Rede Volker Bajus: Haushaltsberatungen 2014 – Kultur

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Ohne Kultur wäre die Welt öd und leer. Zum Glück gilt das für Niedersachsen nicht. Wir verfügen über lange Traditionen und eine große kulturelle Vielfalt. Und zu unserem Glück nimmt diese Vielfalt stetig zu.

In seiner kulturellen Aktivität setzt sich der Mensch mit sich selbst auseinander und zugleich versichert sich die Gesellschaft ihrer selbst. Kultur sorgt für Identität und Integration. Sie ist Voraussetzung für und Indikator von gesellschaftlicher Teilhabe.

Insoweit kann die Fortentwicklung staatlicher Kulturpolitik auch als Gradmesser für die gesellschaftspolitische Reife von Politik überhaupt verstanden werden.

Mit Blick auf unseren Kulturetat erlaube ich mir in diesem Sinne für Rot-Grün ein gutes, weil erfolgreich fortentwickeltes Reifezeugnis festzustellen.

Denn, trotz der angespannten Haushaltslage und obwohl mit dem Etat des Ministeriums nicht nur die Aufstockung des  Hochschulpakts finanziert wird, sondern darüber hinaus auch die wegfallenden Studiengebühren vollständig kompensiert werden, haben wir mehr Mittel für die Kultur mobilisieren können.

Knapp 11 Millionen Euro zusätzlich für die Kultur, das ist in diesen Zeiten keine Selbstverständlichkeit, sondern Ausdruck einer starken Ministerin einer selbstbewussten Regierung. Wir werden das, was wir im Koalitionsvertrag angekündigt haben, nämlich mehr kulturelle Teilhabe zu ermöglichen, auch umsetzen.

So werden insbesondere niedrigschwellige und kleinteilige Kulturangebote freier Träger ausgebaut, die die kulturelle Teilhabe sowohl in sozialer als auch in räumlicher Hinsicht verbessern – bei gleichzeitiger Fortführung der bestehenden staatlichen Angebote auf hohem Niveau.

Wir stärken die Arbeit der Kulturfachverbände und sichern sie institutionell ab. Denn wir brauchen den Sachverstand der Verbände genauso wie die vielen kleinen, örtlichen Einrichtungen in der Fläche. Beispielhaft seien hier die Verstetigung und der Ausbau der Mittel für die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur genannt, der Verband der Kunstschulen, die Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung und der Landesverband freie Theater. Außerdem das Film- und Medienbüro und die Landesarbeitsgemeinschaft Rock, die wir in die institutionelle Förderung aufgenommen haben.

Damit erreichen wir insbesondere jüngere Menschen, die sich oft vom klassischen Kulturbetrieb nicht angesprochen fühlen. Unser Ausbau-Schwerpunkt liegt dabei vor allem bei der Kulturförderung in der Fläche und im ländlichen Raum.

Daher war es uns wichtig, die vorhandenen Strukturen der Landschaften UND der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur einzubeziehen. Diese sind nah an den lokalen Projekten dran und können die Fördermittel zielgenau einsetzen. Die Aufstockung der Mittel für beide Institutionen war uns deshalb ein wichtiges Anliegen. Hierdurch wird es möglich, zusätzliche kulturelle Projekte im ländlichen Raum auf den Weg bringen zu können.

Nachdem schon Frau Wanka, nach Jahren der Ignoranz durch ihren Vorgänger, die Bedeutung der Soziokultur auch für die CDU endlich entdeckt hatte, verstetigen wir jetzt diese Förderung und legen noch was drauf, um insbesondere die kleinen ländlichen Initiativen und Vereine stärker zu machen.

Denn die soziokulturellen Vereine übernehmen für das dörfliche Zusammenleben wichtige Funktionen. Sie sorgen für Kultur, Kommunikation und Innovation in einem von Strukturwandel geprägten Lebensumfeld. Sie zu stärken, ist eine gute Investition in ein zukunftsfähiges Niedersachsen.

Ein kleines Beispiel, das mir besonders am Herzen liegt: Das Mobile Kino Niedersachsen ist eine medienpädagogisch und strukturpolitische, nunmehr  schon 20 jährige niedersächsische Erfolgsgeschichte. Das Konzept ist im Flächenland Niedersachsen unschlagbar, um auch jenseits der Ballungszentren und im ländlichen Raum aktuelle Kinofilme vor allem an die Jugend und an die Kinder zu bringen – in 2012 hat das Mobile Kino 21.000 Besucher erreicht. Angesichts der Herausforderungen in Zeiten des demografischen Wandels und eines immer älter werdenden Publikums haben wir die Mittel für eine Ausweitung in Richtung „SeniorInnen-Kino“ aufgestockt.

Kurz und gut: Wir haben nicht nur einmalige Zusagen der Vorgängerregierung verstetigt, sondern sogar zusätzliche Projekte auf den Weg gebracht. So machen wir kulturelle Teilhabe auch in der Fläche möglich.

Das sieht die CDU offensichtlich anders. Da fällt man in die politische Agonie der Stratmann-Zeiten zurück und streicht unser gutes Kulturpaket für mehr kulturelle Teilhabe, für mehr niedersächsische Lebensqualität in der Fläche wieder zusammen.

Da kann man nur sagen: Gut für unser Land, dass sie abgewählt wurden.

Zum Schluss noch ein Wort zum Denkmalschutz:

Das Erbe der Vorgängerregierung in diesem Bereich ist kein Ruhmesblatt und daher verwundert es nicht, dass die Unzufriedenheit im Lande hierüber bei Heimatbund und privaten Denkmalbesitzern groß war. Die ehemalige Präsidentin des Landesamtes für Denkmalpflege, Frau Dr. Segers-Glocke, beklagte den personellen Notstand und die Schwächung der fachlichen Arbeit.

Meine Damen und Herren,

unser kulturelles Erbe ist ein wichtiges identitätsstiftendes Element für unsere Gesellschaft. Es zu erhalten und zu pflegen, ist gemeinsames Ziel staatlichen und bürgerschaftlichen Engagements. Die rot-grüne Koalition setzt mit diesem Landeshaushalt 2014 ein deutliches Bekenntnis zum Erhalt unseres kulturellen Erbes. Erstmalig werden eine Mio. Euro in einem Sonderfonds zur Pflege landeseigener Denkmäler eingesetzt.

Vielen Dank!

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