Rede Gerald Heere: Nahverkehrsgesetz/Zweckverband Großraum Braunschweig
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
rot-grün sorgt mit dieser Novelle für deutlich mehr Bus- und Schienenverkehr in Niedersachen und ganz besonders in der Region des Zweckverbands Großraum Braunschweig. Diese Einbringung macht daher für uns Grüne aus der Region den heutigen Tag zu einem sehr freudigen Tag, arbeiten wir doch schon seit Jahren zusammen mit vielen regionalen Akteuren, den Oberbürgermeistern, den Kollegen bei der SPD und dem ZGB an diesem urgrünen Ziel von mehr regionalem ÖPNV.
Zwischen Wolfsburg, Braunschweig und Salzgitter schlägt das industrielle Herz des Landes. Und das bringt immense Verkehrsprobleme mit sich. Wolfsburg hat 75.000 Pendler, Braunschweig 60.000. Kolonnen in der Größe von Kleinstädten machen sich in dieser Region tagtäglich auf den Weg und das kann kein noch so gut ausgebautes Straßennetz auf Dauer alleine bewältigen. Daher sind die 25 Mio. Euro, die mit dieser Novelle jedes Jahr zusätzlich für den Öffentlichen Verkehr an den ZGB fließen sollen, ein echter Beitrag für mehr Mobilität - und das umweltverträglich.
Der Anteil für den ZGB soll dabei schrittweise von 10 auf 13% an den Regionalisierungsmitteln steigen. Das ist ein in der Region lang erwartetes Signal von Landesseite, das schwarz-gelb trotz aller Lippenbekenntnisse 10 Jahre nicht geschafft hat. Rot-grün macht das möglich!
Vielen Dank.
Antwort auf Kurzintervention:
Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
Herr Bode, Sie müssen in einer anderen Welt leben. Ich kann das kaum nachvollziehen.
Zunächst behaupten Sie, es hat eine „turnusgemäße“ Erhöhung gegeben. Sie haben offensichtlich nicht mitbekommen, wie sehr die Landesminister über Monate hinweg diskutiert und verhandelt haben, untereinander einen Schlüssel erarbeitet und dieses Ergebnis am Ende gegen den Bund durchgesetzt haben. Das sollten Sie bitte wahrnehmen.
Und dann noch zu behaupten, mit dem Geld werde am Ende nicht mehr ÖPNV-Angebot erzeugt. Das kann doch gar nicht wahr sein! Was man in der Region Braunschweig mit dem zusätzlichen Geld machen kann, das kann ich Ihnen ganz konkret benennen: Wir brauchen den Halbstundentakt zwischen den drei Oberzentren.
Wir brauchen den Halbstundentakt von den Oberzentren nach Hannover.
Wir haben im Moment noch einen Zweistundentakt zwischen Braunschweig, Gifhorn und Uelzen. Daraus soll ein Einstundentakt werden.
Wir brauchen mehr Busverkehr in der Fläche. Das alles kann mit diesen zusätzlichen Mitteln finanziert werden.
Auch die LNVG und die Region Hannover bekommen am Ende aus diesen Mitteln mehr Geld. Auch sie können zusätzliche Busse und Züge bestellen. Ich weiß also gar nicht, woher Sie Ihre Informationen haben! Die sind so weit weg von der Realität - da kann ich Ihnen nicht helfen. Das tut mir leid.