Rede Susanne Menge: Antrag (CDU) - Ja zur "Wunderlinie", der Bahnstrecke zwischen Bremen und Groningen
- Es gilt das gesprochene Wort -
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt „Wunderline“ unterstützen wir. Das Projekt „Wunderline“ ist eine großartige Chance zur Verbesserung des Schienen-Personenfern- und nahverkehrs. Bund, Land,
Landkreise und Kommunen arbeiten gemeinsam an der Realisierung der Personenstrecke von
Bremen nach Groningen. Dass die Niederlande das Projekt mit nunmehr fast 120 Millionen Euro mitfinanzieren, allein 85 Millionen aus Groningen, ist ein großartiges Beispiel für einen gelungenen, freundschaftlichen europäischen Dialog und ein Signal, die Umsetzung anzupacken, ganz im Sinne unseres Antrages. Kritische Fragen im Zusammenhang mit der Wunderline müssen dennoch erlaubt sein.
Der Vertreter der DB hat im Fachausschuss dargelegt, dass der Personen-Schienenfernverkehr zwischen Hamburg und Amsterdam – und damals war die Streckenführung so vorgetragen – nicht nennenswert dargestellt werden könne und daher die DB notwendige Finanzierungen zugunsten anderer Strecken vorziehen würde.
Zweitens: Eine Diskussion in Oldenburg dreht sich u. a. um folgende Fragen, und ich schicke voraus, dass das Projekt von Oldenburg unterstützt wird, erstens: Stehen EU-Mittel in erwarteter Höhe von 600 Millionen Euro im Rahmen der TEN-T-Förderungsmittel tatsächlich für eine reine Personenstrecke zur Verfügung? Und zweitens: Ist zu erreichen, dass mit der Gesamtplanung der Wunderline endlich auch alternative Strecken geplant werden?
Und aus Landessicht müssen wir meiner Meinung nach im Fokus behalten, dass die durch die energische Unterstützung des Wirtschaftsministers deutlich erhöhte Bewegung im Tiefseehafen Jade-Weser-Port nicht gefährdet wird durch eine – vielleicht mitgedachte Gütertransportstrecke.
Unser gemeinsamer Antrag ist dennoch ein klares Bekenntnis zur geplanten Personenstrecke „Wunderline“. Und dieser Antrag ist auch ein klares Bekenntnis zur europäischen Idee und zu grenzüberschreitenden Projekten. Deshalb bedanke ich mich, dass wir den fraktionsübergreifend gleich auf den Weg schicken werden.