Stephan Christ: Rede zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (Bürgerbusse)

TOP 7: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GE SPD/Grüne)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

stellen Sie sich vor, Sie leben in einer ländlichen Region, in der der Bus nur zweimal am Tag fährt – und das gerade dann nicht, wenn Sie ihn brauchen. Für viele Menschen in Niedersachsen ist das Alltag. Doch zum Glück gibt es unsere Bürgerbusvereine. Sie sind dort, wo es sie heute schon gibt, die Superhelden des Nahverkehrs, die immer dann zur Stelle sind, wenn es darauf ankommt – mit einem Lächeln und viel ehrenamtlicher Energie!

Heute möchte ich besonders den über 50 Bürgerbusvereinen in Niedersachsen danken, die mit ihrem unermüdlichen Engagement dafür sorgen, dass Menschen in abgelegenen Regionen mobil bleiben können. Ein ganz besonderer Dank geht an Wolfgang Kaib, Alfons Mechlinski und Michael Szymanski, die maßgeblich seit Jahren dazu beitragen, dass der Bürgerbus ein verlässliches Angebot bleibt. Schön, dass Sie heute auch hier sind.

Mit den heutigen Änderungen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) wollen wir diese Arbeit weiter unterstützen. Die Einführung einer jährlichen Organisationspauschale von 5.500 Euro für jeden Verein ist ein wichtiger Schritt, um den Ehrenamtlichen zu helfen. Besonders hervorzuheben ist, dass diese Pauschale bürokratiearm ausgezahlt wird, sodass die Vereine ihre Ressourcen direkt in die Verbesserung der Mobilität vor Ort investieren können.

Zusätzlich freue ich mich, dass die Förderung des Baus von Radschnellwegen auf 80 Prozent erhöht wurde. Diese Maßnahme bietet uns eine echte Alternative zum Auto, macht unsere Städte lebendiger und hilft, den CO₂-Ausstoß zu verringern.

Doch dies ist nur ein kleiner Schritt auf dem Weg zu einer echten Verkehrswende. Der Ausbau nachhaltiger Verkehrsinfrastruktur und die Förderung des Ehrenamts sind nur der Anfang. Es bleibt noch viel zu tun, um Niedersachsen vollständig nachhaltig, gerecht und vernetzt zu gestalten. Aber wir gehen diesen Weg gemeinsam.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit – und freue mich auf die weiteren Schritte in Richtung einer besseren Mobilität.