Rede Gabrielen Heinen-Kljajic: Kultur als Standortfaktor weiterentwickeln, Kreativpotenzial, Teilhabe und Kulturwirtschaft stärken

Anrede,

geschlagene neun Monate lang haben wir uns im Ausschuss mit dem Thema Kulturwirtschaft beschäftigt und herausgekommen ist ein kläglicher Lobgesang auf vermeintliche Aktivitäten dieser Landesregierung, ohne dass der Antrag der Mehrheitsfraktionen an irgend einer Stelle einen Handelungsbedarf für die Landesregierung erkennen ließe. Meine Damen und Herren von CDU und FDP, da hätten Sie auch gleich beantragen können, es soll alles so bleiben wie es ist.

Dabei birgt der Bereich Kulturwirtschaft enorme Potentiale. Und Ländervergleiche zeigen, dass wir in Niedersachsen noch jede Menge ungenutzter Potentiale haben.

Wir haben mit unserem Antrag bewusst die vielfältigen Zusammenhänge und Abhängigkeiten der unterschiedlichen Ausprägungen der Kulturförderung berücksichtigt. Unser Antrag trägt der Binsenweisheit Rechnung, dass Kulturwirtschaft umso bessere Entwicklungschancen hat, je lebendiger und  je breiter verankert die kulturelle Szene einer Stadt oder einer Region ist.

Deshalb fordern wir zum einen, dass die Neuauflage eines Kulturwirtschaftsberichts für Niedersachsen die regionalen Unterschiede unseres Landes berücksichtigen muss. Kulturwirtschaft in Hannover oder Braunschweig braucht andere Impulse als in ländlichen Regionen.

Zum anderen schlagen wir mit unserem Antrag vor, Modellprojekte zu finanzieren, die zum Ziel haben, möglichst vielen Menschen einen Zugang zu Kultur anzubieten. Dies ist nicht nur unter dem Aspekt der Teilhabe- und Chancengerechtigkeit von Bedeutung, wenn man sich vor Augen führt, dass nur 30% aller Bürgerinnen und Bürger gelegentlich und nur 10% regelmäßig öffentlich geförderte Kulturangebote wahrnehmen. Die möglichst breite Teilhabe an Kultur ist auch kulturwirtschaftlich relevant. Auch die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des deutschen Bundestags hält zum Thema Kulturwirtschaft ausdrücklich fest, dass die Zunahme des Interesses für Kultur tendenziell die Nachfrage nach Gütern und Leistungen der Kulturwirtschaft hebt.

Hier liegt aus Grüner Sicht für Niedersachsen, dass ausweislich von Umfrageergebnissen bundesweit das Schlusslicht in Sachen kultureller Teilhabe bildet, ein zentraler Handlungsbedarf, auch wenn wir über Kulturwirtschaft reden.

Dagegen waren Sie werte Kollegen von CDU und FDP nicht mal bereit, das bestehende Programm zur Förderung der Soziokultur aufzustocken, um daraus Investitionen in bereits bestehenden Einrichtungen zu finanzieren. So hätte zumindest die kulturelle Infrastruktur, die es angehenden Künstlerinnen und Künstlern ermöglicht, erste Schritte in die berufliche Selbständigkeit zu machen, verbessert werden können. Sie haben an diesem Punkt einen gemeinsamen, fraktionsübergreifenden Antrag platzen lassen.

Der Antrag, dem Sie heute Ihre Zustimmung geben, ist überflüssig. Er beschreibt im wesentlichen den Ist-Zustand und wenn er überhaupt so etwas wie Handlungsanleitungen erwähnt, dann lediglich ganz pauschal, ohne aber mal an irgend einer Stelle zu sagen, wer, was mit welchen Mitteln machen soll. Es gibt nicht eine einzige konkrete Forderung. Das was Sie da heute beschließen ist nichts als weiße Salbe.