Pressemeldung Nr. 15 vom

Fraktionsvorstand Julia Willie Hamburg neue Vorsitzende der Grünen im Landtag – Übrige Vorstandsmitglieder im Amt bestätigt

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Darum geht’s

Julia Willie Hamburg ist neue Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag. Die Grünen-Fraktion wählte die 33-Jährige am Dienstag (17. März) zur Nachfolgerin von Anja Piel, die in Kürze in den Geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB wechselt. Bei der turnusgemäßen Vorstandswahl zur Halbzeit der laufenden fünfjährigen Landtagsperiode bestätigte die Fraktion die drei stellvertretenden Vorsitzenden Miriam Staudte (44), Christian Meyer (44) und Helge Limburg (37) als Parlamentarischen Geschäftsführer. Die neue Vorsitzende und die drei anderen Mitglieder des Fraktionsvorstandes wurden mit großer Mehrheit gewählt.

Das sagen die Grünen

Julia Willie Hamburg, neue Fraktionsvorsitzende der Grünen

„Ich freue mich über das einhellige Votum für den gesamten neuen Fraktionsvorstand. Dieses starke Führungsteam der Grünen im Landtag steht für Erneuerung und Kontinuität und für eine starke und selbstbewusste Oppositionsfraktion.

Anja Piel hat diese Fraktion wesentlich geprägt.  Sie hat uns 2013 nach einem erfolgreichen Wahlkampf nach 20 Jahren wieder in eine Regierungsbeteiligung geführt und Grüne Programmatik durchgesetzt. Nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung sind wir dank der großen Integrationskraft von Anja als größte Oppositionsfraktion nicht nur schnell zu einem funktionierenden Team geworden. Wir Grünen sind in allen wichtigen Themen zum Taktgeber einer aus der Not geborenen großen Koalition geworden.

Darauf bauen wir jetzt für die zweite Halbzeit auf. Für uns geht es deshalb umso mehr insbesondere um drei Schwerpunkte: Den Klimawandel stoppen mit einer entschlossenen und sozialverträglichen Klimaschutzpolitik, die alle Bereiche umfasst; den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus im Sinne einer wehrhaften Demokratie offensiv führen; sowie der wachsenden sozialen Spaltung in vielen Bereichen entgegenwirken.

Die große Koalition hat ihre Gemeinsamkeiten erkennbar weitgehend aufgebraucht. Wir wollen zeigen: Grün macht den Unterschied. Wir setzen also als stärkste Opposition weiterhin die wichtigen Themen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen nach der nächsten Landtagswahl möglichst gestärkt wieder Regierungsverantwortung übernehmen.“

Hintergrund

Julia Willie Hamburg war einzige Kandidatin für den Fraktionsvorsitz. Sie ist seit 2013 Mitglied des Niedersächsischen Landtags. In der Fraktion ist sie verantwortlich für die Bereiche Bildung, Antifaschismus, Gedenkstätten und Queer-Politik. Von 2011 bis 2014 gehörte sie dem Landesvorstand der Grünen an, zuletzt ein Jahr als Vorsitzende. Julia Willie Hamburg ist gebürtige Hannoveranerin und hat in Göttingen Politik, Deutsche Philologie und Philosophie studiert. Seit 2007 ist sie Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen.

Anja Piel (54) hat die Fraktion der Grünen im Landtag seit 2013 geführt, zunächst als Koalitionspartner der SPD, von 2017 an als größte Oppositionsfraktion. Zuvor war sie drei Jahre Landesvorsitzende der Grünen in Niedersachsen. Anfang März wählte der DGB-Bundesausschuss Anja Piel auf Vorschlag des DGB-Vorstandes zur Nachfolgerin von Annelie Buntenbach in den Geschäftsführenden DGB- Bundesvorstand.

Anja Piel legt ihr Landtagsmandat kommende Woche zu Beginn der Sitzung des Landtages nieder. Als Nachrücker zieht Volker Bajus (56) aus Osnabrück in das Landesparlament ein. Er war bereits von 2013 bis 2017 Mitglied der Grünen-Landtagsfraktion.

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