Anja Piel: Rede zur digitalen Barrierefreiheit (Antrag GRÜNE)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

damit auch Menschen meine Rede verfolgen könne, die von diesem Gesetz betroffen sind, werde ich wieder in Leichter Sprache vortragen.
Wir alle nutzen mittlerweile jeden Tag das Internet.
Wir kaufen im Internet ein, wir buchen Reisen, wir beschaffen uns Informationen.
Wir lassen uns den Weg anzeigen, bezahlen unsere Rechnungen und treten mit anderen Menschen in Kontakt.
Für uns macht das alles den Alltag deutlich einfacher.
Denn wir können viele Dinge zu jeder Zeit und an jedem Ort erledigen.
Für Menschen mit Behinderungen ist das alles nicht selbstverständlich.
Denn viele Internet-Angebote sind nicht barrierefrei.

Anrede,

Menschen mit Behinderungen sind in vielen Bereichen des Lebens auf Unterstützung angewiesen.
Gerade das Internet bietet ihnen aber die Chance, Selbstständigkeit zu gewinnen und Dinge ohne Hilfe von anderen zu tun.
Es bietet aber auch die Möglichkeit, viele bauliche Barrieren zu umgehen.
Denn wenn man seine Rechnungen mit dem Computer von zuhause bezahlen kann, macht einem die Treppe vor der Bank nichts mehr aus.

Wir finden, dass Menschen mit Behinderungen genauso von den Möglichkeiten des Internets profitieren sollten, wie alle anderen auch.

Erst einmal müssen aber nur öffentliche Einrichtungen ihre Internet-Angebote barrierefrei machen.
Also zum Beispiel Bürgerämter, Behörden, Sparkassen oder Schulen.
Das ist ein wichtiger Schritt.

Denn auch für Menschen mit Behinderungen ist es viel einfacher von zuhause aus einen neuen Personalausweis zu beantragen oder die Adresse zu ändern.
Auch für Menschen mit Behinderungen, die in öffentlichen Einrichtungen arbeiten, ist das ein Fortschritt.

Viele andere Internet-Angebote werden aber auch weiterhin nicht für alle zugänglich sein.
Zum Beispiel Geschäfte, Kinos oder Restaurants.
Wir wollen deshalb, dass alle ihre Internet-Angebote barrierefrei machen müssen.
Weil das nicht so einfach ist, wollen wir ihnen dafür genug Zeit geben.

Und wir wollen ihnen dabei helfen.

Dazu soll es eine Anlaufstelle geben für alle, die ihr Internet-Angebot barrierefrei machen wollen.
Dort arbeiten Menschen, die wissen wie das geht und die anderen dabei helfen.
Wir nennen diese Anlaufstelle „Kompetenzzentrum Barrierefreiheit“.
Für manche Vereine oder kleine Firmen ist es auch zu teuer, ihre Internetseite barrierefrei zu machen.

Deshalb wollen wir, dass das Land Niedersachsen ihnen Geld dafür gibt.

Anrede,

das alles sieht das Gesetz von SPD und CDU nicht vor.
Deshalb soll die Landesregierung ein weiteres Gesetz vorlegen, dass Barrierefreiheit für alle vorschreibt.

Denn nur so können auch alle daran teilhaben.

Deshalb wollen wir das Thema Barrierefreiheit auch weiterhin diskutieren und nicht mit heute damit aufhören.

Vielen Dank.

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