Stephan Christ: Rede zum Fahrradland Nummer 1 (Antrag SPD/GRÜNE)
Radverkehrspolitik ist kein Nebenthema. Sie ist Klimaschutz, sie ist Gesundheitsförderung, sie ist soziale Teilhabe – und sie ist Standortfaktor für lebendige Städte und Gemeinden.
TOP 12 – Rot-grüner Antrag: Niedersachsen tritt in die Pedale: Fahrradland Nummer 1 weiter stärken!
- Es gilt das gesprochene Wort -
Niedersachsen tritt in die Pedale. Und das ist gut so. Radfahren ist mehr als ein bloßes Freizeitvergnügen, sondern für viele Menschen ein fundamentaler Bestandteil ihrer alltäglichen Mobilität.
Und dabei ist das Rad essenziell, um klimaneutral unterwegs zu sein und eine gesunde Art der Fortbewegung zu fördern. Anhand einiger Statistiken ist die Bedeutung des Fahrrads erkennbar: In Niedersachsen kommen auf 100 Haushalte 198 Fahrräder – knapp zwei Räder pro Haushalt.
Gleichzeitig sind die Zahlen der Nutzung beeindruckend: 77 % der Deutschen nutzen zumindest gelegentlich ein Fahrrad oder Pedelec, 38 % tun dies mehrmals pro Woche oder sogar täglich. Im Bundesvergleich stehen wir seit vielen Jahren gut da: Erneut belegten wir bei der Studie Mobilität in Deutschland neben Schleswig-Holstein einen der beiden ersten Plätze.
Der Anteil fürs Fahrrad am Gesamtverkehr lag danach in Niedersachsen weiter bei 15 Prozent – zum Vergleich: auch schon in der MiD-Studie 2017 15 Prozent.
Aber: Wir wollen noch besser werden. Und wir haben uns ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Den Anteil des Radverkehrs auf mindestens ein Viertel zu steigern. Und dafür brauchen wir eine noch bessere – und eine möglichst durchgehende – Radwegeinfrastruktur.
Der vorliegende Antrag, den wir heute schlussberaten, setzt hier an. Für diejenigen, die schon heute regelmäßig oder gelegentlich Radfahren: Wer regelmäßig und im Alltag Rad fährt, braucht gute, ebene, breite Radwege. Bei steigender Geschwindigkeit – nicht zuletzt durch den immer höheren Anteil an Pedelecs – braucht es schlicht gute Infrastruktur. Und da müssen wir nichts schönreden: Da haben wir noch einiges zu tun.
Aber auch für diejenigen, die bislang kaum oder gar nicht Radfahren: Wer es nicht will, wird zu nichts gezwungen – völlig klar. Wer aber bislang nicht Rad fährt, weil er oder sie sich unsicher fühlt, den müssen wir verstärkt in den Blick nehmen. Denn: Wer sich unsicher fühlt, steigt nicht aufs Rad – und das darf nicht unser Anspruch sein.
Darum wollen wir das Radwegekonzept aus 2016 überprüfen und fortschreiben. Wir brauchen realistische Zeitpläne, wann die Vorhaben in Verantwortung des Landes umgesetzt werden. Wir haben ein gutes Netz, das wir besser machen wollen. Die Voraussetzungen sind in vielen Teilen Niedersachsens gut – auf diese müssen wir aufbauen.
Flankiert wird das durch die Fortschreibung des Fahrradmobilitätskonzepts. Hier sind eine Reihe an Maßnahmen gebündelt, die zur Attraktivität und Sicherheit für Radfahrende beitragen. Und auch die Kommunen werden gestärkt: Mit dem Runderlass zur Einrichtung von Schulstraßen, der vielerorts diskutiert wird, um die Schulwege unserer Kleinsten sicherer zu machen.
Außerdem wurde per Erlass geklärt, wie Piktogramme auf Straßen angebracht werden können – eine einfache und schnelle Maßnahme zur Steigerung der Verkehrssicherheit. Sich für eine bundesrechtliche Regelung in dieser Frage einzusetzen, bitten wir die Landesregierung mit diesem Antrag.
Meine Damen und Herren, Radverkehrspolitik ist kein Nebenthema. Sie ist Klimaschutz, sie ist Gesundheitsförderung, sie ist soziale Teilhabe – und sie ist Standortfaktor für lebendige Städte und Gemeinden. Niedersachsen tritt in die Pedale.
Und wir sorgen dafür, dass die Wege dafür stimmen: sicher, attraktiv und alltagstauglich. Damit das Fahrrad nicht nur ein Symbol für Bewegung bleibt, sondern ein selbstverständlicher Teil unserer Mobilität wird. Und davon profitieren wir alle – heute, morgen und in Zukunft.