Rede Maaret Westphely: Antrag - Netzland Niedersachsen: Breitbandausbau gemeinsam voranbringen

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- Es gilt das gesprochene Wort -

Landtagssitzung am 16.05.14

Maaret Westphely, MdL

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!

Wenn man so wie ich ein Stadtmensch ist, kann man problemlos große Datenmengen über das Internet laden und ins Netz stellen, und man kann sich die Nachteile, die sich ohne ausreichende Bandbreite für das alltägliche Leben ergeben, vielleicht gar nicht vorstellen.

Aber wenn man ins städtische Umland oder aufs Land fährt, wird einem die Problematik in ihrer ganzen Dramatik bewusst. Was für Privatnutzer ärgerlich ist, hat für Unternehmen fatale Folgen und kann einen Betrieb nachhaltig schädigen oder sogar gefährden.

Der Zugang zum Netz über Breitband ist ein seit Jahren unterschätztes Problem. Obwohl viel geredet wurde, belegt Deutschland im internationalen Vergleich weiter einen der hinteren Plätze bei der Durchschnittsgeschwindigkeit des Internets. Das kann auf Dauer nicht gut gehen, und wir müssen gemeinsam versuchen, das zu ändern; denn sollte uns dieser Kraftakt nicht gelingen, wird sich dies nachteilig auf die Teilhabe der Menschen an Informationen, Bildung, Unterhaltung und Austausch sowie auf die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auswirken.

Die EU weiß um die Bedeutung des Internets für Europa und hat festlegt, dass bis zum Jahr 2020 flächendeckend Anschlüsse mit über 30 Mbit/s zur Verfügung stehen sollen. Die Bundesregierung gibt jetzt sogar vor, dass bis 2018 50 Mbit/s möglich sein sollen.

Ich kann nur sagen: Packen wir es an! Bisher ist in Sachen Breitbandausbau ja noch nicht so viel oder noch nicht ausreichend passiert. Deswegen sollten wir in gemeinsamer Anstrengung daran arbeiten, um zu Verbesserungen zu kommen.

In Anbetracht dessen, wo wir heute stehen, sind beides ehrgeizige Ziele, für die viel Geld in die Hand genommen werden muss und für die viel Engagement nötig ist. Laut dem Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten haben nämlich rund 70% der DSL-Anschlüsse in Deutschland heute weniger als 6 Mbit/s. Zum Vergleich: Wer online fernsieht, braucht 8 Mbit/s.

Gleichzeitig wird uns die technische Entwicklung mit einem weiterhin potenzierten Datenbedarf davonlaufen. In fünf Jahren hat sich das jährliche Datenvolumen in Deutschland bis 2012 auf 4,4 Milliarden Gigabyte verdoppelt, und Experten rechnen sogar mit einer Beschleunigung des Wachstums.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit den Anträgen und den Ankündigungen der Landesregierung wird klar, dass wir uns der Bedeutung des Breitbandausbaus bewusst sind und dass wir an dem Thema arbeiten. Mit etwa 60 Millionen Euro will die rot-grüne Landesregierung - u. a. mit Mitteln der nächsten EU-Förderperiode - den Zugang zum schnellen Internet unterstützen. Da die Anbieter vor allem dort investieren, wo es wirtschaftlich ist, müssen die Fördergelder vor allen Dingen Finanzierungslücken im ländlichen Raum schließen - dort, wo der Datenfluss stockt.

Wir setzen uns mit der SPD auch dafür ein, dass der angemessene Zugang zu den neuen Kommunikationswegen genauso zur Daseinsvorsorge gehört, wie etwa Briefe über den Postweg zu verschicken oder Telefongespräche führen zu können.

Was früher die Anbindung ans Verkehrsnetz war, ist heute die Anbindung an gut ausgebaute Datenbahnen. Deswegen muss der Breitbandausbau in Deutschland mehr Gewicht bekommen. Wir sind dabei: breite Bahnen für Daten, nicht für Autos - denn das ist die Mobilität von heute und von morgen.

Ich freue mich auf die Beratung und auf weitere Anregungen in der Ausschussberatung, um die Initiative noch besser zu machen.

Danke schön.