Stephan Christ: Rede zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes (Gesetzentwurf SPD/GRÜNE)

Rede TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes (GE SPD/Grüne)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen,

„Bei keiner anderen Erfindung ist das Nützliche mit dem Angenehmen so innig verbunden, wie beim Fahrrad.“

Dieses Zitat fasst vieles Gute rund um das Fahrrad zusammen. Es ist nützlich, weil es leicht, kompakt und schon für Kinder einfach zu lernen ist. Es ist angenehm, weil man die Natur erlebt, sich sportlich betätigt und seine Umwelt anders wahrnimmt als durch eine Windschutzscheibe. Und vor allem: es ist klimaneutral. Aus genau diesen Gründen ist das Fahrrad auch ein unerlässlicher Teil eines Mobilitätsmix der Zukunft. Nicht immer und überall ist es das passende Fortbewegungsmittel – aber in erstaunlich vielen Situationen.

Man könnte meinen, das Zitat sei brandaktuell und stamme aus den letzten Jahren. Tatsächlich wird es aber dem 1837 geborenen Adam Opel zugeschrieben, dem Gründer der Firma Opel. Mit seiner Firma baute er damals Fahrräder und entwickelte sich schnell zum größten Fahrradhersteller Deutschlands. Eine der Erfolgsgeschichten der damaligen Zeit mit dem Fahrrad.

Fahrräder haben sich seit dem 19. Jahrhundert natürlich weiterentwickelt. Sie sind spätestens seit der Corona-Pandemie wieder verstärkt ein Ausdruck einer Freiheit geworden wie sie Opel gemeint haben könnte. Dabei steigt der Anteil der Pedelecs und E-Bikes immer weiter an. 2022 wurden so zum Beispiel rund 2,2 Millionen verkauft. Wir wollen, dass die Anschaffung und Nutzung noch mehr Menschen ermöglicht wird.

Genau da setzt der hier und heute von der SPD- und der Grünen-Fraktion eingebrachte Gesetzesentwurf an: Er hat das Ziel, das Niedersächsische Besoldungsgesetz zu ändern. 150.000 Beamt*innen und Richter*innen wollen wir die Möglichkeit geben durch Entgeltumwandlung ein Dienstrad zu leasen. Ein Rad, welches auf dem Weg zur Arbeit und in der Freizeit für die klimafreundliche Mobilität genutzt werden kann. Damit schaffen wir für diese Landesbeamt*innen die Möglichkeit, die immer mehr Menschen in den kommunalen Verwaltungen und in der freien Wirtschaft möglich ist. Und ich möchte noch einmal betonen: Wir schaffen die Möglichkeit, es bleibt jeder und jedem selbst überlassen dieses Angebot zu nutzen.

Ich bin froh, dass wir mit dieser Einbringung den nächsten Schritt gehen. Das Interesse ist nämlich groß, wie die Nachfragen nach dem weiteren Vorgehen der letzten Monate in meinem Büro und bei Kolleg*innen meiner Fraktion zeigen. Und es wird ja auch Zeit: Denn schon 2019 gab es hier im Haus einen ersten Antrag zur Umsetzung eines solchen Dienstradleasing aus der damaligen Grünen Landtagsfraktion. Damals hat die Entschließung keine Mehrheit gefunden, in diesem Jahr gab es eine überdeutliche Mehrheit hier im Haus. Positionen können sich ändern. Ich würde mich freuen, wenn sich dies auch in konstruktiven Ausschussberatungen niederschlägt.

Ich habe mit einem Zitat begonnen. Wissen Sie was Adam Opel noch gesagt hat? Er hat sich der Überlieferung nach nicht nur zum Fahrrad geäußert, sondern auch zum damals aufkommenden Automobil. Er sagte: „Aus diesem Stinkkasten wird nie mehr werden als ein Spielzeug für Millionäre, die nicht wissen, wie sie ihr Geld wegwerfen sollen!“

Das wäre aber eine eigene Rede wert…

Vielen Dank.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes - Drs. 19/2231