Statement:Eva Viehoff: Haushaltsberatungen 2020 – Wissenschaft und Kultur
„Wieder werden die Kürzungen im Kulturbereich durch die Landesregierung nur notdürftig durch die politische Liste korrigiert.“
Eva Viehoff, wissenschaftspolitische Sprecherin:
„Wieder werden die Kürzungen im Kulturbereich durch die Landesregierung nur notdürftig durch die politische Liste korrigiert. Statt solche Maßnahmen zur Profilierung der Abgeordneten der GroKo in ihren Wahlkreisen zu nutzen, sollte die GroKo endlich eine transparente, verlässliche und nachhaltige Förderung der Kultur in diesem Land vorabringen.
Wir wollen auch die niedersächsischen Hochschulen stärken und zukunftsfähig aufstellen. Daher lehnen wir die geplante globale Minderausgabe aus der Grundfinanzierung der Hochschulen in Niedersachsen ab. Darüber hinaus legen wir in unserem Haushaltentwurf für das Wissenschaftsministerium einen klaren Schwerpunkt auf die Energie- und Klimaforschung und wollen dafür 50 neue Professuren einrichten.
Steigende Studierendenzahlen, steigende Mieten in den Städten – die Landesregierung und GroKo freuen sich darüber. Aber wo diese neugierigen jungen Menschen wohnen, essen und lernen sollen, scheint SPD und CDU hingegen wenig zu kümmern. Wir haben mit unserem Änderungsantrag 5 Millionen Euro für den weiteren unter Rot-Grün begonnenen Bau von neuen energieeffizienten Wohnheimen eingestellt.“
Eva Viehoff: Rede zu den Haushaltsberatungen 2020 – Schwerpunkt Wissenschaft und Kultur