Pressemeldung Nr. 176 vom

20 Jahre Ausländerkommission – Grüne sagen Danke!

Darum geht’s

Die Niedersächsische Ausländerkommission feiert morgen ihr 20-jähriges Jubiläum. Nachdem sie zwischenzeitlich „Integrationskommission“ hieß, wird sie seit Beginn der laufenden Legislaturperiode „Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe“ betitelt.

Das sagen die Grünen

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin

„Im Namen meiner Fraktion möchte ich mich bei den Kommissions-Mitgliedern der letzten 20 Jahre für ihre wertvolle Expertise in Fragen der Migration bedanken.“

„Mit der neuen Geschäftsordnung des Landtags haben wir die echte Teilhabe der Migranten ermöglicht und die von Verbänden und uns kritisierte Vetoregelung durch nur ein Fraktionsmitglied gegen jeden mehrheitlich gefassten Beschluss der Vertreter aus den Migrantenorganisationen abgeschafft. Mit diesen Rahmenbedingungen sollte die Berufung der Kommissions-Mitglieder in dieser Legislaturperiode endlich erfolgen.“

Zum Hintergrund

Die heutige Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe wurde vor 20 Jahren als „Ausländerkommission“ ins Leben gerufen. Seitdem hat sie einigen Wandel erlebt, wurde zweimal umbenannt und arbeitete auf Basis wechselnder Geschäftsordnungen. Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der niedersächsischen Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, ist designierte Vorsitzende der Kommission.

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