Rede Hanso Janßen: Entwicklung von Kraftstoffalternativen und innovativen Antriebstechnologien weiter fördern

Anrede,
der Titel Ihres Antrags klingt ja ganz vielversprechend.
Was dann aber folgt, ist eine einzige Enttäuschung: Auf einer Dreiviertelseite verbreiten Sie tausendmal Gehörtes über den Erdölmarkt und die Energiepreise. Das ist ja alles nicht falsch, was Sie da schreiben, aber so platt, dass Sie damit selbst bei Ortsversammlungen Ihrer Parteien bestenfalls ein Gähnen ernten würden.
Was Sie dann zu den Alternativen sagen, ist auch nicht besser.
Meine Damen und Herren,
ich entschuldige mich im Voraus, aber ich kann Ihnen ein Zitat aus dem Antrag nicht ersparen:
"Inzwischen gibt es in einigen Teilbereichen der Energiewandlung Alternativen zum Einsatz von Erdöl, z.B. durch Biokraftstoffe, Solarenergie und Erdwärme, Gezeiten-, Wind- und Wasserkraftwerke." [Zitat Ende] Schön, dass auch Sie, meine Damen und Herren zur Rechten das erkannt haben.
In einem zweiten Teil hören wir dann völlig unerwartet das Hohe Loblied auf die Landesregierung.
Anrede,
wo Licht ist, ist auch Schatten: Beispiel Landesinitiative Brennstoffzelle. Klar, die Zusammenführung der hier tätigen Institutionen ist eine gute Sache und bringt Synergieeffekte. Aber, um am EU-Wettbewerb "Kickstart to Hydrogen Community" teilnehmen zu können, fehlt es an der nötigen Unterstützung durch das Land. Die, meine Damen und Herren, wäre nötig, um das Land in dieser Hinsicht einen Riesenschritt nach vorne zu bringen.
An der Spitzenposition Niedersachsens bei der Biogaserzeugung haben Sie reichlich wenig Anteil. Diese Spitzenposition verdankt das Land der rot-grünen Bundesregierung und dem von Ihnen immer noch bekämpften Erneuerbaren-Energien-Gesetz.
Die Mineralölsteuerbefreiung von Biokraftstoffen will die neue Bundesregierung ja sogar abschaffen. Ich hab es noch genau im Ohr, was Sie dazu im Dezember-Plenum in der Aktuellen Stunde gesagt haben: Da haben Sie sich von dieser Stelle vor allem Sorgen gemacht, dass die Steuerbefreiung die Biokraftstoffe zu sehr bevorteilen könnte. Heute sagen Sie, sie wollen die Biokraftstoffe fördern. Beim "Wie" haben Sie außer einigen allgemeinen Appellen an die Autoindustrie nichts zu bieten.
Schließlich sitzt der Ministerpräsident beim größten europäischen Autobauer im Aufsichtsrat, da sind Ihre warmen Worte ein bisschen wenig. Aber anstatt um Innovationen kümmert sich Herr Wulff ja lieber darum, sich Machtkämpfe mit Herr Piech zu liefern.
Anrede,
Ihr Antrag ist überflüssig wie ein Kropf: Bei den Zielen nur heiße Luft, bei den Maßnahmen nicht Konkretes. Selbst bei den üblichen Lobpreisungen auf die Landesregierung bleiben Sie allgemein. Dafür habe ich allerdings größtes Verständnis, denn da gibt’s ja auch nicht viel, womit Sie sich beweihräuchern könnten.
Anrede,
wir haben hier in den letzten Monaten eine Reihe von Anträgen vorgelegt, wie Kraftstoffalternativen gefördert werden können. Ich erinnere an unseren Antrag zur Förderung der Wasserstofftechnologie (Drucksache 1254), an unseren Antrag "Innovationsoffensive ”šWeg vom Ö’l" (Drucksache 2177). Morgen machen wir Ihnen zum Thema Energieeffizienz, dazu gehört auch der Mobilitätsbereich, ein weiteres Angebot. Ich kann Sie nur auffordern: Lassen Sie uns diese wirklich substanziellen Anträge intensiv in den Ausschüssen beraten.
Tun Sie uns allen, vor allem aber sich selbst einen Gefallen und ziehen Sie Ihren Antrag zurück. Denn der ist nicht nur substanzlos, der ist sogar stinklangweilig.

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