Tanja Meyer: Rede zur Akt. Stunde (AfD) zur Maskenpflicht im ÖPNV

Rede TOP 7d) „Weg mit der Maskenpflicht im Nahverkehr“ (Aktuelle Stunde AfD)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen,

ich muss sagen, dass ich doch ein wenig verwundert bin. Heute diskutieren wir hier über die großen Fragen zur Energieversorgung und Absicherung unserer Infrastrukturen und Sie von der AfD-Fraktion haben nichts Wichtigeres beizutragen, als eine Frage zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV. Übrigens, am Rande, seit Oktober nur mit der Anforderung einer medizinischen Maske. 

Aber lassen Sie uns gerne darüber sprechen!

Diese, doch vergleichsweise kleine Einschränkung der persönlichen Freiheit, ist eine Maßnahme, die in ihrer Einfachheit eine wichtige Wirkung erzielt und ganz in das Prinzip der niedersächsischen Coronapolitik passt: Mit Vorsicht und verantwortungsvoll agieren.

Vor uns liegt ein Winter, dessen Infektionslast wir heute noch nicht sicher abschätzen können. Es gilt also zu beobachten, wie sich die Infektionslast entwickelt. Schon jetzt zeichnet sich in einzelnen Regionen, z.B. in Berlin durch Abwasseruntersuchungen zum Monitoring der Situation ab, dass die Infektionszahlen (dort) steigen.

Wir sehen zudem, dass wir mit der Maske nicht nur Schutz vor Covid schaffen, sondern auch vor einer anlaufenden Influenza-Welle und den steigenden viralen Atemwegs-Infektionen. Unser aller Immunsystem, und insbesondere das vieler Kinder, ist auf Grund der Isolation zu Beginn der Corona-Pandemie noch nicht ausreichend auf Atemwegsinfektionen eingestellt. Das führt zu einem sehr hohen Infektionsgeschehen und vielen Krankheitsausfällen – und zwar auch bei medizinischem Personal, Lehrkräften und anderen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur.

Es liegt also in der Verantwortung aller, alles dafür zu tun, dass wir alle gut durch diesen Winter kommen. Eine Maske zu tragen, ist dafür ein kleiner, aber sehr wichtiger und ein zumutbarer Beitrag.

Dieses Vorgehen stimmt zudem mit der Politik des Bundes überein. Laut Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt im Fernverkehr eine bundesweite FFP-2 Maskenpflicht noch bis April 2023. Wenn wir jetzt in den Ländern andere Regeln schaffen, weiß bald niemand mehr, was nun gilt. Das ist genau das, wovon wir wegwollen: Wir wollen weg von einem Flickenteppich an Regeln, sondern möchten möglichst viel Einheitlichkeit schaffen. Das ist im Sinne der gestrigen Verkehrsminister*innenkonferenz und folgt den Empfehlungen des Expert*innenrates der Bundesregierung.

Anrede (sehr geehrte Kolleg*innen)

Das alles sind ausreichend logische und vernünftige Gründe, jetzt (noch) nicht zu lockern. Ich möchte aber darüber hinaus nochmal auf den für mich wichtigsten Punkt eingehen:

Wir tragen die Maske nicht nur für uns, sondern vor allem auch für die anderen Menschen. Es geht um Solidarität und Rücksichtnahme. Ein Verhalten, was unsere Gesellschaft zu großen Teilen in den letzten Jahren ausgezeichnet hat. Und dafür bin ich überaus dankbar!

Jeden Tag erkranken nach wie vor viele Menschen an Covid. Und nie ist sicher, wie eine Infektion verläuft. Jeder einzelne verhinderte Fall von Long-Covid ist diese kleine Maßnahme wert. Jeder Todesfall weniger ist es wert.

Das mögen Sie „wegwischen“ und fragen, ob der ÖPNV dabei eine Rolle spielt. Und ich sage Ihnen: jeder Ort, an dem wir in engen Räumen beieinander sind, spielt dafür eine Rolle.

Dazu kommt: Viele Menschen, insbesondre vulnerable Gruppen, wie Menschen mit Erkrankungen, ältere Menschen und auch Kinder, sind auf den ÖPNV angewiesen. Viele gerade dieser Menschen müssen den ÖPNV für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder zur Ärztin nutzen.

Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie im Bus oder in der Bahn sicher sind.

Mit der geringen persönlichen Einschränkung, ein paar Minuten oder eine halbe Stunde, eine Maske zu tragen, ermöglichen Sie, ermöglichen wir vielen, sich frei und sicher zu bewegen.

Deswegen ist unsere Strategie, den Winter abzuwarten, vor neuen Entscheidungen und ggf. Lockerungen aufgrund dann neuer Informationen: 

zum Schutz aller,

für eine Freiheit möglichst viele Menschen in unserer Gesellschaft, damit alle möglichst mobil bleiben und am Leben teilhaben können, und letztendlich auch für eine Einheitlichkeit der Regeln.