Statement:Grüne: Einstieg von Bund und Land beschlossen, ruhigeres Fahrwasser für die Meyer Werft in Sichtweite
Der Haushaltsausschuss des Landtages hat seine Zustimmung zum Einstieg des Landes bei der Meyer Werft und zu Bürgschaften erteilt. Auch der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am Morgen grünes Licht. Damit steigen Bund und Land Niedersachsen mit 400 Millionen Euro bei dem Papenburger Unternehmen ein und übernehmen zusammen mehr als 80 Prozent der Anteile.
Der Haushaltsausschuss des Landtages hat seine Zustimmung zum Einstieg des Landes bei der Meyer Werft und zu Bürgschaften erteilt. Auch der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am Morgen grünes Licht. Damit steigen Bund und Land Niedersachsen mit 400 Millionen Euro bei dem Papenburger Unternehmen ein und übernehmen zusammen mehr als 80 Prozent der Anteile. Dazu stellen Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag fest:
Detlev Schulz-Hendel, Fraktionsvorsitzender:
Die Rettung der Meyer Werft durch den Einstieg von Bund und Land ist eine gemeinsame Kraftanstrengung; sie findet mit dem heutigen Tag einen positiven Abschluss. Für die Mitarbeitenden der Werft, die in den vergangenen Monaten den Verlust ihres Arbeitsplatzes befürchten musste, ist das ein guter Tag, ein Tag der Hoffnung. Jetzt gilt es, die Modernisierung und Diversifizierung des Unternehmens in Angriff zu nehmen. Denn die beste Arbeitsplatzsicherung für die Beschäftigten sind moderne Betriebsstrukturen und ein zukunftsfähiges Konzept. Insbesondere im Bereich der Energiewende, beispielsweise beim Bau von Konverter-Plattformen für Offshore-Windanlagen, sehen wir großes Potential.
Sina Beckmann, Sprecherin für maritime Wirtschaft:
Es ist richtig, dass Land und Bund jetzt gemeinsam die Meyer Werft unterstützen und damit Zehntausende Arbeitsplätze erhalten. Das stärkt die gesamte Region im Emsland und die Werften-Branche in ganz Deutschland. Die Meyer Werft ist so viel mehr als ein Schiffbauunternehmen, das zukunftsfähige und nachhaltige Kreuzfahrtschiffe baut. Die Meyer Werft ist auch ein wichtiger Partner der Energiewende und durch die Zusammenarbeit mit der Marine ein Teil der nationalen Sicherheit. Deshalb halte ich den Einstieg von Bund und Land zum jetzigen Zeitpunkt für alternativlos und richtig.
Andreas Hoffmann, haushaltspolitischer Sprecher:
Die breite Mehrheit, die im Haushaltsausschuss dem Einstieg bei der Meyer Werft zugestimmt hat, ist ein wichtiges Signal an die Beschäftigten an den Standorten. In den Zielen und im Vorgehen sind sich Grüne, SPD und CDU einig, und das ist gut. Die drohende Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens ist abgewendet, Bürgschaften von Bund und Land sind gewährt, das ruhigere Fahrwasser für die Meyer Werft ist in Sichtweite.