Rede Susanne Menge: Aktuelle Stunde (FDP) zur rot-grünen Verkehrswende

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Titel und Überschriften sollen Aufmerksamkeit erregen, manche wollen provozieren und, so wie diese, mit einer interessanten Mischung aus französischem Vokabular, einem Erfolgsprodukt der hiesigen Automobilindustrie sowie einer versteckten Frage danach, wie unser Werte- und Normensystem zusammenpasst mit einer aktuellen Diskussion.

Benannt ist unsere - oder sollte ich besser sagen die bundes-, europa- und weltweite Verkehrspolitik.

Laut EU-Report waren es am Ende des Jahres 2015 allein 88 Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik. Deutschland liegt hiermit an zweiter Stelle hinter Italien. Das ist doch eine Aufforderung, meine Damen und Herren, Maßnahmen zu schnüren, und keine Aufforderung dazu, still zu halten!

Um dem Klimaabkommen notwendige Taten folgen zu lassen, werden weltweit Maßnahmen im Verkehrssektor durchgesetzt, denn dieser ist nach wie vor der Sektor mit den höchsten Belastungen durch giftige Emissionen.

Weltweit wird außerdem die Entwicklung unserer Städte diskutiert, darüber, welche Maßnahmen notwendig seine, um dem Kollaps der immer stärker wachsenden Städte rechtzeitig zu begegnen. Das Fraunhofer Institut, Prof. Schellnhuber – auch hierzulande geht es bei dieser Diskussion, wen wundert’s, immer und zuallererst um die Notwendigkeit sozial und ökologisch verträglicher Mobilität in direkter Verbindung zur Stadt- und Raumplanung.

Ich finde, dass diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet haben und leisten werden, für Menschen in Stadt und Land eine Lebensqualität mit Mobilität zu bieten.

Diverse Branchenvertreter in der Mobilitätswirtschaft, Fahrzeugproduzenten, Entwickler und Forscher finden es richtig, Ziele zu formulieren. Und Ziele dienen dazu, Rahmen zu setzen.

Gut – für die einen heißt das, sie fühlen sich bevormundet, für die anderen heißt das, sie haben endlich einen verbindlichen und verlässlichen Rahmen, in dem sie Innovation und Weiterentwicklung anschieben können. In einem Wirtschaftsbereich, in dem Deutschland und gerade Niedersachsen führend sind – unter anderem dem Maschinenbau.

Die Automobilkonzerne in Deutschland werben mit Hybrid- und Elektrofahrzeugen, sie skizzieren in aufwändig gestalteten Präsentationen ihre Zukunftsaufgaben in Richtung Produktion und Mobilitätskonzept, Spediteure und Nutzfahrzeughersteller zeigen uns auf der IAA in Hannover ihre Entwicklungs- und Forschungsergebnisse in Form emissionsarmer oder emissionsfreier Fahrzeuge.

Es wäre doch tragisch, diese Chance nicht zu nutzen. Es wäre tragisch, darauf zu warten, dass Produzenten aus China und den USA unseren Markt beherrschen.

Auf dem Weg zum Ziel werden wir vielen Fragen begegnen, zum Beispiel, aus welcher Energie die Elektrofahrzeuge der Zukunft gespeist werden, wie es gelingt, die Städte lebenswert und den ländlichen Raum lebenswert zu gestalten.

Dazu die Neue Osnabrücker Zeitung von heute:

„An Autobahnen und Kreuzungen, in Städten mit viel Verkehrslärm und Fabriken lebt es sich deutlich ungesünder.“ Die Folgen für Menschen würden, einer Studie zufolge, nach wie vor unterschätzt.

Der Spiegel verweist auf 380.000 Bundesbürger, die einer übermäßigen Belastung mit Stickstoffdioxid ausgesetzt sind.

Auf eine Kleine Anfrage der Grünen schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort, dass die Hauptquellen des gesundheitsschädlichen Gases u.a. der Verkehr sei.

Wer, werte Damen und Herren, bevormundet hier also wen? Werden Menschen bevormundet, die sich nicht gegen die Verhältnisse wehren können, oder werden diejenigen bevormundet, deren Kreativität, Entwicklungs- und Forschungsgeist wir wachrütteln wollen?

Wir haben in der letzten Woche in meiner Heimatstadt Oldenburg die deutschlandweit umweltfreundlichste Busflotte gekürt. Wir haben außerdem den ersten Platz erzielt im Kundenbarometer. Fahrgäste schätzen unsere Schritte in die richtige Richtung und sie unterstützen uns darin, mehr zu tun. Mehr für ein verbessertes Mobilitätsangebot.

Ich erinnere an unser Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, an unser Modellprojekt für weniger CO2 mit Tempo 30, an Radverkehrsprogramme und hervorragende Ergebnisse im Zusammenhang mit dem Tourismussektor.

So macht rot-grün moderne, zielgerichtete Mobilitätspolitik. Und sie ist richtig, sehr verehrte Damen und Herren.

Adieu GTI - rot-grüne Verkehrswende ist das Gebot der Stunde, meine Damen und Herren!

Adieu GTI, adieu tristesse, bonjour E-Golf, bonjour Fahrrad, bonjour Bus.

C’est la vie – die Grünen beschließen keine Neuzulassungen von Verbrennungsmotoren ab 2030, der Bundesrat teilt der EU mit, Rat, und die zuständigen Ausschüsse möchten doch eventuell bitte mal schauen, ob nicht wenigstens bis 2050 weniger Benzin- und Dieselverbrenner auf den Straßen rollen könnten, und die FDP und die CDU sehen die Katastrophe auf sich zurollen.

Zuerst drehen die Grünen ihnen den Strom ab, verzweifelte Liberale sitzen mit zwangsverordnetem rohen Gemüse um brennende Kamine und wärmen sich verzweifelt Hände und Gemüt.

Und nun auch noch das!

Da bleibt eigentlich nur Gesang, denn wo man singt, da lass dich nieder. Böse Menschen haben keine Lieder:

„Mein Maserati fährt 210

schwupp

die Polizei hat's nicht geseh'n

das macht Spaß! Ich geb' Gas

ich geb' Gas!

Will nicht spar'n

will nicht vernünftig sein

tank nur das gute Super rein

ich mach' Spaß!

Ich geb' Gas

Ich schubs die Enten aus dem Verkehr

ich jag' die Opels vor mir her,

ich geb' Gas! - Ich will Spaß

ich will Spaß!

Ich will Spaß

ich will Spaß! Ich geb' Gas.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.