Tamina Reinecke: Rede zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes

TOP 14 – Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

wir stehen vor der drängenden gemeinsamen Aufgabe: der Anpassung an den Klimawandel. Klimafolgenanpassung ist keine Aufgabe, die alleine bewältigt werden kann. Es ist eine Aufgabe, die unsere Zusammenarbeit erfordert.

Ein großer Dank an dieser Stelle an die Kommunen, die sich in den letzten Jahren bereits intensiv mit der Klimaanpassung beschäftigt haben und mit inspirierendem Beispiel voran gehen.

Als Land ist es uns wichtig, dafür zu sorgen, dass kein Ort in Niedersachsen mit der Herausforderung Klimaanpassung alleine gelassen wird.

Mit der Novelle des NKlimaG zur Anpassung an §10 des Bundes-Klimawandelanpassungsgesetz werden nun auch alle anderen Städte und Landkreise mit ihren Gemeinden aktiv flächeneckende Klimaanpassungskonzepten erarbeiten.

Dabei ist die NIKO die erste Anlaufstelle für alle niedersächsischen Landkreise und kreisfreien Städte. Sie stellt Klimadaten auf regionaler Ebene zur Verfügung, bietet Handreichungen und Beratung, wo immer sie gebraucht wird. Durch die personelle Aufstockung in den letzten Jahren heute mehr denn je.

Denn mit Klimaanpassungskonzepten für die Sicherheit von Einwohner*innen zu sorgen darf nicht an den finanziellen und personellen Ressourcen der Kommunen scheitern.

Daher freuen wir uns, dass das Land künftig die Finanzierung der Stelle der Klimaanpassungsmanager*in sowie einmalig 50.000€ für die Landkreise und Städte übernimmt. Denn Klimaanpassung ist die Aufgabe zur sicheren Zukunft, und darf Kommunen nicht überlasten.

Währenddessen werden auch das landesweite Klimafolgenmonitoring und die Klimarisikoanalyse alle 5 Jahre weiter fortgeschrieben. Denn nur auf der Grundlage verlässlicher Daten und Risikoeinschätzungen können wir uns optimal auf Hitzewellen, Starkregen und andere klimatische Herausforderungen vorbereiten.

Liebe Kolleg*innen, Anpassung an den Klimawandel ist keine Aufgabe, die nebenbei bewältigt werden kann. Es ist eine fortlaufende Aufgabe, die Teamarbeit und Zusammenarbeit erfordert.

Lassen Sie uns heute die Weichen stellen, um Niedersachsen in eine sichere und nachhaltige Zukunft zu führen. Gemeinsam über alle Ebenen hinweg.

Vielen Dank.