Rede Julia Willie Hamburg: Landeshaushalt 2017/2018 – Schwerpunkt Frühkindliche Bildung
- Es gilt das gesprochene Wort -
Anrede,
Bildung ist das Herz unserer rot-grünen Politik. Und hierbei achten wir sehr darauf, dass unsere Kurzen nicht zu kurz kommen. Wir investieren sowohl in den Ausbau weitere Krippenplätze als auch in eine Ausweitung der Qualität an unseren Krippen und Kitas.
Es darf deshalb nicht verwundern: Der Mittelaufwuchs im Bereich Kindertagesstätten ist enorm! Während die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2012 483,3 Millionen Euro für Kindertagesstätten zur Verfügung stellte, investiert rot-grün im Jahr 2017 nun fast 800 Millionen [799,8 Millionen Euro] in unsere frühkindliche Bildung. Das sind 316,5 Millionen Euro mehr. In nur fünf Jahren hat die rot-grüne Koalition damit die Ausgaben für Kindertagesstätten um 65 % gesteigert. Liebe Kolleginnen und Kollegen: Das kann sich sehen lassen!
Wir rücken das Kind in den Mittelpunkt unserer Politik und wir fangen bei den Kleinsten an!
Bereits im Jahr 2015 haben wir begonnen, die dritte Kraft in Krippen einzuführen. Mit anfänglich 20 Stunden pro Woche wächst die Stundenanzahl der dritten Kraft in unseren Krabbelgruppen nun auf 26 Wochenstunden an. Das Angebot wird von den Kommunen genutzt, die Auslastung an dritten Kräften in den Krabbelgruppen ist hoch. Wir können also festhalten: Wir schreiben Qualität ganz groß.
Aber auch für die 3-6jährigen Kinder nehmen wir Geld für die Verbesserung der Betreuungsbedingungen in die Hand. Wir wollen, dass alle Einrichtungen über einen guten Personal-Kind-Schlüssel verfügen. Das schafft eine gute Betreuung für die Kinder und gute Arbeitsbedingungen für die Angestellten. Deshalb investieren wir jetzt 60 Millionen Euro Bundesmittel zur Schaffung von Teilhabe für Geflüchtete in die Verbesserung des Personalschlüssels an den KiTas. Und in einem Kraftakt konnte es uns nun gelingen, diese Mittel auch perspektivisch zu verstetigen und somit den Einrichtungen und den Kommunen Planungssicherheit zu verschaffen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen: Rot-grün packt an und lässt sich gute, frühkindliche Bildung etwas kosten. Das ist uns wichtig.
Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hat 10 Jahre lang jegliche Verbesserung der Personalausstattung der Kindertagesstätten verweigert. Der rot-grünen Koalition ist es nun schon in den ersten 5 Jahren gelungen, nicht nur in den Krippengruppen eine Drittkraft zu finanzieren, sondern auch in den Kindergartengruppen die Personalausstattung deutlich zu verbessern.
Es bleibt unser Ziel, dieses zusätzliche Personal auch im Kita-Gesetz abzusichern. Hier können auch Sie von der CDU Einfluss auf den Erfolg dieses Vorhabens nehmen: Sie können nämlich Ihrem Bundesfinanzminister Schäuble einmal den Hinweis geben, die Bundesfamilienministerin Schwesig konstruktiv bei ihrem Vorhaben zu unterstützen, den Ländern Geld für eine Kita-Qualitätsoffensive zu geben. Mit 500 Millionen Euro können wir in diesem Bereich nämlich ein wirklich gutes Kindertagesstättengesetz auf den Weg bringen. Dafür setzen wir uns ein.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein weiteres Erbe hat uns der damalige Kultusminister Althusmann aber noch hinterlassen. Das will ich an dieser Stelle, wenn man über ein Kindertagesstättengesetz spricht, nicht verschweigen: Viel zu lange hat ihr ehemaliger Kultusminister Althusmann die Augen vor dem Fachkräftemangel verschlossen, der sich bereits seit einem Jahrzehnt abgezeichnet hat. Viel zu lange hat er es versäumt, die Schulplätze in der Erzieher*innenausbildung aufzustocken. Denn es ist klar: wenn wir nicht nur zusätzliche Kita-Gruppen schaffen, sondern auch noch die Personalausstattung dieser Gruppen verbessern, dann brauchen wir in ganz erheblichem Umfang zusätzliche Fachkräfte. Hier haben wir die Plätze bereits deutlich aufgestockt und mit der Einführung der dritten Kraft in Krippen auch den Quereinstieg und entsprechende Weiterbildungsmaßnahmen finanziert. Diesen Weg gehen wir nun auch in den nächsten beiden Jahren weiter, damit wir überhaupt die Kräfte auf dem Arbeitsmarkt haben, die wir für umfängliche Qualitätsmaßnahmen in der frühkindlichen Bildung brauchen. Über die politische Liste stellen wir 500.000 Euro zur Qualifizierung von Nicht-Fachkräften und zur Weiterbildung zur Verfügung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie merken, wir reden nicht nur, wir packen an. Klar.
Vielen Dank.