Rede Heiner Scholing: Das jüdische Leben ist fester Bestandteil unseres Landes!

Das jüdische Leben ist ein fester Bestandteil des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens unseres Landes.

Diese Feststellung muss der Grundgedanke hinter den Verträgen zwischen dem Land Niedersachsen und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden sowie dem Landesverband israelitischer Kultusgemeinden sein.

Am 9. November 2013 jährt sich zum 75. Mal die Reichsprogromnacht. Fast 200 jüdische Gotteshäuser wurden zerstört und auch in Hannover in der Roten Reihe brannte die Synagoge.

Die Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung, die schließlich im Völkermord endete, erreichte einen neuen Höhepunkt – bewusst vor den Augen der Öffentlichkeit!

Das jüdische Leben in Deutschland, in Europa sollte ausradiert werden.

Und 75 Jahre später können wir erleben, dass es ein sehr lebendiges und sich weiter entwickelndes jüdisches Leben in Niedersachsen und auch hier in Hannover gibt. Die Mitgliederzahlen der Gemeinden wachsen, neue Synagogen werden eröffnet, Niedersachsen hat einen Landesrabbiner.

Unser Land braucht ein vielfältiges kulturelles, religiöses und gesellschaftliches Leben. Und wir müssen gegenüber allen Angriffen gegen diese Vielfalt wachsam sein und ihr entschieden entgegentreten. Ausgrenzung von Minderheiten hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Vielfalt ist keine Bedrohung, sie ist unser Entwicklungspotential.

An den Verträgen sind mehrere Punkte bemerkenswert:

1.    Die Förderung wurde deutlich aufgestockt. 

2.    Regelmäßige Anpassungen wurden eingeplant.

3.    Die Tatsache, dass nicht alle jüdischen Gemeinden und Vereine den beiden großen Landesverbänden zuzuordnen sind, wird angemessen berücksichtigt. Zur kulturellen und religiösen Vielfalt gehört auch, dass sich Gemeinden, Vereine und so weiter weniger zentral organisieren, als wir das gewohnt sind.

Die hier gefundene Lösung kann auch eine gute Grundlage für einen Vertrag mit islamischen Gemeinden und Verbänden sein.

Die Aussprache im Kultusausschuss war einvernehmlich. Dieses Einvernehmen war allen Fraktionen wichtig und selbstverständlich.