Tanja Meyer: Rede zur Arzneimittelversorgung
TOP 38 – AfD-Antrag zur Arzneimittelversorgung
- Es gilt das gesprochene Wort -
Die Sicherstellung der Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten, wie Antibiotika oder Krebs-Medikamente, Mittel, die zur Behandlung chronischer Erkrankungen notwendig sind, oder weiteren Medikamenten, ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit.
Dabei ist unbedingt zu unterscheiden, ob es sich um einen Lieferengpass handelt, oder um einen Versorgungsengpass.
Vielen ist, glaube ich, gar nicht bewusst, wie wichtig die Sicherstellung der Versorgung für die Menschen ist, die dringend darauf angewiesen sind. Wir können uns nicht vorstellen, dass wir oder eine Freundin, ein Bruder oder jemand anderes Nahestehendes gesundheitlichen Schaden nimmt oder sogar sterben muss, weil ein notwendiges Medikament einfach nicht verfügbar ist. Denn wir leben in einer Zeit, in der wir scheinbar alles bekommen können.
Wir genießen das Privileg einer guten medizinischen Versorgung und fördern – wie auch hier in Niedersachsen jüngst durch Mittel aus der Stiftung Zukunft.Niedersachsen - die Forschung und Entwicklung zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung. Das sind wichtige Investitionen in unsere Gesundheit und ich bin sehr dankbar dafür, dass wir hier in Niedersachsen genau das tun!
Aber sowohl Forschung und Entwicklung wie auch die rein wirtschaftliche Herstellung von Medikamenten machen nicht an Landesgrenzen halt. Gerade Forschung und Entwicklung funktioniert nur global. Die Produktion von notwendigen Medikamenten oder dem zugehörigen Material werden auch wir nicht nur alleine hier in Niedersachsen abdecken. Ein „Niedersachsen first“ bringt uns hier nicht weiter. Niedersachsen ist also nicht singulär zu sehen, sondern die Sicherstellung der Versorgung gelingt nur gemeinschaftlich in einer starken EU. Wir müssen hier mit unseren Stärken ein Teil von europäischen Liefer- und Produktionsketten sein.
Ich bin froh, dass auch in Niedersachsen das Gesundheitsministerium durch mindestens drei Allgemeinverfügungen das Inverkehrbringen von in Deutschland nicht zugelassenen und/oder nicht mit einer deutschsprachigen Packungsbeilage ausgestatteten Arzneimitteln nach dem Beifügen einer Packungsbeilage in deutscher Sprache gestattet wurde. Die Flexibilisierung der Nutzung von alternativen Arzneimitteln, die dieselben Wirkstoffe enthalten, ist jedoch noch ausbaufähig. Hier sind die Bundes- und die EU-Ebene gefragt!
Niedersachsen kann und sollte ein Puzzleteil in der Versorgungslandschaft darstellen, um seinen Beitrag dazu zu leisten, dass die Menschen hier und in Europa mit den notwendigen Medikamenten versorgt werden.
Aber lassen Sie mich zum Schluss noch einfügen: Die AfD ist hier in keiner Weise konsequent bezüglich der gesundheitlichen Versorgungsicherheit. In Ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl steht beispielsweise, dass Sie „die Impfpflicht für Krankenhaus- und Pflegepersonal abschaffen“ möchten. Die Konsequenz hieraus ist dann eine gesteigerte Gefährdung für sowieso vulnerable Gruppen und des Klinikpersonals selbst! Da stellt sich für mich die Frage nach der Motivation für diesen Antrag.
Vielen Dank.