Rede Hans-Joachim Janßen: Natur und Landschaft in Niedersachsen - Das Landschaftsprogramm hat Priorität in der niedersächsischen Naturschutzstrategie

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

das niedersächsische Landschaftsprogramm ist von 1989, also inzwischen rund 25 Jahre alt. Ein so altes Planwerk ist naturgemäß nicht mehr geeignet, die Ziele des Naturschutzes in Niedersachsen darzustellen. Dazu habe ich bereits in der ersten Lesung näheres ausgeführt.

In der Zwischenzeit wurden Schutzgebiete nach europäischen Vogelschutz- und der FFH-Richtlinie abgegrenzt. Die Wasserrahmenrichtlinie mit ihren Anforderungen an den Gewässerschutz ist dazu gekommen. Auch der Naturschutz selbst hat sich geändert: Ging es vor  25 Jahren in erster Linie ums Konservieren, geht es jetzt eher darum, Naturschutz und Nutzung der Natur zu integrieren.

Wir brauchen eine naturräumlich orientierte Gesamtplanung auf der Ebene des Landes, eine Planung, die die Vernetzungen z.B. durch Gewässer oder Hecken zwischen den Natura 2000 Gebieten darstellt, wie von der EU gefordert, die die aus Landessicht wichtigen unzerschnittenen Räume identifiziert und die die Instrumente aufzeigt, mit denen wir unser wertvolles Naturerbe, die Vielfalt unterschiedlichster Landschaftstypen in Niedersachsen kreisübergreifend erhalten und entwickeln können.
Und meine Damen und Herren, natürlich wird ein solches Landschaftsprogramm in einem breiten Diskurs erstellt, unter Einbeziehung all derjenigen, die an der Entwicklung von Natur und Landschaft beteiligt sind oder Interesse haben, dazu zählen die Natur- und Umweltverbände genauso, wie die Land-und Forstwirtschaft oder auch die kommunalen Spitzenverbände.

Das Landschaftsprogramm soll auf der Neuen Nds. Naturschutzstrategie basieren, die selbst schon in einem umfänglichen öffentlichen Diskussionsprozess entwickelt werden wird. Die Auftaktveranstaltung in Schneverdingen war hier ein Zeichen: nicht nur Auftakt, sondern Aufbruch, Aufbruch aus einer 10jährigen Zeit des Stillstandes, des Rückschrittes und des Missmanagements im Naturschutz. 

Meine Damen und Herren von CDU und FDP, von mangelnder Öffentlichkeitsbeteiligung kann hier absolut keine Rede sein. Dass Sie dann zu diesem Antrag – wohlgemerkt, zu diesem Antrag, der die LReg auffordert ein solches Programm auf den Weg zu bringen und nicht etwa zum Programm selbst - eine Anhörung fordern und weil wir das nicht mitmachen, weil es schlicht überflüssig ist, damit dann ihre Ablehnung begründen, das meine Damen und Herren, ist schlicht unglaubwürdig. Sie wollten damit nur verzögern und den Beschluss verhindern. Das machen wir nicht mit und deshalb werden wir hier auch den Antrag so beschließen.

Wir wollen den natürlichen Reichtum Niedersachsens, seine vielfältigen Landschaften, die Moore und Wälder, die ausgedehnten Grünlandflächen an der Küste und den Flussläufen schützen und entwickeln und den hier lebenden Arten gute Lebensbedingungen wiedergeben.

Sie versuchen mit Ihrer Ablehnung jetzt ihre Politik der letzten 10 Jahre fort zu setzen: Keinen Fussbreit für den Naturschutz, sondern Personalabbau und rechtliche Einschränkungen wo es nur geht.

Damit macht diese Landesregierung mit ihrer Naturschutzstrategie und  dem Landschaftsprogramm Schluss. Und genau das ist zukunftsweisend.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!