Statement:ASP rückt näher: wie ist Niedersachsen auf die Afrikanische Schweinepest vorbereitet? (Akt. Stunde CDU-Fraktion/zu TOP 13 a)
Die Exportorientierung am Weltmarkt und die damit einhergehende Billigproduktion, die jahrelang von CDU-Kreisen gestützt wurde, war fatal und trifft die Branche nun besonders hart.
Christian Meyer, MdL
Die afrikanische Schweinepest hat Niedersachsen zum Glück noch nicht erreicht, aber der Fall in Brandenburg führt durch den Exportstopp nach China, Japan und Südkorea zu erheblichen Belastungen für unsere Betriebe. Die durch Agrarministerin Otte-Kinast verfügten Abschussprämien von Wildschweinen in Niedersachsen waren teure Geldverschwendung, denn für die Verbreitung des ASP-Virus etwa beim Ausbruch in Belgien vor einem Jahr ist vordringlich der Mensch verantwortlich.
Die Exportorientierung am Weltmarkt und die damit einhergehende Billigproduktion, die jahrelang von CDU-Kreisen gestützt wurde, war fatal und trifft die Branche nun besonders hart. Statt jetzt nach pauschalen Subventionen durch Stützungskäufe von Schweinefleisch für die Branche zu rufen und ausbeuterische Schlachtkonzerne zu entlasten, wie es einige Unions-Agrarminister fordern, sollte lieber in ein regionales Tierwohl-Umbauprogramm mit Reduzierung der Tierbestände und verbesserter Haltung zusammen mit den Schweinehaltern investiert werden. Z.B. könnte Niedersachsen den Ausstieg aus dem tierquälerischen Kastenstand mit einer Aufstockung der Förderprogramme beschleunigen und die erfolgreiche Ringelschwanzprämie auch in der nächsten EU-Förderperiode fortsetzen.