Rede Maaret Westphely: Antrag SPD/Grüne - Niedersachsen auf dem Weg zu Industrie 4.0 als Bestandteil einer aktiven und auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Industriepolitik

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin! liebe Kolleginnen und Kollegen!

Auch ich freue mich sehr, dass wir bei diesem wichtigen Thema über die Fraktionsgrenzen hinweg an einem Strang ziehen und eine gemeinsame Beschlussempfehlung des Ausschusses auf den Weg gebracht haben.

Tatsache ist, dass die Digitalisierung in der Industrie bereits in vollem Gange ist. In der Forschung haben wir mit Hannover, Braunschweig und Oldenburg Standorte, die im Bereich der Produktionstechnik national wie international sehr angesehen sind. In der Wirtschaft gibt es ausgezeichnete Projekte, die die Chancen der Digitalisierung in Niedersachsen zeigen wie intelligente Werkzeughalter die Beschäftigte vor gefährlichen Verletzungen schützen (Firma Lorenscheit Automatisierungs-technik GmbH aus Dahlenburg) oder automatisierte Verfahren, die gesundheitsschädliche Arbeitsschritte im Zusammenhang mit Elektroschrott ersetzen (Unternehmen INCODECS GmbH aus Lüneburg).

Trotzdem gibt es Handlungsbedarf bei der praktischen Umsetzung – vor allen Dingen beim Wissenstransfer in kleinere Unternehmen – damit diese entsprechend investieren. Auch ein Gespräch mit der niedersächsischen Industrie- und Handelskammer zeigte, dass für einen Großteil der Mitgliedsunternehmen die Digitalisierung noch keine so Rolle spielt. Gerade für die kleinen und mittleren Unternehmen – und deswegen ist das ein wichtiger Punkt in unserem Antrag – spielt die Standardisierung eine wichtige Rolle, um im Wettbewerb mithalten zu können.

Unabhängig davon ist die Digitalisierung voll dabei, in den Alltag, in die Wirtschaft Einzug zu erhalten, sofern geht es nicht mehr um die Frage, ob wir sie wollen, sondern vielmehr um die Frage, in welche Richtung wir sie lenken wollen.

Eine große Chance kann sie für die ökologische Modernisierung sein. Noch immer beruht unser Wohlstand auf den Raubbau unserer endlichen Ressourcen. Wir leben über unsere ökologischen Verhältnisse. Das ist weder nachhaltig noch zukunftsfähig. Schon heute profitieren Betriebe in Niedersachsen davon, wenn sie energie- und ressourcenschonend produzieren. Digitalisierung erweitert den Rahmen des Machbaren. Für uns hängt die Förderung von Betrieben maßgeblich davon ab, ob die ökologische Modernisierung mitgedacht wird.

Aber so viel die Digitalisierung unseres Lebens und der Wirtschaft uns Vorteile verspricht, so sehr bedarf es auch der Reflexion und des kritischen Hinterfragens: Erst recht in einer digitalisierten Welt brauchen wir Menschen- und Bürgerrechte. Es darf keinen gläsernen Menschen geben! Wir sehen den digitalen Wandel nicht nur als eine wirtschaftspolitische Aufgabe, sondern auch als eine gesellschaftspolitische Herausforderung; denn die Daten unserer Bürgerinnen und Bürger und auch die Betriebsgeheimnisse müssen geschützt werden. Ohne Sicherheit gibt es kein Vertrauen und ohne Vertrauen keinen digitalen Wandel. Deswegen brauchen wir einen belastbaren Datenschutz und die Entwicklung eines digitalen Ordnungsrahmens.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.