Statement Detlev Schulz-Hendel zur Niedersächsischen Mobilitätsprämie (TOP 45 - Antrag GRÜNE)

Landtagssitzung am 02.07.2020

Statement Detlev Schulz-Hendel, MdL

TOP 45: Niedersächsische Mobilitätsprämie – in der Krise zukunftsorientiert investieren! (Antrag Grüne)

„Gegen die Klimakrise gibt es keinen Impfstoff, deshalb müssen wir jetzt die richtigen Maßnahmen ergreifen! Die Corona-Krise hat nun das Leben aller Menschen auch bei uns in Niedersachsen schlagartig verändert. Viele stehen jetzt vor der Entscheidung, wie sie ihre Mobilität nicht nur während, sondern auch nach der Corona-Krise organisieren. Stellen wir uns vor, es wollen nun noch mehr Menschen in das Auto steigen um beispielsweise damit zur Arbeit zu fahren. Dann haben wir den Verkehrskollaps in unseren Städten!

Mit einer Niedersächsische Mobilitätsprämie wollen wir die richtigen Anreize schaffen, um dafür zu sorgen, dass weniger Wegstrecken mit dem Auto zurückgelegt werden oder sogar auf das eigene Auto verzichtet wird. Mit einer Mobilitätsprämie helfen wir dabei auch den Menschen in Niedersachsen, die sich kein Fahrrad oder eine Abo-Karte für den öffentlichen Personennahverkehr leisten können. Pro Person sollen den Bürgerinnen und Bürgern unbürokratisch auf Antrag 800 Euro zur Verfügung gestellt werden, mit der sich die Menschen wahlweise ein Fahrrad, unabhängig von der Antriebsart, eine Abo Karte für den öffentlichen Personennahverkehr oder eine Bahnkarte oder DB-Zeitkarte kaufen können. Ebenso soll es möglich sein Guthaben für Car- oder Bike Sharing Angebote zu erwerben oder aber das eigene Fahrrad reparieren zu lassen. Diese Auswahlmöglichkeiten sollen auch miteinander kombinierbar sein. Darüber hinaus ist uns auch eine landesweite einheitliche Förderung von Lastenfahrrädern und Anhängern für gewerbliche, gemeinnützige und kommunale Zwecke wichtig.“

Vollständige Rede

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