Rede Maaret Westphely: Antrag (SPD/GRÜNE) zum landesweiten Fahrradmobilitätskonzept 2025

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

in den letzten Jahren ist Fahrradfahren viel mehr geworden als nur Freizeitspaß: Fahrradfahren ist auch der tägliche Weg zur Arbeit, der Transport der Kinder zur KiTa. Mit dem Fahrrad wird der Einkauf erledigt und der Transport von Waren zu den Kunden. In der Stadt ist man mit dem Rad ohnehin schneller unterwegs, produziert keine Abgase, hält sich fit und hat dort, wo Fahrräder als gleichberechtigtes Fahrzeug neben dem Auto im Verkehrsraum akzeptiert werden, auch richtig Freude dran. Stellen Sie sich nur einmal vor, dass alle, die ihre Wege in der Stadt mit dem Fahrrad zurücklegen, aufs Auto umsteigen würden. Nichts ginge mehr voran. Also sollten Autofahrer eigentlich jedem Radler dankbar sein.

Für alle, die längere Wege zurücklegen müssen, erleichtern E-Bikes und Pedelecs den Umstieg vom Au-to. Um auch schnell und sicher lange Distanzen auf dem Fahrrad zurückzulegen, brauchen wir andere, bessere Radwege - Radschnellwege. Sie sind Verbindungsstrecke zwischen Städten oder zwischen Kern-stadt und Umlandkommune. 25 Mio. Euro aus dem Bundesverkehrsministerium für Radschnellwege sind zwar ganz nett, aber Baukosten von ca. 1,5 Mio. Euro pro Radschnellwegkilometer (so viel brauchen zumindest die Niederländer im Durchschnitt) erlauben es mal gerade, mit diesem Geld bundesweit ca. 17 km Radschnellweg zu bauen – das wäre dann nur ein Kilometer je Bundesland oder wohl nicht mal ein einziger ganzer.

Ich habe mir mal einen Spaß gemacht und habe einen Finanzierungsvergleich an dieser Stelle gerechnet: knapp 2900 Kilometer Radschnellweg könnten allein mit den veranschlagten Kosten für die Autobahnen A20 und A39 (4,3 Milliarde) gebaut werden – dreimal durch ganz Deutschland vom nördlichsten bis in den südlichsten Zipfel. Es geht also nicht darum, dass es nicht genug Geld gäbe, sondern es ist eine Frage, wie man die Prioritäten setzt.

Im Bereich der Förderung der Radmobilität hat diese Landesregierung Rot-Grün zur schon eine Menge auf den Weg gebracht. Ca. 7500 Kilometer Radwege säumen Niedersachsens Landes- und Bundesstra-ßen. Rot-Grün will dieses Netz erhalten und ausbauen. Aber wir wollen auch Vorreiter sein für eine komfortable Infrastruktur für umweltfreundliche Mobilität. Wir haben deshalb zusätzlich 12 Mio. Euro in den Doppelhaushalt für den Bau für Radschnellwege für die Kommunen eingestellt. Es sollte keiner mehr sagen können, dass dieses Projekt am Geld scheitert und tatsächlich: es ist richtig Bewegung in die Kommunalverwaltungen gekommen. Dort, wo es erste ältere Machbarkeitsstudien gab, werden Planungen jetzt konkretisiert und kommen voran.

Hervorheben möchte ich auch die „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen“. Das Land leistet eine Anschubfinanzierung für das geschäftsführende Büro des AGFK, unterstützt damit Kommunen und Landkreise in ihrer Arbeit, sich als fahrradfreundlich aufzustellen und setzt den Prozess für mehr Qualität im Radfahrbereich kontinuierlich fort.

Wenn wir allerdings zeigen wollen, wie es wirklich innovativ in Punkto Radverkehr gehen kann, müssen auch wir immer noch auf unsere Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark verweisen – aber langsam ändert sich das. Rot-grün hat längst erkannt, dass wir die Voraussetzungen für die aktive Mobilität in den Städten verbessern müssen - insbesondere für Kinder und älterer Menschen.

Gerade in diesen Zeiten, in denen es um Dieselfahrverbote, Feinstaub und Stickstoffdioxidwerte in der Luft und den Umbau der Automobilindustrie geht, haben wir allen Grund, uns immer wieder vor Augen zu führen, wie sich die Fahrradindustrie weiterentwickelt hat. Es ist beeindruckend, welche Vielfalt an Modellen auf dem milliardenschweren Fahrradmarkt zu finden ist, welche Chancen für die Mobilitätsin-dustrie durch diese Änderungen möglich werden, welche Chance sich für mehr Lebensqualität in der Städteplanung und -bau eröffnen. Diese Weiterentwicklung auf dem Markt wollen wir nutzen und unterstützen.

Eine Fahrradmobilitätskonferenz ist hervorragend geeignet zur Weiterentwicklung von Konzepten, die wir in den Kommunen, Landkreisen und im Land umgesetzt haben und umsetzen möchten. Sie ist außerdem geeignet, Lösungsangebote für Problemstellen zu machen und alle mitzunehmen, diese Probleme zu überwinden und den Weg in die Mobilität der Zukunft gemeinsam zu gehen.

Gehen bzw. radeln auch sie mit und Danke für die Aufmerksamkeit.