und das können Sie nicht verordnen, aber Sie können durch rücksichtsvolles Verhalten dazu beitragen.