Tanja Meyer: Rede zur Notfallversorgung in Niedersachsen
TOP 6: Im Notfall richtig versorgt – Notfallversorgung in Niedersachsen nachhaltig entlasten und ausrichten (Antrag SPD/Grüne)
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen,
im letzten Plenum haben wir über den Gesetzentwurf der CDU zu Gemeindenotfallsanitäter*innen diskutiert. Wir sind uns einig, dass die gesetzliche Regelung und endlich die abschließende Klärung der Finanzierung absolut notwendig sind und auch, dass dies zügig geschehen muss. Über den Weg dahin sind wir uns noch uneinig, aber es steht für alle oben auf der Agenda, wie alle Anträge – auch diese beiden heute - beweisen, denn in allen ist das Thema benannt.
Ich greife das heraus, denn die Gemeindenotfallsanitäter*innen sind ein gutes Beispiel dafür, wie aus Modellprojekten sinnvolle Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung entstehen. Ich wähle hier bewusst das Wort „Gesundheitsversorgung“, da der überwiegende Teil der Patient*innen, die die Gemeindenotfallsanitäter*innen versorgen, nach Behandlung auch zu Hause bleiben können und nicht in die Notaufnahme müssen. Dazu tragen auch kluge Menschen in den Leitstellen bei, die hier schon eine gute Kanalisierung vornehmen, also nicht den Rettungswagen schicken.
Anders sieht es aus beim Wählen der Telefonnummern 116 117. Der kassenärztliche Bereitschaftsdienst ist nicht immer erreichbar – allein durch die eingeschränkten Bereitschaftszeiten - und allein deswegen landen einige Menschen mehr in ihrer Sorge bei der 112 oder in der Notaufnahme.
Auch wenn wir die Verantwortung für eine angemessene Inanspruchnahme der verschiedenen Sektoren auch bei den Menschen selber verbessern müssen, dürfen wir auch keine Angst aufbauen, in einer Notsituation auch die Anlaufstellen zu kontaktieren.
Wir müssen also hier umfassend unterstützen und das System weiterentwickeln: Den Menschen helfen und die Sektoren der Notfallversorgung entlasten. Eine Kanalisierung in die richtige Versorgungsstufe ist dafür ein adäquates Mittel. Deswegen formulieren wir in unserem Antrag auch jetzt schon die Vision der Entwicklung der Leitstellen in umfassenden Gesundheitsleitstellen. An den Weiterentwicklungen müssen die entsprechenden Akteur*innen und auch Kommunen maßgeblich beteiligt werden. Ziel ist ein einheitliches Qualitätsniveau inklusive entsprechender Weiterbildungen, damit egal ist, ob ich in Vechta (da läuft das übrigens super – Danke an dieser Stelle!) oder in Hannover die Leitstelle kontaktiere, überall funktioniert die bedarfsgerechte Kanalisierung gleichermaßen gut. Das schließt die adäquate Notfallversorgung von Kindern und Jugendlichen selbstverständlich mit ein!
Wie überall in den Reformen der Gesundheitsversorgung sind auch hier die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und deren Möglichkeiten auszuschöpfen. Ich hatte es heute Morgen schon mal gesagt: Hier geht es nicht darum, bestehende Prozesse zu elektrifizieren, sondern die Gesundheitsversorgung der Menschen durch Digitalisierung zu verbessern, wie auch Bürokratie abzubauen. Das gilt auch für die Notfallversorgung. Hier steckt noch viel Potential!
Wir haben hier in Niedersachsen in der Enquetekommission schon vieles vorbedacht. Im Bund laufen Reformprozesse, die mit unseren in Wechselwirkung stehen. Wir müssen also die unter Einbeziehung vieler Akteur*innen entwickelten Maßnahmen umsetzen und den Austausch mit dem Bund intensiv pflegen damit die Prozesse harmonierst sind.
Es bedarf umfassender Reformprozesse, um unsere Notfallversorgung zeitgemäß aufzustellen. Darin sind wir uns einig. Da unser rot-grüner Antrag jedoch weitreichender ist als der von Ihnen, liebe CDU, bedauern wir es sehr, dass Sie sich dem nicht anschließen konnten. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie ihn unterstützen und konstruktiv an der Umsetzung mitarbeiten.